Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 46. Sitzung / Seite 28

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Aus aktuellem Anlass noch eine wichtige Feststellung von hier aus – und ich hoffe, dass mich dabei viele Kolleginnen und Kollegen des Nationalrates unterstützen –: Am Sonntag entscheiden die Oberösterreicher, besonders die Linzer, ob sie ein Musiktheater haben wollen oder nicht. Ich hoffe, dass sie gut, dass sie richtig entscheiden, dass sie hingehen und ja zum Musiktheater sagen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Murauer: Bravo! Sehr gut!) Das ist der dynamische Kunstbegriff, der nicht besagt: entweder Brücke oder Kultur, sondern vielmehr: Das ist die Kultur, die sich als Kultur und Theater – und meinetwegen, wenn notwendig, auch als Brücke versteht! (Abg. Öllinger: Der "dynamische Kunstbegriff" ist, dass die Freiheitlichen dagegen sind!) Wir arbeiten für diese Überzeugung, und ich unterstütze Linz und sein Theater! Das ist mir ein Anliegen! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Murauer: "Kultur und Straße" heißt die Devise!)

Ich bedanke mich von dieser Stelle aus auch bei Staatssekretär Morak für die Initiative zu dieser Künstler-Sozialversicherung. (Abg. Dr. Pumberger: Das ist wirklich nicht notwendig, was Sie da machen! Das ist wirklich unerhört!) Mir ist lieber ein kleiner Schritt und noch ein kleiner Schritt, als 30 Jahre lang auf eine Lösung zu warten, die nicht kommt.

In Anlehnung an ein Wort von Michael Scharang sage ich (Abg. Dr. Pumberger: Das wäre nicht notwendig gewesen!): Herr Staatssekretär, Sie haben damit eine glückliche Hand bewiesen! Sie und Ihr Team mögen leben! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Pumberger: Das wäre nicht not-wendig gewesen, Frau Brinek! Sie stellt sich heraus als Koalitionspartner ... – das ist nicht notwendig! Frau Brinek, das war nicht in Ordnung! Sie sind auch keine Oberösterreicherin, Sie brauchen es auch nicht zu finanzieren! – Abg. Dr. Fekter: Das Musiktheater – da sind wir schon dafür!)

10.28

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Papházy. – Bitte.

10.28

Abgeordnete Dr. Sylvia Papházy, MBA (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! (Weitere Rufe und Gegenrufe zwischen den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Dr. Cap  – in Richtung der Freiheitlichen –: Wieso hört ihr nicht zu von der Regierungspartei? – Abg. Dr. Mertel: Das ist unwahrscheinlich!)

Genug des Linzer Musiktheaters, sehr geehrte Damen und Herren, zurück zur Künstler-Sozialversicherung! (Abg. Dietachmayr: Das wäre aber ein interessantes Thema!)

Die Regierungskoalition hat sich ein enormes Arbeitsprogramm vorgenommen, hat die Ärmel hochgekrempelt, und es ist viel geschehen, insbesondere im Kunst- und Kulturbereich. Es gibt, wie man sieht, in diesem Bereich immer wieder – und zum Nutzen dieser Bereiche – Diskussionen.

Eine befreundete Künstlerin hat mir gestern zur Künstlersozialversicherung gesagt: Ihr tut endlich was, nicht nur Schönwetterreden halten! – Ende des Zitats. (Abg. Schwemlein: Ja, eine, die mit Ihnen befreundet ist!)

Die Regierungsvorlage zum Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz stellt unter Beweis, wie wichtig heutzutage Kunst und künstlerisches Schaffen ist. Selbständige Künstler werden innerhalb einer bestimmten Einkommensbandbreite eine Förderung der Pensionsbeiträge erhalten. Soziale Ausgewogenheit ist dadurch garantiert, dass die 1 000 S pro Monat, die als Zuschuss gewährt werden, am unteren Ende der Einkommensbandbreite die volle Pensionsbeitragslast abdecken. Größtmögliche Objektivität ist dadurch gewährleistet, dass Künstler über Künstler in fachspezifisch besetzten Kurien entscheiden.

Über den dynamischen Künstlerbegriff in der Regierungsvorlage haben wir gehört. Die Regierungskoalition ist offen für neue Entwicklungen in der Kunst und wünscht diese auch. (Abg. Dr. Cap: Was ist "dynamisch"?)

Es gibt keinen Ermessensspielraum. Wenn die Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind, dann besteht ein Rechtsanspruch des Künstlers auf Zuschuss aus dem Fonds. Die Berufungskurie in


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