sagt hat. Das ist Ihre Sache! (Abg. Haigermoser: Edler! ... ist zu lang!) Besonders ein Mann ist dort interessant: Ihr Büroleiter Hans-Jürgen Miko. – Wenn man sich anschaut, woher dieser Herr kommt und was er dort, wo er wirtschaftlich aktiv war, angestellt hat – bei Heraklith Hatschek –, dann ist das sehr interessant. Man sollte nämlich nachfragen, was dort alles passiert ist. (Abg. Wattaul: Als Gewerkschafter ...! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und Gegenrufe bei der SPÖ.)
Frau Bundesminister! Sie wissen das sicherlich, und Sie müssen das selbst verantworten. Es ist wirklich ein Skandal, dass solche Leute in den Aufsichtsrat der ÖBB entsendet werden. Das ist ein Skandal, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)
Frau Bundesministerin! Sie haben sich auch, aktuell, beim Herrn Finanzminister nicht durchgesetzt. 1 Milliarde Schilling weniger für die Infrastruktur der ÖBB 2002. Für den gemeinschaftlichen Verkehr – das betrifft auch die Post – wieder 1 Milliarde Schilling weniger. Wo haben Sie sich durchgesetzt?
Frau Bundesminister! Sie haben bei diesen Entscheidungen versagt. Sie haben bei der Zurückstellung und Verhinderung von Projekten, statt dass Sie sie umgesetzt haben, Milliardenbeträge für die Steuerzahler – unter Anführungszeichen – "verludert". Das Geld ist verloren! Sie haben die Projekte nicht umgesetzt, und das ist für den Steuerzahler sehr bedauerlich.
Frau Bundesminister! Normalerweise müssten Sie selbst die politischen Konsequenzen ziehen! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Wattaul: Das glaubst aber selber nicht! – Abg. Dr. Kostelka: Zur Geschäftsbehandlung!)
1.08
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu Wort gemeldet hat sich ... (Abg. Dr. Kostelka: Zur Geschäftsbehandlung!)Zur Geschäftsbehandlung: Herr Abgeordneter Dr. Kostelka. – Bitte.
1.08
Abgeordneter Dr. Peter Kostelka
(SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Auch wenn Ihnen manche Aussagen nicht gefallen dürften – ich ersuche Sie trotzdem, im Sinne der Geschäftsordnung dafür zu sorgen, dass die Beratungen des Nationalrates in aller Ordnung und ohne Störung des Redners abgeführt werden können.Ich habe nicht den Eindruck, dass Sie sich bei den letzten beiden Reden wirklich darum bemüht haben. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Bei euren Reden, das stimmt! – Weitere Zwischenrufe.)
1.08
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Herr Abgeordneter Dr. Kostelka! Ich bin der Meinung, dass man, wenn die Redner kraft ihrer Stimme, ihrer Aussage und ihrer Überlegenheit sehr wohl gehört werden (Abg. Binder: Das ist Ihre Aufgabe!), auch vom Tonfall der Redner und der Lautstärke der Redner letztlich auf die Lautstärke der Zwischenrufe schließen kann. Ich habe nicht das Gefühl gehabt, dass beide Redner einer Unterstützung von mir bedurft hätten. Aber ich nehme Ihre Anregung trotzdem gerne entgegen. (Abg. Grabner – in Richtung des den Vorsitz führenden Präsidenten Dipl.-Ing. Prinzhorn –: Er hat überhaupt kein Gefühl!)Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesminister Dr. Forstinger. (Zwischenrufe bei der SPÖ. – Abg. Dr. Martin Graf: Denkt an den "Konsum"!)
Am Wort ist nun Frau Bundesminister Dr. Forstinger! (Zwischenrufe.)
1.09
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger:
Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Vizekanzler! Geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses! Ich danke Ihnen für Ihre vielen Ratschläge und könnte es zurückgeben mit der Frage, warum Sie sich dem nicht früher gestellt haben. Aber ich möchte mich eher auf das Thema