Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 51. Sitzung / Seite 55

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Fleischprodukte dann zu uns kommen, oder die Ansinnen, gigantische Stallungen zu bauen, nicht in der grünen Wiese, sondern in Hafenanlagen, um auf kürzestem Wege Futtermittel, die in großen Mengen herangeschafft werden, an die Tiere zu verfüttern sowie Futtermittel zu verfüttern, die man als abartig bezeichnen muss. Es ist absoluter Unsinn, an einen Pflanzenfresser Fleischabfälle zu verfüttern.

Österreich hat in diesem Zusammenhang als Erster zum richtigen, zum frühesten Zeitpunkt, nämlich bereits 1989, mit einem Fütterungsverbot reagiert.

Diese abartigen Vorgangsweisen in manchen EU-Staaten haben dazu geführt, dass allein in England über 170 000 BSE-Fälle zu beklagen sind – eine Dimension, von der gigantische Risken ausgehen. Interessant ist auch die Vorgangsweise eines Mitgliedslandes der EU, das speziell gegenüber Österreich permanent den Finger erhebt und Vorbild sein will: Frankreich hat trotz des Wissens um die BSE-Situation in England zig Tausende Tonnen Abfälle nach Frankreich gebracht und an französische Tiere verfüttert. Die Folge davon sind 175 BSE-Fälle allein in diesem Jahr.

Die Situation Österreichs hingegen stellt sich Gott sei Dank wesentlich positiver dar, und ich sehe dies als ein Ergebnis des Zusammenwirkens aller Österreicherinnen und Österreicher, aller politisch Verantwortlichen und nicht als ausschließliches Verdienst unserer Partei.

Geschätzte Damen und Herren! Man muss aber sehr wohl auch darauf hinweisen, dass die österreichische Landwirtschaft verantwortungsbewusst strukturiert ist – sowohl im Umgang mit der Natur und der Erhaltung dieser als auch in den Größenordnungen und den damit verbundenen Umweltauswirkungen.

Das Wichtigste aber ist die Tatsache, dass wir bereits in der Vergangenheit die Tierkennzeichnung sehr konsequent durchgeführt haben – in Relation zu anderen Ländern wirklich vorbildhaft durchgeführt haben, Kollege Pirklhuber – und damit sichergestellt ist, dass man weiß, woher jedes Stück Vieh kommt, und dass man auch weiß, woher jedes Stück Fleisch kommt. – In der heutigen Zeit enorm bedeutsam! Das müssen wir in Zukunft auch gemeinsam noch viel mehr herausstreichen, um unseren Konsumenten verständlich zu machen, dass das, was sie kaufen, ein wertvolles österreichisches Produkt ist – egal, ob Rindfleisch oder nicht.

Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich darauf hinweisen, dass es – Gott sei Dank! – noch keinen einzigen BSE-Fall in Österreich gibt und dass wir alle gemeinsam daran arbeiten müssen, dass es dabei auch in Zukunft bleibt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie des Abg. Dipl.-Ing. Pirklhuber. )

Absolut oberste Priorität hat die Qualität der Lebensmittel, absolut vorrangig muss es sein, dass sich der österreichische Konsument auf österreichische Lebensmittel verlassen kann und weiß, dass diese einen wertvollen Beitrag für seine Gesundheit und keine Gefährdung dieser darstellen.

Die politischen Maßnahmen nach Bekanntwerden der negativen Veränderung im BSE-Bereich wurden in Österreich meines Erachtens kompetent und verantwortungsbewusst einerseits durch den Tierarzt und fachkompetenten Minister Haupt und andererseits durch unseren gewohnt souverän agierenden Bundesminister Wilhelm Molterer gesetzt.

Geschätzte Damen und Herren! Wir haben alle gemeinsam dafür Sorge zu tragen, dass wir unsere fundamentalen Lebensgrundlagen – nämlich gesunde Luft, gesundes Wasser und gesunde Nahrungsmittel – auch in Zukunft erhalten. Es ist dies nicht ein Geschenk, sondern eine Leihgabe unserer Kinder, und darauf müssen wir in höchstem Maße achten. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

14.22

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Heinzl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.


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