"Ich halte es für wahr, dass die Humanität endlich siegen wird, nur fürchte ich, dass die Welt ein großes Hospital und einer des anderen humaner Krankenwärter werden wird." – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
18.08
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. Die Uhr ist wunschgemäß auf 10 Minuten gestellt. – Bitte.18.09
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald
(Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Mit diesem Gesetz wollte man an und für sich verbindliche bundesweite Planungsinstrumente und qualitätssichernde Maßnahmen vorwärts treiben. Über die Notwendigkeit dieser Maßnahmen besteht natürlich überhaupt kein Zweifel, und Sie würden mich diesbezüglich als Verbündeten finden, schaue ich aber in den Inhalt der Gesetze und in die Textierung, die mehr von Auslassungen als von Neuerungen lebt, wird Kritik natürlich notwendig, die bis zu teilweiser Ablehnung gehen kann.Ich erkläre Ihnen auch, dass die an den Tag gelegte Hast natürlich nicht zielführend sein kann, denn wenn man diese umfangreichen zentralen gesundheitspolitischen Materien vor knapp zehn bis vierzehn Tagen in die Hand bekam, diese nun heute nach eingehender – wobei das Wort "eingehender" ja schon ein Hohn ist – Diskussion sofort beschlossen werden müssen, damit sie mit 1. Jänner 2001 in Kraft treten, weil uns dann andernfalls alle Regelungen im LKF-System fehlen würden, dann muss man sich fragen, wie seriös so ein Vorgehen ist, und sich auch den Vorwurf gefallen lassen, wenig Respekt vor Inhalten zu haben, die Bedeutung dieser Inhalte zu ignorieren, und sich auch den Vorwurf gefallen lassen, oberflächlich zu sein. (Beifall bei den Grünen.)
Das wird Ihnen jeder Mann und jede Frau bestätigen, selbst wenn sie nicht vom Fach sind. Sie setzen sich letztlich dem Vorwurf aus, komplexeste Probleme einfach zu verniedlichen. Sie degradieren das Parlament und uns als seine Abgeordneten zu nichts als Erfüllungsgehilfen einer Abstimmungsmaschinerie, die letztlich keine gute und wirklich vernünftige Politik zulässt. (Abg. Gaugg: Ist ja nicht wahr!) Es ist schon wahr, auch wenn Sie es nicht verstehen. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Gaugg. ) – Dann schauen Sie nach!
Gesundheitspolitische Probleme im Bereich der Akutgeriatrie, der Remobilisation, der Psychosomatik und der dezentralen psychiatrischen Versorgung, die im Prinzip richtig erkannt und auch formuliert wurden, wurden – was wurden Sie? – wieder einmal auf Ende 2001 retardiert. Anderes soll jetzt noch schnell von einer Strukturkommission im Einvernehmen mit allen Vertragspartnern vom Beschluss am 14. Dezember bis zum 31. Dezember vereinbart und die Richtlinien niedergelegt werden. (Abg. Dr. Pumberger: Stimmen Sie doch zu!) Sind Sie sich wirklich völlig im Klaren darüber, ob das möglich ist oder nicht?
Das heißt, wir leben bei Ihnen jetzt von Absichtserklärungen und erleben auch – und das ärgert mich schon – eine relativ ohnmächtige Republik, die im Buhlen um die Zustimmung der Länder letztlich vieles preisgibt, was früher als unverzichtbar und dringend notwendig deklariert worden ist. So ist es!
Letztlich kann man noch irgendwie das verzweifelte Ringen um mehr Kompetenzen, um zentrale Kontrolle spüren. (Abg. Dr. Pumberger – ein Gummiringerl in die Länge ziehend –: Das sind Gummiargumente!) – Sie können mit dem Gummiband spielen, wenn Sie wollen, aber ich gebe zu bedenken: Wir sind hier in keiner Akutgeriatrie und auch in keiner Akutpsychiatrie! (Beifall bei den Grünen.)
Ich sage Ihnen: Die Finanzierungstöpfe, die Sie immer als größtes Hemmnis einer vernünftigen Strukturplanung angesprochen haben (Abg. Dr. Pumberger – neuerlich ein Gummiringerl in die Länge ziehend –: Das sind Gummiargumente, die Sie da haben!), sind immer noch zu zahlreich, sie sind immer noch zu diffus und zu schlecht definiert und stellen auch kein taugliches Instrument dar, irgendwelche strukturellen Maßnahmen mit sanftem Druck oder mit leicht erho