Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 48. Sitzung / Seite 25

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Meine Damen und Herren! Dieser Hubschrauber muss sich doppelt bewähren: Nicht nur im militärischen Bereich wird ihm viel abverlangt, auch im Katastropheneinsatz muss er Leistung zeigen. (Abg. Murauer: So ist es!) Ich meine, in beiden Fällen ist er bestens geeignet. Die Sicherheit für Piloten und Passagiere beim "Black Hawk" ist beispielgebend, wie die Erfahrung zeigt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Ich möchte natürlich auch einige Worte über den wirtschaftlichen Aspekt verlieren. Bei den Kompensationsaufträgen hat Sikorsky klar die Nase vorn. (Abg. Dr. Lichtenberger: Das muss man evaluieren!) Mit einem Volumen von zirka 5,8 Milliarden Schilling, dem Doppelten des Kaufpreises, wurde "Eurocopter" klar geschlagen.

Der Kaufpreis von neun "Black Hawk"-Hubschraubern beträgt ungefähr 3 Milliarden Schilling. Gegengeschäfte für unsere Wirtschaft von zirka 6 Milliarden Schilling wurden ausverhandelt; das ist als sehr positiv zu bewerten. Und das wird auch vom Rechnungshof überprüft, geschätzte Frau Abgeordnete Lichtenberger! Sie brauchen hier gar nicht so skeptisch zu sein. (Zwischenruf der Abg. Dr. Lichtenberger. )

Dieser Aspekt ist erfreulich. Meiner Meinung nach ergibt sich aber noch ein weiterer wesentlicher Punkt. Durch den Kauf werden heimischen Unternehmen, der Zulieferindustrie, die Türen zum amerikanischen Markt weit geöffnet, was einer Initialzündung für unsere Volkswirtschaft gleichkommen wird. (Abg. Dr. Lichtenberger: Glauben Sie wirklich, dass ...?) Ich will Ihnen ein Beispiel nennen: Die vor allem für meine Region, das Innviertel, bedeutende Firma FACC wird, wie viele andere, stark profitieren. So wird die FACC an der grenzüberschreitenden Produktion des S-76 mit einem Auftragswert an die 500 Millionen Schilling und unglaublichem Zukunftspotenzial beteiligt.

Aber auch bei der Produktion von 1 200 Helikoptern des Typs "Comanche" für die US-Streitkräfte könnten in Zukunft Ausrüstungsteile "Made in Austria" verwendet werden. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Der "Black Hawk" kann beziehungsweise soll im Fliegerhorst Hörsching, also in Oberösterreich, stationiert werden. Ich hoffe und erwarte das, denn die Infrastruktur und das Personal sind dort vorhanden. Außerdem bestünde eine gute Erreichbarkeit aller Landesteile Österreichs, meine sehr geschätzten Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Man hört auch immer wieder, dass die Führungsstrukturen im Bundesheer verändert werden sollen. SPÖ-Abgeordneter Gaál sagte in der Ausschusssitzung: Zwei Korpskommanden sind zu viel. Es wird auch über die Abschaffung der Militärkommandanten diskutiert. Abgeordneter Kummerer von der SPÖ hat für diese Abschaffung plädiert. Ich glaube, dass diese Einrichtungen notwendig sind, da die Akzeptanz bei der Bevölkerung sehr hoch, die Bürgernähe sehr ausgeprägt und ein Schulterschluss mit der Bevölkerung gegeben ist. (Abg. Murauer: So ist es!)

Es müssen auch die Kenntnisse der regionalen Gegebenheiten besonders hervorgehoben werden. Ich danke allen Soldaten, Damen und Herren, für ihre Leistungen im Dienste Österreichs und unserer Bevölkerung und stimme gerne diesem Heeresbudget zu. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

10.27

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Lunacek. – Bitte.

10.28

Abgeordnete Mag. Ulrike Lunacek (Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Wir diskutieren heute das Budgetkapitel Landesverteidigung. Es ist schon erwähnt worden, dass Ihr Budget, Herr Verteidigungsminister, eines der wenigen ist, in dem im Voranschlag mehr drinnen steht als bei anderen. Es sind zwar – und Sie sagen, das sei nicht viel – nur 500 Millionen Schilling, aber diese 500 Millionen, muss ich sagen, sind für die "Black Hawk"-Hubschrauber in etwa so viel, dass Österreich zum Beispiel im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit endlich auf ein Niveau kommen könnte, mit dem wir nicht mehr Schlusslicht in Europa und in der OECD


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