Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 47. Sitzung / Seite 133

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anderes. Wir haben ja zum Beispiel ein Haus der Toleranz, ein Haus der Geschichte diskutiert, wo man sich ja auch Gedanken über die Zeit von 1900 bis 2000 unter diesem Gesichtspunkt machen könnte. Aber das muss man in Ruhe aufarbeiten und nicht exkommunikativ, so als ob sich quasi heute noch die Frage stellen würde, ob der X und der Y jetzt ... Das hat keinen Sinn.

Das wäre mein Bedürfnis, und ich sehe die Initiative, die Christof Zernatto da ergriffen hat, auch als einen Anstoß dazu, sich damit vielleicht einmal gedanklich oder in einer bestimmten Veranstaltungsform im Parlament auseinander zu setzen. Ich hielte das für sinnvoll. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP und der Grünen.)

Damit es aber Herrn Staatssekretär Morak nicht allzu gut geht auf der Regierungsbank, muss ich jetzt doch in der Sache hier etwas einbringen, was sozusagen mit der beginnenden Kulturthematik zusammenhängt. Ich will jetzt nicht die Debatten wiederholen, die wir in den Ausschüssen, auch im Budgetausschuss, bereits hatten, aber ich habe heute mit großem Interesse – natürlich, das wird er sich auch gedacht haben – sein Interview auf der Kulturseite im "Standard" verfolgt, wo er einmal mehr von einem interessierten Journalisten zu nicht unwesentlichen Themen der Kulturpolitik, des kulturellen Klimas, des kulturellen Selbstverständnisses auch seiner Arbeit als Staatssekretär befragt wurde.

Ich möchte vorausschicken, ich nehme auf Grund seiner Wortmeldungen hier denn doch an, dass sein Anspruch weiter gehend ist, als bloß Kulturadministrator oder Kulturmanager oder eben Staatssekretär im engeren Sinn zu sein, sondern ich denke, dass er auch den Anspruch stellt, sich politisch zu äußern, sich, wie er es hier einmal so schön getan hat, über die Frage der Buchpreisbindung oder der Sozialversicherung, über die vielen sehr, sehr wichtigen Detailthemen seines Ressorts zu äußern, ja sich darüber hinaus gehend zu äußern, seine Meinung zu bilden.

Was mich irgendwie gestört hat – ich sage das heute noch einmal; vielleicht haben wir einmal Gelegenheit, darüber ausführlicher zu diskutieren, aber es wäre zumindest eine Gelegenheit, darauf von der Regierungsbank her zu replizieren –, war, dass Sie, Herr Staatssekretär, bei der letzten Kulturdiskussion, die wir hier hatten, nicht sehr engagiert waren, nämlich als drei Abgeordnete der FPÖ zum Rednerpult gingen und sich mit der zeitgenössischen Kunst in einer Art und Weise auseinander gesetzt haben, wie es eben bislang bei einem Teil der FPÖ-Abgeordneten immer üblich war, nämlich sehr diskriminierend, sehr kritisch und eigentlich auch sehr ausschließend, so quasi: Na, wenn der Filmemacher nicht genug Leute im Kino hat und der Theatermacher nicht genug Leute im Theater und der Literat nicht genug gelesen wird – was soll das dann eigentlich?

Frau Abgeordnete Burket hat sich da sehr hervorgetan, weiters Kurzmann und am Schluss dann Gaugg. (Zwischenruf des Abg. Jung. )  – Nein, ich weiß schon: Er sagte ja, eine Koalition ist keine Liebesbeziehung. Und dass er den Abgeordneten Jung auf der Stirn "abbusselt", würde ich von ihm niemals fordern – so eine Strafe, glaube ich, wäre auch wirklich viel zu hart für ihn. (Heiterkeit. – Abg. Dr. Brinek: Sie wissen nicht, was Liebe ist!)

Aber ich glaube doch, dass Staatssekretär Morak gefordert wäre, sich an dieser Diskussion zu beteiligen und hier eine Meinung zu äußern und sich eigentlich sehr dezidiert auf die ... (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Jung. )   – Wieso gerade Sie sich zur Kunstdebatte äußern, ist mir überhaupt schleierhaft, aber Sie werden das nachher erklären können.

Ich meine, der Herr Staatssekretär hätte hier doch die Möglichkeit, sich auf die Seite der angegriffenen zeitgenössischen Künstler zu stellen, und auch auf die Fragen, die im "Standard" von ihm letztlich nicht beantwortet wurden – nämlich zum Beispiel die Auswirkung der Freiheitlichen auf die Kulturpolitik, auf Ihre Kulturpolitik, auf das, wobei er anscheinend oft viele Schwierigkeiten in den Veranstaltungen mit Künstlern hatte, auch schon am Beginn dieser Regierungsbildung –, einzugehen.

Da ist es ein bisschen zu wenig, wenn man sagt: Nein, das ist keine Liebesbeziehung, und im Übrigen haben wir jetzt sowieso Buchpreisbindung, Sozialversicherung und diverse Dinge


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