Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die neue Qualität der Finanzen ist vielleicht am deutlichsten an unserer offensiven Politik für Bildung, Forschung und Entwicklung und Infrastruktur ablesbar. Mit den für das Jahr 2002 für Bildung vorgesehenen 8 Milliarden j ist es dieser Bundesregierung gelungen, innerhalb von drei Jahren um fast 500 Millionen j mehr für Bildung zur Verfügung zu stellen. Gemessen am Tiefpunkt der Ausgaben für Bildung der vorigen Bundesregierung im Jahre 1997 bedeutet dies unter Berücksichtigung der Kompetenzverschiebung beim Klinischen Mehraufwand sogar eine Steigerung der Bildungsausgaben um 1,2 Milliarden j .
Dieser Bereich liegt uns deshalb so am Herzen, weil jede Investition in die Ausbildung einen Multiplikator für die Wirtschaft, Kultur und Leistungsfähigkeit einer Gesellschaft darstellt. Wir müssen aber auch auf die Globalisierung der Märkte und den technologischen Wandel reagieren. Daher werden Innovation und Wissen mehr und mehr zur maßgeblichen Wohlstandsquelle und nicht zuletzt auch zur Quelle für Einkommensunterschiede zwischen den einzelnen Staaten, zwischen ihren Bürgerinnen und Bürgern, zwischen den Unternehmen.
Gerade in diesem Zusammenhang sind die neuesten Entwicklungen im universitären Bereich sehr erfreulich. Im Wintersemester 2000/2001 gab es zirka 230 000 Studierende an den Universitäten und Kunsthochschulen. Ungefähr 10 000 Personen haben vergangenes Jahr eine Fachhochschule besucht. Derzeit gibt es 67 vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur geförderte Fachhochschul-Lehrgänge; zwölf davon wurden ab dem Wintersemester 2000/2001 neu genehmigt.
Die Innovations- und Forschungs- und Entwicklungsförderung und eine gute Ausbildung stellen wichtige Eckpunkte für eine künftige Wissensgesellschaft dar. In diesem Sinne haben wir eine Computermilliarde vorgesehen, das sind mehr als 70 Millionen j , womit eine bessere Ausstattung der Schulen mit Computer-Hard- und Software als auch Lehrerschulungen im IT-Bereich finanziert werden.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist ein Mehr an Autonomie der Universitäten und Schulen, ist ein neuer organisatorischer Rahmen. Das schließt auch mehr Wettbewerb zwischen einzelnen Ausbildungsinstitutionen ein. Wir wollen unsere Schulen und höheren Schulen international so positionieren, dass Österreich ein gesuchter und anerkannter Lehr- und Studierstandort wird. Das verstehe ich unter Zukunftssicherung für unser Land! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Anlässlich der Diskussion um die Einführung der Studienbeiträge haben manche wohl zu Unrecht polemisiert, wir würden zu Lasten der Studierenden einnahmenseitig konsolidieren. – Das Gegenteil ist der Fall: Wir erneuern von Grund auf die Infrastruktur an unseren Universitäten sowie die Qualität der Lehre und Ausbildung.
In diesem Zusammenhang kann ich auch auf eine aktive Forschungspolitik der Bundesregierung verweisen, die den dritten "Reformdialog für Österreich" ganz dem Thema Forschung widmete. Ziel dieses Dialogs ist es, Eck- und Schwerpunkte für die künftige Forschungspolitik Österreichs zu definieren. Dazu wird es bereits nach Ostern eine Fortsetzung der Gespräche geben, wo der Rat für Forschungs- und Technologieentwicklung seine Vorschläge für eine Forschungs- und Technologiestrategie für Österreich präsentieren wird.
Grundlage dafür ist, dass die österreichische Forschungsquote bis zum Jahre 2002 auf 2 Prozent und bis zum Jahre 2005 auf 2,5 Prozent angehoben wird. Zur Unterstützung dieses ambitionierten Zieles der Bundesregierung wurde schon im Budget 2001 mit einem Forschungs- und Entwicklungsoffensivprogramm in der Höhe von zusätzlichen 509 Millionen j für drei Jahre vorgesorgt. Da Österreich im internationalen Vergleich zu Ländern wie Schweden oder Finnland einen sehr hohen öffentlichen Anteil an den Forschungs- und Entwicklungsausgaben aufweist, wird beim Forschungs- und Entwicklungsoffensivprogramm besonderes Augenmerk auf die Anreizwirkung für den privaten Sektor gelegt.
Zukunftssicherung ist natürlich aber auch eine Frage der Infrastruktur. Auch da haben wir es verstanden, die Qualität der öffentlichen Finanzen deutlich zu verbessern. Während die Infra