Herr Amon! Manchmal ist es auch besser, wenn Lehrer nicht in der Klasse stehen und unterrichten. Manchmal ist es besser – ich meine jetzt konkret Kollegen Schweitzer –, dass er in diesem Haus ist und von uns beobachtet wird, als dass er auf die Kinder losgelassen wird (Abg. Jung: Sie sind ganz schön unverschämt, Frau Kollegin!), die sich nicht wehren können. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Jung: Sie nehmen sich sehr viel heraus!)
Das soll natürlich nicht heißen, dass das Parlament das Auffangbecken werden soll. Aber im Einzelfall ist es wirklich vernünftiger, und in diesem Fall ganz bestimmt! (Beifall bei den Grünen. – Ruf bei den Freiheitlichen: Die Schüler waren sehr zufrieden mit ihm! – Abg. Mag. Schweitzer: Würde ich Sie ernst nehmen, sagte ich etwas!)
11.54
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Großruck. – Bitte. (Abg. Achatz – in Richtung der Abg. Haidlmayr –: Nahtlos an das Niveau von Niederwieser haben Sie angeknüpft! – Abg. Mag. Schweitzer: Die Freiheit sei ihr gegönnt!)11.55
Abgeordneter Wolfgang Großruck
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Vom Roten Kreuz kennen wir den Begriff der Rettungskette. Da wird – auch den Laien – ganz einfach erklärt, was bei einem Unfall zu tun ist: zuerst die Gefahrenstelle absichern, dann den Verletzten aus der Gefahrenzone bergen und erstversorgen. – Meine Damen und Herren! Dasselbe geschieht jetzt mit dem Budget.Meine Damen und Herren! Wir müssen das Budget in Ordnung bringen (Abg. Mag. Kogler: Und auch die Regierung!), und wir können Reformen und Neuerungen erst dann durchführen, wenn wir die Zahlen im Griff haben. (Abg. Öllinger: Die Regierung in Ordnung bringen!) Es ist leicht für einen Minister, meine Damen und Herren, aus dem Vollen zu schöpfen und auszugeben, viel leichter als die Aufgabe, die unsere Bundesministerin hat (Abg. Öllinger: Bitte bringen Sie die Regierung in Ordnung, Kollege Großruck!), nämlich mit den knappen Mitteln, die vorhanden sind, das Optimale zu machen. Genau das geschieht! (Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren von der linken Reichshälfte! Sie haben aus dem Vollen geschöpft, obwohl die Töpfe schon leer waren. (Abg. Öllinger: Sie sind die Regierung!) Sie haben Schulden gemacht. Sie haben ausgegeben, Sie haben gesagt: die Schulden – was kostet die Welt? Nach uns die Sintflut! – Sie sehen ja jetzt, wie die Sintflut für Sie ist.
Wir gehen jetzt daran, das Budget in Ordnung zu bringen. Das engagierte Ziel, im Jahre 2002 keine Neuverschuldung mehr zu haben, ist meiner Ansicht nach unterstützenswert und erstrebenswert. Es wird auch von der breiten Masse der Bevölkerung unterstützt! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Konsolidierung ist angesagt, und trotzdem ist es der Frau Bundesministerin gelungen, das Unterrichtsbudget um 1 Milliarde Schilling – von 76,333 Milliarden auf 77,327 Milliarden Schilling – zu erhöhen. (Abg. Öllinger: ... Programm für die Bundesregierung!) Das Budget für Forschung und Wissenschaft wird von 31 Milliarden auf 38 Milliarden Schilling angehoben – trotz dieses engagierten Ziels der Budgetkonsolidierung!
Meine Damen und Herren! Mir kommt die Reaktion der SPÖ so vor: Jeder Redner, der herauskommt, bringt gebetsmühlenartig, bringt in Wiederholungen das vor, was uns der Herr Gusenbauer, wenn er hier ist – er ist ja meistens nur hier, wenn das Fernsehen anwesend ist –, in seinen Grundsatzreden vorgesprochen hat. Ich habe heute ... (Abg. Mag. Schweitzer: Hilft uns eh am meisten!) Ja, Schweitzer, ich werde vielleicht einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung dahin gehend einbringen, dass der Herr Gusenbauer eine unbegrenzte Redezeit bekommt, aber nur dann, wenn das Fernsehen direkt überträgt! (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren von der SPÖ! Gebetsmühlenartig haben Sie heute – ich habe es mitgeschrieben – folgende Begriffe wiederholt. Ich zitiere: Kälte, schröpfen, ausbeuten, frostig, umverteilen, Grauslichkeiten, totsparen, verhindern, verschleudern, Abbau von sozialen Maß