Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 45. Sitzung / Seite 219

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Manzenreiter, bringen es im heute in der "Kleinen Zeitung" veröffentlichten Interview zum Ausdruck (Abg. Edlinger: Da gibt es nur einen!), indem sie sagen: Die SPÖ hat keine Strategie!  SPÖ ist null! (Beifall bei den Freiheitlichen sowie bei Abgeordneten der ÖVP.  Zwischenrufe der Abgeordneten Eder, Edlinger und Neudeck. )

Meine geschätzten Damen und Herren! Wenn wir zum Agrarbereich übergehen: Auch da stellt sich die Frage, wen Sie eigentlich noch vertreten. (Abg. Eder: Ein bisschen leiser! Wir hören Sie doch ohnedies!) Die bäuerlichen Familien, den Umweltschutz, die artgerechte Produktion? (Unruhe im Saal.  Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.)  Es ist ein Anschlag auf die Bauern, dass Herr Kostelka bei den letzten Sitzungen gemeint hat, die Bauern seien die Wasservergifter! (Abg. Dr. Mertel: Blutdruck!) Ex-Minister Edlinger setzt noch eins drauf: Wäre ich Finanzminister  kein Geld mehr für die Bauern! (Zwischenruf des Abg. Edlinger. )   Das ist Ihre Politik! (Abg. Dr. Jarolim   in Richtung des mit lauter Stimme sprechenden Redners : Sagen Sie lauter, was Sie zu sagen haben!  Abg. Edlinger: ... bereit, Steuern zu zahlen!  Weitere lebhafte Zwischenrufe bei der SPÖ und Gegenrufe bei den Freiheitlichen.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir werden doch jetzt diese Sache nicht irgendwie eskalieren lassen!

Kollege Zellot, bitte setzen Sie fort!

Abgeordneter Roland Zellot (fortsetzend): Danke, Herr Präsident!  Diese unqualifizierten Schreiduelle und rhetorischen Untergriffe beweisen eigentlich, dass ich richtig liege! So ist das, und die Bevölkerung weiß es! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Es ist eine Schande, dass Sie den Bauern vorhalten, dass sie nicht in der Lage sind, den Wald zu bewirtschaften! (Zwischenruf des Abg. Dr. Jarolim. ) Wissen Sie eigentlich, was Sie dabei tun? Sie donnern das täglich in der Presse und auch hier im Plenum (Abg. Edlinger: Weitermachen!), und dann lässt man sich noch im Wald fotografieren, weil es so schön ist! (Rufe bei der SPÖ: Mehr! Mehr!  Abg. Schwemlein: Herr Kollege, das ist das Parlament und keine Versammlung von Prinzhorn!  Heiterkeit bei der SPÖ.)

Meine geschätzten Damen und Herren! Sie, Abgeordneter Schwemlein! (Neuerliche Heiterkeit bei der SPÖ.  Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.) Wissen Sie, das beweist für mich, dass Ihnen die Sache nicht ernst ist! Das ist der Beweis, dass Sie 30 Jahre so gewirtschaftet haben! Das blühende Land war nicht für die Arbeiter, das blühende Land war für die Abkassierer, für die Gewerkschaftler! Die haben abkassiert! (Abg. Eder: Lauter! Wir hören Sie nicht!) Für die, ja! Jetzt ist nichts mehr da! Jetzt geht es Ihnen zu schnell! Jetzt sind Sie traurig! Jetzt sind Sie bestürzt! (Abg. Dr. Kostelka: Wir sind "bestürzt"!  Heiterkeit des Abg. Dr. Kostelka. )

Meine geschätzten Damen und Herren! Die Österreicherinnen und Österreicher brauchen nicht mehr solche, die das Finanzressort über hatten! (Neuerliche Heiterkeit bei der SPÖ.) Die brauchen Sie nicht mehr!  Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen.  Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.  Die Abgeordneten Reitsamer und Dr. Kostelka: Zugabe! Zugabe!  Abg. Neudeck: Der war besser als der Edlinger!  Weitere lebhafte Zwischenrufe bei der SPÖ und Gegenrufe bei den Freiheitlichen.)

22.15

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist nun Herr Abgeordneter Pendl. (Anhaltende Unruhe im Saal.  Abg. Dr. Kostelka: Wo ist der Gudenus?  Abg. Schwemlein: Schickt uns den Gudenus auch noch, bitte!  Ruf bei den Freiheitlichen: Da müsst ihr ins andere Zimmer gehen!)

Herr Abgeordneter Pendl, bitte ergreifen Sie das Wort!

22.16

Abgeordneter Otto Pendl (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Ich möchte hier auch zu fortgeschrittener Stunde noch einige


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