Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 52. Sitzung / Seite 145

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letztendlich sehr gut in Bezug auf unsere Vorstellungen, soweit ich das gemerkt habe, wenn wir miteinander sprachen, aber vorhin sind hier heraußen von Ihnen ganz andere Akzente in den Vordergrund gestellt worden. Ich weiß nur eines: dass 1992 der damalige Gesundheitsminister Ausserwinkler beauftragt wurde, mit jenen 22 Punkten auch dafür zu sorgen, dass dieses Gesundheitssystem finanzierbar ist. Er hat aber nichts getan. Dieses Gesundheitssystem ist ein Desaster geworden – durch Ihre Regierung und Ihre Minister.

Jetzt hat man endlich einmal zugegriffen und die Probleme aufgegriffen. Man hat Maßnahmen in die Wege geleitet, damit eine vernünftige und gute Gesundheitspolitik gemacht werden kann. Jetzt hat man wirklich Schritte unternommen. Ich bedanke mich bei der Regierung und vor allem beim Ministerium, dass man den Mut gehabt hat, die Probleme, auch wenn sie unangenehm sind, in entsprechender Weise anzugehen.

Ich möchte jetzt einige Punkte anführen, die aufzeigen sollen, warum es letztendlich zu diesem Desaster gekommen ist, warum die Gesundheit so teuer wird und wie man doch noch entsprechende Maßnahmen ergreifen kann.

Erstens: Wir haben durch den medizinischen Fortschritt ein System entwickelt, das zu einer unendlichen Kostenexplosion geführt hat. Aber diese Kostenexplosion geht einher mit einer Effizienzsteigerung und zugleich mit einer Leistungssteigerung im Gesundheitsbereich. Nicht die Arzneimittel und die sachbezogenen Leistungen sind teuer geworden, sondern die Dienstleistungen. In diesem Bereich haben wir einen unheimlichen Aufwand zu verzeichnen, vor allem hinsichtlich der Pflege und der ganz speziellen Leistungen, die geboten werden, und diese Kostenexplosion bereitet uns Schwierigkeiten.

Als Konsequenz dieser Explosion des Machbaren ist – zweitens – eine Rationierung des Gutes Gesundheit unvermeidbar. Das heißt, dass der Fortschritt in der Medizin nicht unbedingt den Menschen gesünder macht, sondern, wie ich behaupte, sogar kränker. Früher waren die Menschen entweder gesund oder chancenlos, heute liegen sehr viele Menschen eine Zeit lang im Krankenhaus, und dann kommen sie nicht ganz gesund, aber auch nicht ganz krank heraus. Ich erinnere da an die schweren Operationen, an Organtransplantationen, die in der Folge sehr schwierige Behandlungsmomente mit sich bringen. Diese Dinge machen unser Gesundheitssystem auch mit teuer.

Die Anwendung und Errungenschaften der modernen Medizin lassen sich – drittens – durch Rationierung allenfalls verzögern, aber nie aufhalten. Es wird in den letzten Krankenhäusern die moderne Medizin einziehen und auch diese teuren Instrumentarien der Leistung mit sich bringen.

Und viertens: Die Krankenhäuser sind als Speerspitze des Fortschritts vom Rationierungszwang natürlich ganz besonders betroffen. Dort müssen wir entsprechende Maßnahmen ergreifen. Diese Regierung hat auch den Mut dazu.

Die Rationierung von Gesundheitsgütern kann, aber muss nicht einen Verlust an Menschlichkeit und Qualität bedeuten.

An dieser Stelle möchte ich besonders den Beamten des Ministeriums ein sehr großes Lob aussprechen und mich bei ihnen bedanken, besonders bei Sektionschef Gaugg, der wirklich versucht hat, dieses Qualitätsmoment mit hineinzubringen. Denn nur wenn unproduktive Wartefristen beseitigt werden, Synergieeffekte genützt werden und Doppelgleisigkeiten abgeschafft werden, kann eine erhöhte Wirtschaftlichkeit in das Krankenhaussystem einziehen.

Wir sind im Begriffe, eine Optimierung der Struktur zu erreichen, eine hohe Strukturqualität, eine Optimierung der Prozesse, eben eine hohe Prozessqualität, eine Verbesserung der Ergebnisse, eben eine entsprechende Ergebnisqualität.

Schon Goethe hat 1798 an Frau von Stein geschrieben – das ist schon ganz interessant, ich weiß nicht, ob Sie das kennen –:


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