Dass sie das sind, beweist wiederum umgekehrt, dass jene Minderheit, die Sie derzeit aufputschen und mit Falschmeldungen sogar zu Streiks treiben, eben die Minderheit ist und auch bleiben wird. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Mag. Prammer: Was ist falsch?)
11.44
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Niederwieser zu Wort gemeldet. – Bitte.11.44
Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser
(SPÖ): Ich berichtige den Kollegen Grollitsch in einem Punkt.Was diese Unterschrift anlangt, soll der Herr Alt-Parteiobmann nicht gewusst haben, was er unterschrieben hat. Das haben Sie behauptet.
Tatsache ist, dass mir berichtet wurde, dass die Studenten sehr wohl gesagt haben: Wir sammeln hier Unterschriften gegen die Studiengebühren, und dass er das dann unterschrieben haben soll. – Ich war persönlich nicht dabei, habe das aber vom betreffenden Studenten und vom Kollegen Dobnigg so erzählt bekommen.
Auch in einem zweiten Punkt muss ich Sie berichtigen. Ich habe nicht von einer "Kasperl-Aktion" gesprochen, sondern ich habe gesagt, dass der Alt-Parteiobmann ein Kasperl ist. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Achatz: Das ist noch ärger!)
11.45
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Das ist auch nicht freundlicher. (Abg. Dr. Grollitsch: Schämen Sie sich, Herr Niederwieser! – Abg. Achatz: Unbeschreiblich! Niedriges Niveau! Typisch Niederwieser! Ganz niedriges Niveau! Ihr Name spricht für sich!)Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Haidlmayr. – Bitte.
11.45
Abgeordnete Theresia Haidlmayr
(Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Ministerin, Sie wissen schon, warum ich mich zu Wort gemeldet habe. Wir haben das Problem der Schulintegration noch immer nicht gelöst. Das Problem ist deshalb nicht gelöst, Frau Ministerin, weil Sie in den letzten Jahren absolut kein Interesse gezeigt haben, geschweige denn irgendetwas getan hätten, um die Schulintegration von behinderten Kindern in Österreich zu fördern beziehungsweise auszubauen.Ganz im Gegenteil, Frau Ministerin! Die Schulintegration, die nie ein lieb Kind von Ihnen war – das ist einfach so; aber Sie müssen nicht lauter lieb Kinder haben, das soll nicht der Vorwurf sein –, wird jetzt weiterhin gekürzt. Wenn Sie sagen, wir bauen Lehrer ab, dann geht das ganz einfach auf irgendjemandes Kosten. Als Erste davon negativ betroffen, massivst negativ betroffen sind behinderte Kinder in der Volksschule, in der Hauptschule und auch in der Unterstufe der AHS.
Frau Ministerin! Sie wissen, Sie können nicht auf Basis nackter Schülerzahlen rechnen. Wenn Sie das tun, dann gibt es keine Stützlehrer in den Klassen, dann gibt es niemanden mehr, der den sonderpädagogischen Förderbedarf für Kinder mit Behinderung abdecken kann. (Beifall bei den Grünen.)
Ich weiß schon, dass Sie mir sagen werden: Laut Gesetz gibt es keine Stützlehrer. – Ja, Frau Ministerin, das stimmt; und es ist Ihr Versagen, dass es diese Stützlehrer laut Gesetz nicht gibt! (Beifall bei den Grünen.)
Aber dort, Frau Ministerin, wo diese Stützlehrer bisher zumindest auf Goodwill der Schule hin vorhanden waren, werden sie in Zukunft nicht mehr vorhanden sein können, denn durch die Reduktion der Planstellen können Schulen – auch die Schulen, die das möchten – diese Stütz