bewerben kann, der etwas vorzuweisen hat, und auf Zeit innerhalb dieses Konzepts arbeiten kann, solange das für das Museumsquartier gut und förderlich ist. Noch einmal – ich habe es im "Standard" gesagt, ich habe es immer wieder gesagt –: Es gibt in der Kunstproduktion keine "Eigentumswohnungen"!
Zum Thema Film. Es war für mich ein Schwerpunktthema in der letzten Landeshauptleutekonferenz, gerade in diesem Feld zu wirken und auf die Landeshauptleute einzuwirken, sich an Wien ein Beispiel zu nehmen und verstärkt Mittel in diesen Bereich zu investieren.
Und zum Musiktheater Linz. Es wäre dem einen oder anderen Kollegen im Kunstausschuss durchaus zuzumuten, "Treffpunkt Kultur" zu sehen. Ich habe dort meine Meinung und meine Stellungnahme abgegeben. – In diesem Sinne danke ich Ihnen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
18.48
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig. – Bitte.18.49
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig
(Grüne): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Zu Beginn seien mir noch ein paar demokratiepolitische Bemerkungen zur Rede der Frau Abgeordneten Frieser erlaubt.Wir haben als Hohes Haus Einsparungen von 91 Millionen Schilling zu verkraften. Und ich sage bewusst "zu verkraften", weil es in der Debatte in der Vergangenheit und auch im Vergleich mit anderen europäischen Parlamenten ganz klar geworden ist, dass dieses Haus noch einige Einrichtungen zusätzlich braucht. Dieses Haus hat keinen Verfassungsdienst. Dieses Haus hat keinen Legislativdienst. Dieses Haus hat sehr schlecht ausgestattete Enquete-Kommissionen. Dieses Haus leidet darunter, dass die Schnittstelle zwischen Politik und Wissenschaft, Innovation, Forschung in keiner Weise eingerichtet oder institutionalisiert ist. (Beifall bei den Grünen.)
Angesichts des Vergleiches mit dem Deutschen Bundestag, wo jede EU-Richtlinie lange in den Fachausschüssen debattiert wird, wo Expertenhearings zur Tagesordnung gehören und nicht erst mühsam unter Aufbietung aller Kräfte in Ausschüssen erzwungen werden müssen, angesichts dieser Einsparungen in der Höhe von 91 Millionen Schilling ist es wirklich sehr bedauerlich, dass die Bundesregierung in diesem Jahr 35 Millionen und nächstes Jahr 50 Millionen für die Bewerbung ihrer eigenen Politik ausgeben möchte. Ich stelle diese beiden Zahlen bewusst in Zusammenhang, weil es hier um eine Schwächung des Parlamentarismus und um eine Schwächung dieses Hauses geht. (Beifall bei den Grünen.)
Ich möchte mich an dieser Stelle auch ausdrücklich bei den Bediensteten dieses Hauses für ihren Einsatz in den letzten Jahren bedanken. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Dr. Einem. )
Für neue Probleme – wir haben es heute gesehen anhand der BSE-Debatte, oder wenn ich jetzt zum Kunst- und Kulturbereich komme: Copyright, E-Commerce –, für all diese Dinge, die für uns Abgeordnete nicht direkt täglich erfahrbar sind, ist eine Schnittstelle und eine bessere Ausstattung der Ausschüsse und vermehrte Expertenhearings ganz unumgänglich. Mir persönlich tut es sehr Leid, dass wir so wenig Fachdiskussionen führen können, weil das einfach keine Tradition in diesem Haus hat.
Jetzt zu meinem eigentlichen Thema, also zur Kunst- und Kulturpolitik. Wir haben schon einiges dazu gehört. Kulturpolitik, Medienpolitik, Demokratiepolitik gehören für mich untrennbar zusammen.
Zuerst einige Worte zum Kunstbudget, um einmal die "Kirche" – unter Anführungszeichen – "im Dorf zu lassen". Im Vergleich zum Voranschlag 2000 ist das gesamte Kunstbudget 2001, das muss man zugeben, um 20 Millionen Schilling gestiegen. Nur: Der zweite Voranschlag 2000 wies eine Kürzung von 11 Prozent aus, und das hat irreversible Prozesse in unserer Kunst- und