Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 47. Sitzung / Seite 134

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gemacht. – Das ist positiv! Das haben wir auch gemeinsam gemacht: Buchpreisbindung, Künstler-Sozialversicherung. Das halte ich für positiv, da ist, glaube ich, einiges weitergegangen. Da muss man aber noch vieles tun – das haben wir ohnehin bereits diskutiert zum Bereich der Künstler-Sozialversicherung. Aber ich bin der Ansicht, es ist wichtig, dass sich ein Staatssekretär für Kulturfragen in solch einer Diskussion eindeutig auf die Seite der kritisierten Künstler stellt. Deswegen geht die Koalition noch lange nicht zu Bruch. Die werden das aushalten, die drei, nehme ich an, wenn der Herr Staatssekretär sich dazu äußert. Und das, meine ich, wäre notwendig. Vielleicht wollte er es sich aufheben und das nicht dem "Standard" sagen, sondern es heute im Plenum sagen – kann auch sein –, aber ich würde ihn doch auffordern, dass er letztlich dazu Stellung bezieht, auch was zum Beispiel die Frage des Herrn Rohsmann betrifft. Da ist es auch zu wenig, wenn man sagt, man soll das hysteriefrei betrachten, quasi: Kärnten ist weit, man soll keine Hysterie entwickeln. – Ich glaube, dass diese Attacken, die auf ihn stattgefunden haben, es auch erforderlich machen, eindeutig Position zu beziehen.

Und damit komme ich zum dritten Punkt – ein Thema, das eigentlich immer wieder in diesen Debatten vorkommt –: Es ist die Diskussion rund um das Museumsquartier und was diese berühmte "Public Netbase"-Gruppe betrifft. Wir haben das diskutiert in der Zukunftswerkstätte, und ich muss hier das sagen, was ich auch dort erklärt habe: Es ist ja schon beeindruckend, dass man viel mehr darüber diskutiert, ob "Public Netbase" überhaupt im Museumsquartier ist, und wenn ja, wie lange, und viel weniger, was die überhaupt machen. Aber so gesehen – so gesehen! – muss ich sagen, ich weiß einigermaßen, was sie tun, und ich glaube, dass das sehr sinnvoll ist und dass das Museumsquartier davon auch profitieren wird.

Und einer, der so ein Marketing-Talent ist, dass er quasi immer wieder in den Veranstaltungen vorkommt – und nicht einmal so schlecht vorkommt –, ist eigentlich ein Gewinn. Er sollte dort einfach schon allein aus dem Grund Platz nehmen, weil er ein Werbefaktor für das Museumsquartier ist.

Aber Sie sagen immer wieder, es wird evaluiert, evaluiert, evaluiert. – Mich würde langsam interessieren: Was ist das Ergebnis dieser Evaluierung, und wie stehen Sie eigentlich grundsätzlich dazu? Ist es nicht auch Ihrer Meinung nach langsam sinnvoll, diese Debatte unter anderem dadurch zu beenden, dass man sich letztlich dezidiert dafür einsetzt – das muss natürlich primär Herr Dr. Waldner machen –, dass die Breite des Spektrums im Museumsquartier auch durch die Präsenz dieser und ähnlicher Gruppen abgedeckt ist – ob das jetzt "Depot" oder "Public Netbase", und wie sie alle heißen, ist – und dass das damit garantiert ist.

Ich glaube, dass Sie sich damit eigentlich nichts vergeben, sondern, im Gegenteil, für diese Gestaltung dieses Museumsquartiers eher einen sinnvollen Beitrag leisten.

Ansonsten hat mich das irgendwie beeindruckt, dass Sie letztlich in dem Interview auch zugegeben haben, dass wir eine 12-prozentige Budgetreduktion für die Kunstförderung hatten. Dass das jetzt nicht weiter fortgesetzt wird, ist grundsätzlich positiv, aber letztlich gab es diese, und das ist an sich unerfreulich genug.

Abschließend möchte ich noch den österreichischen Film hervorheben. Dafür haben Sie sich in der Vergangenheit eigentlich sehr stark eingesetzt, und da muss ich sagen: Der österreichische Film ist ein wirkliches Stiefkind in Österreich, und das ist – das sage ich jetzt sozusagen auch im Interesse des Herrn Staatssekretärs – nicht nur eine Frage der Kultur, das ist auch eine Frage des Standortes, letztlich auch eine Frage der Wirtschaftsförderung, eine Frage auch der Animation von privatem Kapital, das hier eingebracht wird, und diverser anderer Ressorts – also nicht nur des Ressorts des Herrn Staatssekretärs, aber auch. Ich finde, es wäre sehr sinnvoll, wenn er sich da durchaus konfliktbereit gegenüber dem Finanzminister und anderen einbrächte.

Das wollte ich hier in aller Sachlichkeit in die Diskussion einbringen und hoffe, dass der Herr Staatssekretär darauf auch eine Antwort gibt. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

18.16


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