Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 51. Sitzung / Seite 100

auszubauen, denn dann wäre auf jeder zweigleisigen Strecke die Kapazität ohne weiteres auf 360 Züge im Tag zu steigern. Das ist nicht möglich!

Wir haben weiters im Unterinntal die Situation, dass es nach wie vor keinen Personennahverkehr, keinen Taktverkehr gibt. Den Taktverkehr beziehungsweise eine offizielle Forderung des Landes Tirol nach einem Taktverkehr gibt es deswegen nicht, weil seitens der ÖBB zigmal gesagt wurde, dafür sei keine Kapazität vorhanden, auf der bestehenden zweigleisigen Strecke sei ein Personennahverkehr, sei ein Taktverkehr undenkbar.

Es gibt selbstverständlich auch ein Schreiben des Landeshauptmannes von Tirol, in welchem er einen Taktverkehr und einen Ausbau des Nahverkehrs fordert. Er schreibt darin, das Land Tirol sei auch bereit, den zusätzlichen Regionalverkehr zu bestellen, sobald dies die vorhandenen Kapazitäten ermöglichen – weil eben immer gesagt wurde, es sei absolut aussichtslos, das könne es nicht geben, hier bräuchte es den Ausbau. Jetzt sagt Generaldirektor Draxler, die Kapazitäten seien vorhanden.

Frau Bundesminister, ich bitte Sie inständig darum, mit den ÖBB ein ernstes Wort über diese nicht nachvollziehbaren Widersprüche zu sprechen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Meine Redezeit ist leider bereits zu Ende. Ich gehe aber davon aus, dass ich darüber, warum im Unterinntal so viel unterirdischer Tunnelanteil vorhanden ist und sein muss, das nächste Mal referieren kann. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Fortsetzung folgt! – Zu Wort gemeldet ist die Frau Bundesministerin. – Bitte.

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Abgeordnete! Geschätzte Mitarbeiter meines Ministeriums! Geschätzte Damen und Herren! Vorerst danke ich Ihnen für die vielen Wortmeldungen, für Ihre Anregungen für die weitere Bearbeitung und für Ihre unterstützenden Bemerkungen zu der bisherigen Bearbeitung. Nachdem ich vor nicht allzu langer Zeit die Möglichkeit hatte, meine Schwerpunkte darzustellen, erlaube ich mir, zu all den Punkten, die Sie angeführt haben, Stellung zu nehmen. Ich hoffe, dass ich bei den Stichwörtern nichts übersehe, und möchte gleich mit Folgenden beginnen: Liberalisierung, Regelung, Regulator und die Frage, warum meine erste Unterschrift eine Weisung sein muss.

Ich habe, wie ich bereits bei meiner Antrittsrede gesagt habe, einiges an Arbeit vor mir liegen, und ich habe auch anstehende Entscheidungen zu treffen. Ich habe es mir nicht leicht gemacht, insbesondere deswegen, weil mein Vorgänger, Herr Bundesminister Schmid, in seinen Überlegungen eher noch eine aufschiebende Wirkung bei diesen Entscheidungen hatte. Es wäre auch für mich leicht gewesen, eine Entscheidung noch zwei Jahre hinauszuzögern.

Ich muss Ihnen aber sagen: Aus Erfahrungen mit der Marktöffnung in anderen Bereichen – ich spreche da zum Beispiel den Energiebereich an – ist es mir bei meiner Entscheidung nicht schwer gefallen, nach Abwägung aller fachlichen Kriterien einen ersten Schritt zu setzen, und zwar in der Frage der Trennung Absatz und Infrastruktur im Bereich der Schiene. Es ist mir das auch deshalb nicht schwer gefallen, weil ich weiß, dass, obwohl diese Weisung nur eine Frage der Regulatorregelung war, die Diskussion in Gang kommt, und ich kann jetzt auf all Ihre Punkte, die Sie angeführt haben, eingehen und allen negativen Argumenten positive entgegenstellen. Ich möchte aber sagen: Da ist die Diskussion sicher noch nicht abgeschlossen, denn die Frage, wie es im Detail aussehen wird, ist bei weitem noch nicht geklärt.

Zurückkommend auf die Erfahrungen in anderen Bereichen der Marktöffnung möchte ich Ihnen sagen, dass betreffend Energie schon beim EU-Beitritt klar war, dass es eine Öffnung für die Kunden geben wird. Noch ein halbes Jahr, bevor diese Regelung tatsächlich Realität wurde, hat es jedoch noch niemand geglaubt. Ich glaube, ich habe auch deswegen einen richtigen Schritt gesetzt, weil damit der Wettbewerb und die Attraktivität für dieses Verkehrsmedium sehr wohl