Platz immer noch das Bild des Sängers Richard Egües positioniert ist –: Das ist ein primitiver Mensch!)
Vielleicht nur ganz kurz, weil es dem einen oder anderen ... Ich werden dann meine Ausführungen beenden, da ich glaube, dass es an sich überflüssig ist, so wie die Diskussion verläuft und Ihr Abstimmungsverhalten sein wird, Sie noch weiter mit Fakten zu konfrontieren. (Abgeordnete der Freiheitlichen stehen in den Reihen und diskutieren beziehungsweise betrachten das auf dem Platz des Abg. Ing. Westenthaler stehende Bild. – Abg. Schieder: Ist noch Sitzung?)
Aber etwas sollten Sie nicht vergessen. (Unruhe im Saal.)
Dieser Brief, der da aufgetaucht ist, der sich als plumpe Fälschung herausgestellt hat, von dem der ehemalige Klubobmann
Haider sofort erklärt hat, das sei eine Fälschung, von dem wir alle wissen – das kleinste Kind im Land –, dass er offensichtlich nur den Zweck hatte, deshalb gefunden zu werden, um alle anderen Beweismittel als genauso unglaubwürdig abzustempeln, dieser Brief ist nicht der Erste in einer Geschichte, die uns zeigt, wie die FPÖ und Haider mit Dingen umgehen können.
In der letzten Ausgabe des "profil" ist ein Bericht über die Bespitzelung, über den Lauschangriff, den Haider im Jahre 1998 behauptet hat, als er erklärt hat, er würde auf der Frequenz 172,72 von Geheimdiensten bespitzelt werden. Sie können sich bestimmt noch daran erinnern, damals hat es sogar eine Dringliche zu diesem Thema gegeben. – Dann hat sich herausgestellt, dass diese Frequenz die Frequenz der Feuerwehr und nicht des Innenministeriums ist, wie die FPÖ behauptet hat. Es hat anschließend eine Recherche gegeben, und im Rahmen dieser Recherche hat sich herausgestellt – und jetzt liegt die Aussage eines Privatdetektivs vor –, dass er ihm die Anlage, von der damals Herr Haider bespitzelt wurde, geliehen hat. (Rufe bei der SPÖ: Oh!)
Meine Damen und Herren! Dieser Skandal, nämlich zu behaupten: Ich werde bespitzelt!, und nachher stellt sich heraus, dass die Anlage, mit der bespitzelt worden ist, ausgeliehen war, zeigt meines Erachtens eindeutig, welche Handschrift in diesem gegenständlichen Verfahren zu verfolgen ist. Das ist eine Schande – nicht nur für die FPÖ, sondern auch für die ÖVP. (Abg. Dr. Heindl: Peinlich für die ÖVP!) Ich kann Ihnen sagen: Der Reputation dieses Landes, die Sie immer so hoch heben, tun Sie damit keinen Dienst – aber das ist Ihre Verantwortung. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
22.50
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Öllinger.Ich ersuche gleichzeitig die Damen und Herren des Hauses, auch wenn die Stunde schon vorgerückt ist, um so viel Aufmerksamkeit, dass man den Redner hört und dass es auch den Prinzipien der Höflichkeit entspricht!
Bitte, Herr Abgeordneter Öllinger.
22.51
Abgeordneter Karl Öllinger
(Grüne): Herr Präsident! Ich hoffe, ich werde mich angesichts der fortgeschrittenen Stunde bemerkbar machen können. Erlauben Sie mir nur noch zwei Bemerkungen: Die eine Bemerkung: Sturm-Graz dürfte soeben wieder verloren haben. Das könnte möglicherweise damit zusammenhängen, dass immer dann, wenn sich die Frau Vizekanzlerin im Stadion aufhält, auch das Match verloren geht. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Rufe bei der ÖVP: Sehr "lustig"!)Meine Damen und Herren! Ich würde deshalb empfehlen, dies zum Anlass zu nehmen, um ernsthaft darüber nachzudenken, ob man Herrn Klubobmann Westenthaler, der ja auch öfter Stadionambitionen hat, nicht doch manchmal eine Dispens gibt. Die Anwesenheit des Herrn Westenthalers im Stadion wird sicher die Sturm-Spieler auch zu angstgetriebenen Meisterleistungen bringen. (Abg. Mag. Kukacka: Ihr habt ja überhaupt keine Argumente mehr!)
Gestatten Sie mir eine zweite Bemerkung (Abg. Mag. Kukacka: Der ist ja geistig völlig weggetreten! – Abg. Dr. Pumberger: Ziemlich schwach, heute!): Es ist schon auffällig, dass den Re