wer im Wettbewerb da oder dort durch eine Entscheidung dieser "KommAustria" zum Zuge kommt? Sind Sie dafür oder dagegen? Um diese Frage geht es heute!
Uns ist natürlich klar, dass Sie von der SPÖ das gerne von der Tagesordnung gestrichen sehen hätten (Zwischenruf des Abg. Schwemlein ), denn Sie wollen noch einmal probieren, ein Junktim da oder dort aufzubauen. Dabei sollten Sie aber immer Folgendes in Erinnerung behalten: Ihr Einfluss auf den ORF, den Sie von der SPÖ in der Vergangenheit unter Ihrem "glorreichen" Bundeskanzler Klima hatten, hat Ihnen auch nicht geholfen – diese Wahlen wurden verloren. (Abg. Schwemlein: Das hat damit nichts zu tun! Herr Kollege, Sie sind sehr schwach!) Von Klima ist in Österreich nichts geblieben – außer seinem Hund "Grolli", und dieser ist im Burgenland. Das sollten Sie sich bei versuchten Junktimen durchaus überlegen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Ruf bei der SPÖ: Peinlich sind Sie!)
Wir, meine Damen und Herren, sind für diese unabhängige Medienbehörde, die außerhalb des Verwaltungsapparates, ohne irgendeinen Einfluss eines Ministers arbeiten kann.
Wir sind dafür, dass Sie von der Opposition heute offen legen, ob Sie für oder gegen Unabhängigkeit sind. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
10.47
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Haigermoser. Gleiche Redezeit, nämlich 5 Minuten. – Bitte.10.48
Abgeordneter Helmut Haigermoser
(Freiheitliche): Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Es ist jetzt wenigstens von der Medienbehörde gesprochen worden. Bei Petrovic war das überhaupt ganz anders. Da kamen vor: BSE, Telekom, ÖIAG, ORF, und bei Cap "Taxi orange", die Sozialpartnerschaft und Sallmutter. Es war das wirklich ein absoluter Kraut- und Rübensalat. Sie haben wieder einmal alles vermengt und haben der staunenden Öffentlichkeit einzureden versucht, das sei ein Wiener Schnitzel. Meine Damen und Herren, es wird Ihnen nicht gelingen, das so rüberzubringen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)Ganz interessant war der Beitrag des Kollegen Schieder. Er hat in einem Halbsatz gesagt: Ja, wir von der Sozialdemokratie haben Fehler gemacht. (Abg. Schwemlein:
Ihr macht natür-
lich keine!)
Jetzt muss man natürlich hinterfragen – nach dem Motto: nennen Sie Ross und
Reiter! –: Was waren denn diese Fehler, Herr Kollege Schieder? – Die Fehler waren, dass Sie die Kuratoren in Ihrer Regierungszeit parteipolitisch besetzt haben, nämlich dergestalt, dass Sie die Ministersekretäre als Befehlsempfänger auf den Küniglberg entsandt haben. Und diesen Fehler, meine Damen und Herren, wird diese Regierung sicherlich nicht
machen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Schwemlein:
Na ihr macht das nicht ...!)
Wir haben unabhängige Experten in das ORF-Kuratorium entsandt, und deswegen, weil sie als Unabhängige von der derzeitigen Regierung neu entsandt wurden, sind sie noch alle Mal keine "Söldlinge der Regierung", sondern frei, ungebunden und weisungsfrei, meine Damen und Herren! (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.) Das unterscheidet uns von Ihren Fehlern, Herr Kollege Schieder, die Sie ja zugegeben haben. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Diese Einwendungsdebatte gegen die Tagesordnung ist daher – sagen wir es zurückhaltend – lächerlich. Da Cap gemeint hat, dass diese Regierung "hudelt": Herr Kollege Cap, die Zeit der Siebenschläfer-Regierung ist vorbei! Diese Regierung handelt! Der Winterschlaf in der Politik ist beendet, meine Damen und Herren! Es geht ums Handeln, es geht um einen unabhängigen ORF – und nicht um einen Rotfunk, meine Damen und Herren! Das unterscheidet uns ein weiteres Mal von Ihnen. (Neuerlicher Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)
Ihnen, Herr Kollege Cap – ich habe "Taxi orange" noch nie gesehen –, der Sie offensichtlich sehr oft vor der "Glotze" sitzen dürften, verleihe ich jetzt den "Taxi orange"-Führerschein