Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 57. Sitzung / Seite 245

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Dr. Lichtenberger. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.

0.42

Abgeordnete Dr. Evelin Lichtenberger (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Das nun sehr spät zur Verhandlung stehende Thema Nebenbahnen ist eines, zu dem sich alle Fraktionen hier im Hause bekennen, zumindest in dem Sinne, dass sie sagen: Es ist wichtig, die Mobilität in den Regionen zu erhalten.

Allerdings beginnt sich dann schon ein gewisser Unterschied zu zeigen, ein Unterschied insofern, als es bei den Regierungsfraktionen aus meiner Sicht bei manchen Nebenbahnen zu schnell geht, dass man aufgibt und sagt: Diese Nebenbahn rentiert sich nicht, da sitzen zu wenig Leute drinnen; deswegen sperren wir sie zu oder ersetzen sie vielleicht durch einen Bus, der aber möglicherweise auch auf einer ganz anderen Strecke fährt. (Abg. Wattaul: Warum demonstrieren wir gegen eine Bahntrasse ...?)

Meiner Ansicht nach wäre es die vernünftige Vorgangsweise in dieser Richtung – und eigentlich müsste es da eine breite Übereinstimmung geben –, dass man, bevor einem Einstellungswunsch gefolgt wird, nachsieht, ob eine Attraktivierung dieser Strecke zielführend, sinnvoll und möglich ist. Nur dann – und ausschließlich dann! –, wenn es dafür keine Möglichkeit gibt, kann man über einen Ersatz mit anderen Verkehrsmitteln reden. Es geht mir zu schnell, wenn einfach nur gesagt wird: Heute fahren "Geisterzüge" durch das Land, deswegen sperren wir sie einfach zu.

Diese "Geisterzüge" fahren nämlich sehr oft deswegen leer, weil sie zu den falschen Zeiten verkehren, weil die verkehrspolitischen Rahmenbedingungen nicht stimmen und Ähnliches mehr. Manchmal langt eine ganz geringe Maßnahme, um die Netzwirkung für die Bahn zu verbessern und die Attraktivierung einer Nebenbahn zu steigern.

Manchmal würde es auch ausreichen – und darauf hat sich einer meiner Anträge bezogen –, die zusätzlichen und erhöhten Gebühren, die hier anfallen, zurückzunehmen, eben weil diese Bahnen ein hohes soziales Interesse signalisieren, nämlich die Sicherung der Mobilität in den Regionen. Das halte ich für ganz zentral.

Wir haben heute schon den Einstellungswunsch der Bundesbahn nicht nur auf den Nebenbahnen, sondern auch auf den Hauptstrecken. Das betrifft zum Beispiel in Tirol die dramatische Kürzung einer Bahnverbindung zwischen Nordtirol und Osttirol. Das halte ich für viele Leute – vor allem Studenten oder Lehrlinge, die nach Innsbruck auspendeln müssen – für eine Katastrophe, weil es nur noch zwei Zugpaare geben soll, die auf dieser Strecke verkehren.

Meine Damen und Herren! All das – und ich habe immer wieder versucht, mit Anträgen darauf hinzuweisen – soll unser aller Augenmerk darauf richten, dass die Bahnverbindungen, aber auch der öffentliche Verkehr insgesamt in den Regionen mehr als wichtig und mehr als bedeutsam sind.

Die Regierungsparteien haben eine Entschließung eingebracht, einen Antrag zu unseren Anträgen, der in vielen Punkte von der Intention her richtig liegt. Ich habe ihn im Ausschuss kritisiert, weil er mir in einem Punkt zu wenig weit gegangen ist. Damit sollte nämlich die Erhaltung einer Nebenbahn nur so lange gesichert werden, bis ein Ausschreibungsverfahren eingeleitet ist. Ich glaube, man muss sie sichern, bis dies alles abgeschlossen ist, weil sonst auf diesen Strecken das Chaos ausbricht und Schäden entstehen, die nicht mehr sanierbar sind.

Ich konnte mich aber davon überzeugen, dass doch einiges an Ernsthaftigkeit dahinter ist. Unter Nachsicht aller Taxen – und weil mir die Rettung der Nebenbahnen ein so wichtiges Anliegen ist – werden wir diesem Antrag der Regierungsfraktionen auch unsere Unterstützung geben.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite