projekt zu bauen, bei welchem hauptsächlich unterirdische Streckenabschnitte geplant sind, wie das beispielsweise derzeit im Unterinntal der Fall ist.
Dazu möchte ich anmerken, dass da – im Gegensatz zu den meisten bestehenden Bahnstrecken und auch zu den meisten neu geplanten Bahnstrecken – bereits begleitende Sicherheitsstollen bei jedem einzelnen längeren Tunnel geplant wurden. Ich halte das auch bei neuen Bahnprojekten in der Zukunft für absolut unabdingbar.
Wir haben aber darüber hinaus auch dort, wo wir können, die Sicherheitsstandards auf den Straßen auch abseits von Tunnels, ohne unverhältnismäßig großen Aufwand zu treiben, erhöht. Ich möchte mich dabei ganz besonders auf die Notwendigkeit einer Autobahnabfahrt "Innsbruck-Mitte" beziehen, die sich mitten im Rückstaubereich der übrigen Autobahnabfahrten und Abzweigungen befindet. In Innsbruck gibt es derzeit für die Stadt eigentlich nur drei Autobahnabfahrten: Ost, West und Kranebitten – zum Vergleich: Linz hat mehr als zwölf –, und dort kommt es immer wieder zu Staus und infolgedessen zu Unfällen. Die Finanzierung dieser Autobahnabfahrt – es haben Land und Stadt Innsbruck bereits zugesagt, Mittel beizusteuern – würde von der Alpenstraßen AG übernommen beziehungsweise vorfinanziert werden, sodass ich hoffe, dass dieses Projekt möglichst bald durchgeführt werden kann. Die dafür erforderlichen Begleitmaßnahmen und vorbereitenden Schritte werden seitens der Stadt Innsbruck bereits durchgeführt.
Frau Bundesminister! Es tut mir oft Leid, wenn ich sehe, wie sehr Sie mit den Wünschen und regionalen Interessen zum Teil überfordert werden. Ich verstehe die Einzelinteressen eines jeden, sie sind jeweils legitim, ich halte es aber für wichtig, dass in einer Zeit der Budgetkonsolidierung wirklich nach dem Kriterium vorgegangen wird: Was ist am dringendsten wo erforderlich? In diesem Zusammenhang möchte ich schon auf ein paar Dinge eingehen, die mich in der letzten Zeit ein bisschen verblüfft haben.
Wir alle konnten in der "Presse" ein eine Seite langes Interview mit Herrn ÖBB-Generaldirektor Draxler lesen, in welchem er unter anderem sagte, ein Bahnausbau im Unterinntal sei absolut überflüssig, denn da wären noch Kapazitäten vorhanden. Ich habe hier die Anfragebeantwortung 1262/AB, in welcher auf die tatsächlichen Zugzahlen und Kapazitäten, und zwar auch im Unterinntal, eingegangen wird. Frau Bundesminister, ich weiß, dass diese Zugzahlen nicht irgendwo im Ministerium generiert werden, sondern jeweils von den Österreichischen Bundesbahnen stammen, und zwar Zahlen, die jeweils die Grundlage für weitere verkehrspolitische Entscheidungen darstellen müssen.
In dieser Anfragebeantwortung steht, dass im Unterinntal eine Kapazität von 289 Zugfahrten pro Tag gegeben ist. Was hier nicht steht, ist, dass an etlichen Tagen bereits jetzt 299 Züge am Tag auf dieser Strecke verkehren. Das bedeutet, dass es zu Verspätungen kommt, dass es bereits jetzt zu einer schlechten Qualität der Betriebsführung im Unterinntal kommt.
Es steht weiters hier – meistens von den ÖBB so locker-flockig hingeschmissen –, es sei auch eine Kapazitätssteigerung auf 360 Züge am Tag in diesem Bereich möglich. Das finde ich deswegen so interessant, weil es in ganz Österreich nur zwei weitere zweigleisige Bahnabschnitte gibt, auf denen heute ähnlich hohe Zugzahlen der Fall sind. Das ist erstens auf der Strecke Wien–St. Pölten, wo im Abschnitt zwischen Neulengbach und Wien auf Grund des Pendlernahverkehrs 248 Züge am Tag geführt werden, und das ist zweitens im Abschnitt zwischen Linz und Wels. Überall sonst in Österreich gibt es keine Abschnitte mit ähnlichen Zugzahlen wie bei der Strecke Unterinntal und bei den Strecken Linz–Wels und Wien–St. Pölten.
Diese drei Abschnitte erscheinen mir daher als die mit Abstand vordringlichst auszubauenden Strecken, wo etwas geändert werden muss. Ich verstehe die ÖBB-Argumentation überhaupt nicht und frage mich, wie man auf einer zweigleisigen Strecke Kapazitäten von 360 Zügen zulassen kann, es sei denn, man schmeißt überhaupt den gesamten Personennahverkehr aus dem Betriebsprogramm heraus. Das wäre schön, denn wenn das überall ginge, hätten wir in Österreich überhaupt keinen einzigen Schilling mehr in die Hand zu nehmen, um Infrastrukturen