Das hat einen Rückgang der durchschnittlichen Verweildauer von Patienten in Spitälern mit sich gebracht. Er ist nicht dramatisch, aber immerhin erkennbar. Im Vergleich der Jahre 1994 mit 1998 ist die Verweildauer von 7,3 Tagen auf 6,6 Tage gesunken. Das hat auch eine menschliche Komponente: Niemand ist mit besonderer Begeisterung in einem Spital, und es ist immer sehr wichtig, dass Patienten möglichst rasch wieder nach Hause gehen können. Früher war es doch so, dass manchmal der Patient nicht am Freitag aus dem Krankenhaus entlassen worden ist, sondern die Abschlussvisite am Montag stattgefunden hat. Das war nicht im Sinne der Patienten, hat aber nach dem alten System verrechnungstechnisch den Spitälern Vorteile gebracht.
Besonders in Wien, meine Damen und Herren, haben sozialdemokratische Gesundheitspolitiker diese Reform vorangebracht. Dazu muss man gratulieren. Im Sinne der Bevölkerung wurde in Wien eine wirklich sehr vorbildliche Gesundheitspolitik gemacht, eine Politik, die weltweit anerkannt wird und zu der man wirklich vollinhaltlich gratulieren kann. Und das sage ich als Steirer über Wien, meine Damen und Herren, was keine Selbstverständlichkeit ist. (Beifall bei der SPÖ.)
Folgerichtig empfiehlt auch der Rechnungshof eine Weiterentwicklung der Reformen. Allein: Wie schaut das angesichts der verantwortungslosen Politik der Regierungsparteien aus? – Es ist bezeichnend, dass der Herr Finanzminister in seiner Budgetrede kein einziges Wort zur Gesundheitspolitik gefunden hat. Er hat etwas in die Richtung gesagt, sein Budget sei nicht Gift, sondern Arznei. Meine Damen und Herren! Das war an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Das kann wohl nicht als gesundheitspolitische Aussage herhalten. (Beifall bei der SPÖ.)
Zu den Finanzen im Gesundheitsbereich im Zusammenhang mit der Steiermark: Es kommt – und das wird von steirischen Auskunftspersonen im Ausschuss bestätigt – zu einer Umschichtung vom Bund zu den Ländern. Beispielsweise fehlen demnach in der Steiermark – das gilt sicher auch für andere Bundesländer – 700 Millionen Schilling für das Personal im Gesundheitsbereich. Das heißt etwa: für die Anästhesie in Graz minus 62,5 Millionen Schilling; Krankenhaus Voitsberg: Pflege minus 8,8 Millionen Schilling, bei den Ärzten minus 16,2 Millionen Schilling, bei der Chirurgie in Bad Aussee minus 12,7 Millionen Schilling und so weiter. Das bedeutet natürlich konkret einen Personalabbau in steirischen Spitälern.
Meine Damen und Herren von der steirischen ÖVP! Was hat Landeshauptfrau Klasnic im Oktober 2000, vor der Landtagswahl, an die 15 000 KAGes-Bediensteten geschrieben? – Die Frau Landeshauptmann betont erneut, dass Verunsicherungen, welche den Fortbestand von Landeskrankenhäusern oder Arbeitsplätzen betreffen, völlig unangebracht sind.
Meine Damen und Herren! Der Finanzdirektor der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft sagt etwas ganz anderes. Er sagt, selbstverständlich wird es bei einer Streichung von 700 Millionen Schilling zu Personalabbau kommen, zu Freisetzungen, wie Sie das so schön formulieren. Was heißt das für die Beschäftigten? – Personalabbau. Was heißt das für die Patienten? – Weniger Service, weniger ärztliche Betreuung, weniger Betreuung im Krankenhaus. – Das ist es, meine Damen und Herren von den Regierungsparteien, was Sie gesundheitspolitisch zu verantworten haben! (Beifall bei der SPÖ.)
In diesem Lichte gesehen sind die Worte des Finanzministers bei seiner Budgetrede blanker Zynismus, und die stehenden Ovationen von Blau und Schwarz sind wirklich an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. (Beifall bei der SPÖ.)
13.40
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Lentsch. Die Redezeit ist wunschgemäß auf 5 Minuten eingestellt. – Bitte.13.40
Abgeordnete Edeltraud Lentsch
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Der Rechnungshof hat in seinem Bericht zur Krankenanstaltenfinanzierung zwei Dinge sehr klar herausgearbeitet: Erstens ist das seit 1997 eingeführte Kostenrechnungsmodell noch weit von seinen