nicht wenige Abgeordnete gerade in der Frage der Kunst- und Kulturpolitik bereit sind, andere Mehrheiten zu bilden, so dieses möglich ist.
Deshalb unser sehr, sehr ernstes Angebot, meine Damen und Herren von der Volkspartei: Lassen Sie uns in Fragen der Kultur des Rechtsstaates, der Kunst- und Kulturpolitik ausnahmsweise koalitionsfreie Mehrheiten bilden, die für diese Grundinteressen der Republik Österreich einen wirksamen Schutz darstellen. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
11.45
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Einem. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.11.45
Abgeordneter Dr. Caspar Einem
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Darf ich insbesondere Herrn Abgeordneten Krüger, der sich darüber beklagt hat, dass wir nicht in der Lage sind, seinesgleichen ordnungsgemäß anzusprechen, auch noch geordnet ansprechen: Exzellenz, es freut mich, auch zu Ihnen sprechen zu dürfen. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)Hohes Haus! Wir reden heute über einen ersten Schritt zu einer sozialen Absicherung von Künstlern im Alter. Aus diesem Anlass führen wir hier eine Diskussion, die zum Teil auch eine Kulturdiskussion ist. Aus diesem Anlass meldet sich unter anderem Frau Abgeordnete Burket zu Wort und findet es notwendig, auch ihr Verständnis von demokratischer Kultur hier offen zu legen, ihr Verständnis von demokratischer Kultur, das darin besteht, zu sagen, wenn sich jemand, wie etwa Mortier oder andere, kritisch mit der Politik in Österreich auseinander zu setzen wagt, dann müsse man ihm den Sessel vor die Tür stellen. Oder andersrum hat sie gesagt: Leute, die solchen Menschen den Sessel nicht vor die Tür stellen, sollten nicht über Kulturpolitik reden.
Frau Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren von den Freiheitlichen! Sie haben ein Kulturverständnis, das wir nur bekannt machen sollten, denn dann wäre klar, dass Sie für Kunst und Kultur gar keinen Sinn haben. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich war überrascht, aber ich war zugleich auch glücklich, muss ich sagen, als sich Herr Abgeordneter Auer von der ÖVP gemeldet hat. Mich hat es gewundert, meine sehr verehrten Damen und Herren, auch von der ÖVP, weil Sie eine Partei sind und gewesen sind, die immer für Kunst- und Kulturpolitik in diesem Lande gestanden ist. Es war nicht immer derselbe Kunst- und Kulturbegriff, den wir gehabt haben, aber es hat doch eine lange Tradition vieler ausgewiesener Politiker, auch der ÖVP, in Sachen der Kunst- und Kulturförderung in diesem Lande gegeben. Und ich hätte mich sehr gewundert, wenn niemand von Ihrer Fraktion heute hier das Wort ergriffen hätte. (Abgeordnete der ÖVP und der Freiheitlichen versammeln sich in den ersten Reihen und halten dort eine Besprechung ab. – Abg. Nürnberger: Die sollen rausgehen! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)
Herr Präsident! Darf ich Sie ersuchen, dafür Sorge zu tragen, dass Strategiebesprechungen nicht gerade in der ersten Reihe stattfinden. Es gibt ja auch im Foyer dieses Saales Möglichkeiten für Besprechungen. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Herr Abgeordneter! Sie sind an Ihrer Rede nicht gehindert. Setzen Sie bitte fort! (Anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)
Abgeordneter Dr. Caspar Einem (fortsetzend): Herr Präsident! Ich nehme zur Kenntnis, dass Sie auch ein merkwürdiges Verständnis von der Kultur in diesem Hause haben. (Anhaltende Zwischenrufe. – Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.) Hier finden Besprechungen der beiden Regierungsfraktionen statt, die natürlich die Rede und die Chance des Redners, gehört zu werden, beeinträchtigen. Sie finden das keiner Bemerkung wert. Ich nehme auch das zur Kenntnis. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)