selbstverständlich in den Situationen, in denen ich manche Theater übernommen habe; ich denke nur an das Theater in der Josefstadt.
Wenn es auch noch so oft wiederholt wurde in Ausschüssen, in der Öffentlichkeit und so weiter – Sie wissen, wovon ich rede –, dass Künstler und Künstlerinnen diese Kulturpolitik boykottieren, so straft die Realität dies genauso Lügen wie die Unterstellung, die Regierung würde unter Ausübung eines politischen Drucks oppositionelle Kunstschaffende unter Druck setzen oder von der Subventionsvergabe ausschließen und über die Subventionsvergabe quasi eine Zensur ausüben.
Ich möchte hier in großer Ruhe und in großer Sachlichkeit sagen: Seit ich die Funktion des Kunststaatssekretärs übernommen und innehabe habe, gibt es keinen einzigen Fall, bei dem einem Künstler oder einer Künstlerin auf Grund seiner oder ihrer oppositionellen Haltung eine Subvention gekürzt oder verweigert wurde. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Trotzdem sollte man sich einige Gedanken zum Verhältnis Kunst und Politik machen, und ich erinnere hier an den großen Thomas Bernhard, der gesagt hat: Österreichische Kulturschaffende neigen zum Staatskünstlertum. Und Robert Menasse hat von Staatskünstlern gesprochen, die als Staatsfeinde posieren.
Ich sage Ihnen auch, es mag mancher Obrigkeit möglicherweise ein gutes Gefühl verursachen, im Einklang mit den Kunstschaffenden Politik zu machen. Subjektiv, gebe ich zu, ist das für Politiker sicher ein gutes Gefühl. Aber ich sage auch und bitte, das vor allem in den ersten zehn Monaten meiner Arbeit zu berücksichtigen: Es gibt auch produktiv verarbeitbare Konflikte im Umfeld der gegenwärtigen Situation oder der Situation der letzten zehn Jahre. Ich meine, das war auch die Chance für viele meiner Kolleginnen und Kollegen in der Kunst, einen kritischen Dialog mit der Regierung, mit der Politik dieses Landes zu führen und aus diesem kritischen Dialog eine neue Wertigkeit in ihrem künstlerischen Schaffen abzuleiten.
Es geht aber vor allem mir als Kunststaatssekretär auch darum, für die Kulturschaffenden gezielte Fördermaßnahmen zu setzen und entsprechende Rahmenbedingungen wie – und das ist im Regierungsprogramm vorweggenommen – steuerliche Anreize, neue Partizipationsmodelle zu schaffen und neue Möglichkeiten der Förderung zu erschließen.
In diesem Zusammenhang lassen Sie mich kurz das letzte, nicht ganze Jahr Revue passieren: steuerliche Verteilung von Einkommen aus Kunst und Kultur auf drei Jahre, Buchpreisbindung. Ich möchte diesem Parlament überbringen, Österreich wurde bei der Frankfurter Buchmesse in Bezug auf die Buchpreisbindung in seiner Vorbildfunktion herausgestellt. Und ich erinnere Sie dankbar – ich sage es, wie es ist – an die Drei-Parteien-Einigung über die Künstlersozialversicherung. (Beifall bei der ÖVP.)
Die künftigen Maßnahmen, die wir vorhaben – und das auch auf Basis eines zweijährigen Budgets, das wir in den nächsten Monaten beschließen werden –, sind natürlich Anlass dazu, eine mehrjährige Förderung ins Auge zu fassen. Es ist von mir auch eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen worden, die zusammen mit den Vertretern des Parlaments ausarbeiten wird, wie eine dreijährige Kunstförderung möglich sein wird. Wir arbeiten auch an einer Studie zur Absetzbarkeit und darüber, was mit dem österreichischen Steuersystem passiert, wenn Kunstanschaffung absetzbar wird. Und wir überdenken natürlich das real existierende Sponsoring neu.
Inhaltliche Schwerpunkte – auch wenn der eine oder andere meint, das ist nicht so gemeint, wie ich es sage – sind der Tanz, die neuen Medien und natürlich auch, und das meine ich in einem größeren Zusammenhang, den Prozess der Integration der mittel- und osteuropäischen Länder auch im Bereich der Kunstproduktion in Zusammenarbeit mit diesen Staaten zu erarbeiten.
Lassen Sie mich zu einigen Ausführungen, die hier zur Kunstpolitik dieser Bundesregierung gemacht wurden, noch Stellung nehmen. Ich bin berufen worden dankenswerterweise als Staatssekretär – und nicht als Oberlehrer der Nation. (Beifall bei der ÖVP.) Ich meine, dass wir für das Museumsquartier soeben auf breiter Basis ein Programm erarbeiten, bei dem sich jeder