Schwarzenberger
– dem Redner eine Zeitschrift überreichend –: Hier ist die Stellungnahme von Morak! – Auf dem Weg zu seinem Sitzplatz stolpert Abg. Schwarzenberger über einen Sessel.) – Trifft Sie das so hart (Abg. Schwarzenberger: Ich wollte Ihnen ja nur mit Information aushelfen!), dass Sie sich sozusagen gleich verabschieden? Das ist eigentlich Ihre kunstpolitische Positionierung: ein Bauchfleck!Sie haben ganz einfach beim Kunsttheater in Linz Pühringer im Regen stehen lassen, und das hat Sie so getroffen, dass Sie hier gleich über den Sessel springen wollen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Schwarzenberger: Aber ich bin nicht zu Sturz gekommen!) Mir ist schon bewusst, dass Sie einen Hürdenlauf machen müssen, um diese Position zu erklären: Pühringer ist für das Musiktheater, und Sie fallen ihm in einer Abstimmung über dieses Musiktheater in den Rücken (Abg. Mag. Mühlbachler: Das ist der Landeshauptmann Pühringer!), sind damit Vorbild für 140 000 ÖVP-Wähler, die dagegen gestimmt haben, wie sich jetzt herausgestellt hat, und haben einen maßgeblichen Beitrag dazu geleistet, dass eine vernünftige Regelung eines modernen Theaters in Linz durch einen Ihrer Parteikollegen nicht stattfindet. (Beifall bei der SPÖ.)
Sie sind damit von jeder Positionierung weit entfernt, Sie haben sich eigentlich dem kulturpolitischen Bild der FPÖ angenähert. Sie wollen in diesem Bereich keine Auseinandersetzung mit der FPÖ, Sie sitzen im selben Boot, das bedeutet: zu Lasten der Künstler, zu Lasten der zeitgenössischen Kunst und zu Lasten richtungweisender, zukunftsträchtiger Vorhaben. (Zwischenruf des Abg. Kiss. )
Ich bin enttäuscht vom Staatssekretär, dass er nicht Stellung bezogen hat und dass er im Nachhinein in irgendeiner Provinzzeitung sagt, er bedauere den Ausgang dieser Entscheidung.
Meine Damen und Herren! Überlegen Sie einmal, ob nicht damals andere Sachen für die Bevölkerung wichtiger gewesen wären, als die Oper wieder herzustellen. Aber trotzdem hat man die Oper hergerichtet, und jeder ist stolz auf dieses Opernhaus, in Österreich und im Ausland. International gesehen ist es eines der besten Opernhäuser der Welt.
Jeder brüstet sich mit der Wiener Oper, in Linz aber gehen Sie in kleinkrämerischer Art und Weise vor und versuchen, die Bevölkerung zu mobilisieren. Das ist im Kunstbereich ganz einfach, denn in dieser Situation ist das nicht mehrheitsfähig. Aber wir hätten keine Kulturdenkmäler, angefangen von den Kirchen, über Ausstellungen, Museen und Kunsthäuser, wenn wir immer wieder Plebiszite über derartige Fragen machten. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich glaube, es ist eine fatale Geschichte, Lebensmittel oder Grundbedürfnisse gegen Kulturgüter auszuspielen. (Abg. Ing. Westenthaler: Aber über das Budget stimmen wir schon ab?!) Ich bezeichne Kulturgüter als Über lebensmittel, und es wäre notwendig, sich dafür genauso einzusetzen wie für andere Vorhaben, die in diesem Staat genauso wichtig sind. Kunst und Kultur auszulassen, bedeutet, einen Teil der geistigen Nahrung und der geistigen Intellektualität dieses Landes zu verhindern. (Abg. Ing. Westenthaler: Zickzack!) Dass Ihnen das nichts ausmacht, ist mir bewusst, denn das sagen Sie in allen Ihren Diskussionsbeiträgen. Sie sind bereit, das auch zuzugeben. Und die Naivität ist Ihr Leitbild in der intellektuellen Auseinandersetzung über den Kulturbereich.
Ich glaube nur, ganz schlimm ist es um die ÖVP bestellt, die sich diesem Leitbild immer mehr annähert, die keine eigene Positionierung mehr zulässt. Auch Sie, Frau Abgeordnete, haben mich sehr enttäuscht, weil Sie gegen das Musiktheater gestimmt haben. Sie wollen immer Kunst und Kultur in den Mittelpunkt stellen, aber dann müssten Sie auch hier bei den Abstimmungen entsprechend vorgehen. (Beifall bei der SPÖ.)
18.29
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Staatssekretär Finz. Ich erteile ihm das Wort.18.29
Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Alfred Finz:
Sehr verehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Es ist die Bürgerkarte angesprochen worden, und es sind auch heute