und in einer staatstragenden Art beantwortet. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Martin Graf: Das war ein Redebeitrag und keine tatsächliche Berichtigung!)
17.05
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Berichtigung war das keine!Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Dr. Einem. Die Redezeit beträgt wunschgemäß 8 Minuten. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: "TATblatt"-Günstling!)
17.05
Abgeordneter Dr. Caspar Einem
(SPÖ): Herr Präsident! Achtenswerter Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! (Abg. Ing. Westenthaler: Verbrüderung findet statt!) Frau Abgeordnete Partik-Pablé! Frau Kollegin, ich habe den Eindruck gewonnen, dass Sie vielleicht derzeit gesundheitlich nicht ganz auf der Höhe sind. Das täte mir Leid. (Abg. Dr. Martin Graf: Das ist unglaublich! – Abg. Dr. Ofner: Das ist unerhört! – Weitere heftige Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)Ich habe den Eindruck gehabt, dass Sie Grippe haben, dass Sie daher gehustet haben. Ich sage das deswegen ausdrücklich, weil ich denke, es sollte zumindest anerkannt werden. (Abg. Böhacker: Das ist dieselbe Frauenfeindlichkeit wie beim Herrn Kollegen Pilz! Das ist unglaublich! – Abg. Dr. Martin Graf: Das ist sexistisch! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen. – Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren von den Freiheitlichen! Ich habe den Eindruck, dass Sie, aber durchaus auch einige von der ÖVP ein bisschen zu oft im dunklen Wald allein spazieren gegangen sind. (Beifall bei der SPÖ.)
Frau Abgeordnete Partik-Pablé! Ich habe bei Ihnen heute den Eindruck gehabt, dass Sie dann, wenn Ihnen der Mumm für die kommenden Wahlen in Wien fehlt (Ruf bei den Freiheitlichen: Sie werden sich wundern!), offenbar keine andere Wahl haben (Abg. Neudeck: Das ist sogar unter Ihrem Niveau!), als sich gewissermaßen eine Feindpuppe aufzublasen. (Abg. Dr. Martin Graf: "TATblatt"! Spenden! Sie sind einer der politischen Drahtzieher!) Sie versuchen, den Wienerinnen und Wienern die gleiche Angst zu machen, die Sie offenbar selbst haben, indem Sie eine große Feindpuppe aufblasen und Geschichten erzählen (Ruf bei den Freiheitlichen: Die braucht man nicht mehr aufzublasen!), die mit der Realität nicht sehr viel zu tun haben. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Distanzieren Sie sich einmal von den gewalttätigen Demos!)
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich erkläre hier sehr klar und eindeutig, dass jede einzelne Straftat, ob das jetzt eine Straftat gegen Personen oder gegen Vermögen ist, von uns abgelehnt wird und dass wir jeden einzelnen Verletzten, den es gegeben haben mag, bedauern. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Kiss. )
Hohes Haus! Das aber, was Sie von der Freiheitlichen Partei und von der ÖVP hier heute versucht haben, ist, anhand von Einzelfällen Geschichten aufzublasen, als ob wir hier in Österreich in einem Land lebten, in dem sich die Menschen fürchten müssten. Das Gegenteil ist wahr. (Abg. Jung: Ihre Wortblasen! – Abg. Kiss: 88 verletzte Exekutivbeamte! 88 verletzte Polizisten im vorigen Jahr!)
Frau Partik-Pablé! Diese Strategie, die Sie heute hier angewandt haben und betreiben, ist erbärmlich, aber sie passt leider Gottes zu der Methode, wie Sie sich positionieren. Vermutlich haben Sie auch zu viele Gruselgeschichten gelesen. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Von verletzten Polizisten, ja? – Abg. Kiss: Das ist kein Wunder, dass Sie Vranitzky gestampert hat!)
Aber die Wienerinnen und Wiener, die Österreicherinnen und Österreicher, meine sehr geehrten Damen und Herren, brauchen keine Angst zu haben. Die Daten, die der Herr Innenminister bekannt gegeben hat, sprechen eine eindeutige Sprache. Sie sprechen nicht für das Massenphänomen der Gewalt. Sie sprechen dafür, dass es 99 Verletzte zu viel gegeben hat – das ist keine Frage – und dass es zu viele Sachbeschädigungen gegeben hat, sie sprechen aber nicht für Unsicherheit in diesem Land! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)