10.23
Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ein paar Bemerkungen zu meinen VorrednerInnen, zunächst zu Kollegin Wurm: Das Studienabschlussstipendium ist ausgeweitet und aufgestockt worden. Wir haben also eine Verbesserung zuwege gebracht.Zu Kollegen Schweitzer, betreffend Public Netbase: Ich habe auch den letzten Auftritt in der "Zukunftswerkstatt" verfolgen können. Ich möchte mich da nicht einmischen, maße mir auch nicht an, sein Schaffen als Kunst oder nicht Kunst zu bewerten, aber sein Auftritt war, meine ich, kein Punkt für ihn, und die Art und Weise, wie er seinen Anspruch gegenüber dem Direktor des Museumsquartiers verteidigt hat, war nicht so, dass man überzeugt weggehen konnte. (Abg. Kiss: Wer? – Abg. Mag. Schweitzer: Becker, von Public Netbase!)
Ich konnte damals die Haltung der Volkspartei darstellen: Die so genannten Drittnutzer werden sich mit neuen, alten, zwischen aufgetretenen und etablierten, natürlich international renommierten und ausgewiesenen Künstlern in eine Linie stellen müssen, wenn es darum gehen wird, wer als Drittnutzer, als neuer Medienkünstler, als neue Medienkünstlereinrichtung in dieses Museumsquartier einziehen soll. Es wird also keine Bevorzugung geben. – So viel zu diesem Punkt.
Auch zum Vorredner Ex-Staatssekretär Wittmann noch eine Anmerkung: Natürlich können Sie sagen, der "kleine Mann" ist auf der Strecke geblieben. Sie haben offenbar für den "großen Mann" so lange gekämpft, bis Sie mit Ihrem Vorschlag auf der Strecke geblieben sind und sich in die Opposition zurückziehen mussten. (Beifall der Abgeordneten Prinz, Mag. Frieser und Dr. Wolfmayr. ) Ich meine schon, dass es ein Fortschritt ist, dass wir diese Regelung für die Künstler haben, und das sollten wir auch würdigen. (Beifall bei der ÖVP.)
Zu Kollegin Petrovic – aber wahrscheinlich ist sie ohnedies nicht so sehr daran interessiert –: "IG Netzaufstockung" bedeutet: a) Es hängt am Vertragstext, b) es sollte nicht darin wieder eine neue Theatersubventionierung anstatt einer Künstlersubventionierung gesehen werden können.
Dann doch noch zu einer politischen Bemerkung: Vielfach ist davon gesprochen worden, dass Künstler so etwas wie eine "Brandmelderfunktion" haben und dass Kunstschaffende und Regierung ein Problemverhältnis auszeichnen würde.
Ich habe in letzter Zeit viele Künstler getroffen, die gesagt haben: Mir reicht jetzt diese "Pflicht zum Widerstand"! Ich habe genug! Ich möchte mich aus dieser Sozialisation lösen!
Und noch eine weitere Bemerkung zum "Brandmelden": Das kommt mir ein bisschen so vor, wie wenn ein Kind zwei-, drei-, viermal ruft: "Es brennt, es brennt!", und jedes Mal kommt die Feuerwehr. Wenn es dann aber wirklich brennt, dann hört es keiner mehr. – Ich will mir die echte Brandmelderfunktion als eine letzte und sensible Funktion der KünstlerInnen bewahren, aber nicht als eine laut schreiende. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Dr. Povysil. )
Meine Damen und Herren! Es ist auch schnell geklärt, was ein dynamischer Künstlerbegriff ist: das Gegenteil vom statischen. Lesen Sie nach in der Emanzipationsphilosophie! Da können Sie diese Polaritäten sehen. – Also nichts Neues. (Abg. Dr. Cap: Was heißt hier "dynamisch"?) – Das Gegenteil von statisch! Damit können Sie die Offenheit des Begriffs und den Anspruch nachvollziehen! (Abg. Dr. Cap: " Dynamischer Künstlerbegriff" – was heißt das jetzt?) – Das können wir in einem Symposion klären. Sie können dazu Vorschläge machen. Jedenfalls ist es ein Fortschritt gegenüber dem statischen. (Abg. Dr. Cap: Das ist doch keine Erklärung!)
Meine Damen und Herren! Eine wichtige Ergänzung noch, weil Kabel-/Sat-Betreiber und Literarische Verwertungsgesellschaft angesprochen wurden: Wenn sie die Künstler als existentielle Anbieter von Kunst- und Kulturprodukten, als Sendeprodukt nicht hätten, dann könnten sie auch nicht senden. Insofern, glaube ich, ist es gut, dass man trotz aller ursprünglichen Bedenken bei dieser Lösung der Künstlersozialversicherung geblieben ist.