22.30
Abgeordneter Erwin Hornek
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren dieses Hohen Hauses! Es hat am fünften Tag der Budgetdebatte keinen Sinn, langatmig bereits ausgetragene Streite zu wiederholen, sondern ich darf zusammenfassen. Wir sind auf dem richtigen Weg zu unseren Kernzielen: erstens keine neuen Schulden mehr; zweitens Reduktion der Staatsschulden und damit die Chance, sinnlose Milliarden für Zinsen einzusparen und damit die Zukunft zu gestalten – so, wie es jeder normale Haushalt auch machen muss! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)Geschätzte Damen und Herren! Ich habe mit 30 Jahren die Funktion des Bürgermeisters in meiner Heimatgemeinde übernommen. Damals habe ich einen Berufskollegen, einen weisen Mann in meiner Heimatgemeinde, gefragt, was er als das Wichtigste in der Politik ansehen würde. Er meinte: Ich erzähle dir das Gleichnis von den zwei starken Pferden und dem Esel. Merke, wenn du zwei starke Pferde hast, die an einem Strang ziehen, und sie ziehen in beide Richtungen, dann gibt es kein Ergebnis. (Abg. Edlinger: Das ist wahr, der Schüssel ...!) Du musst sie dahin gehend bewegen, an einem Ende zu ziehen. Eine besondere Leistung kannst du erreichen, wenn der Esel in dieselbe Richtung zieht.
Geschätzte Damen und Herren! Ich wünsche allen, dass sie sich als starkes Pferd fühlen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
22.32
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Bauer zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Haigermoser: Was ist jetzt mit dem Dienstwagen? – Abg. Dr. Khol: Wärst du doch in Düsseldorf geblieben!)22.32
Abgeordneter Dkfm. Dr. Hannes Bauer
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! (Unruhe im Saal. – Präsident Dr. Fasslabend gibt das Glockenzeichen.) Zuerst einmal eine Klarstellung zu Herrn Abgeordnetem Fink: Ich habe natürlich keinen Dienstwagen, weil ein Abgeordneter dieses Hauses eben keinen Dienstwagen hat (Abg. Dr. Khol: Ja warum denn nicht?) – außer aus einer anderen beruflichen oder politischen Funktion. Die habe ich nicht, ich bin hier ausschließlich Abgeordneter.Außerdem möchte ich eines gegenüber denjenigen sagen, die immer wieder fragen, und möchte gleich klarstellen: Diese Veränderungen sind eine interne Angelegenheit. (Abg. Mag. Trattner: Wie viele haben unterschreiben müssen?) – Das zum Ersten.
Zum Zweiten, um auch das klarzustellen: Eine gute Arbeit kann überall geleistet werden, und diese gute Arbeit werde ich hier leisten. (Beifall bei der SPÖ.)
Zum Letzten: So wichtig ein Land auch ist, weiß ich doch eines (Abg. Mag. Trattner: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!): dass die politische Entscheidung für die Zukunft Österreichs hier fällt. (Abg. Dr. Khol: Tatsächliche Berichtigung!) Daher möchte ich hier mitwirken. (Beifall bei der SPÖ.)
22.33
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.Wir kommen nun zur Abstimmung über die Beratungsgruppe XI. (Abg. Ing. Westenthaler: Die halbe SPÖ fehlt! – Abg. Dr. Khol: Gusenbauer, Verzetnitsch, Nürnberger ...! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Ich bitte um Aufmerksamkeit! Es ist dies ein längerer Abstimmungsvorgang, und ich glaube, es ist gleichzeitig auch ein wichtiger. Ich bitte um etwas Ruhe! (Präsident Dr. Fasslabend gibt das Glockenzeichen.)
Wir kommen nun zur Abstimmung über die Beratungsgruppe XI des Bundesvoranschlages für das Jahr 2001.