einem verunglückten Misstrauensantrag um 1.35 Uhr in der Früh greifen! Das ist halt neu! Aber das ist Ihr Stil, und ich "gratuliere" Ihnen sehr herzlich dazu!
Meine Damen und Herren von der sozialdemokratischen Fraktion! Das war eine Peinlichkeit! Sie haben das – glaube ich – eingesehen! Michael Häupl hat Ihnen sowieso ausrichten lassen: Macht das nicht! Er ist dafür, dass die Frau Bundesministerin weiter im Amt bleibt. Aber Sie haben sich so ungeschickt auf diesen Misstrauensantrag versteift, dass Ihnen jetzt diese Peinlichkeit passiert ist, und ich wünsche Ihnen bei weiteren solchen Aktionen viel Vergnügen! Machen Sie noch drei Misstrauensanträge! Sie werden nicht durchkommen – so, wie bei Böhmdorfer! Ich wünsche Ihnen viel Erfolg zu solchen weiteren missglückten Aktionen! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
1.40
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Einem zu Wort gemeldet. Beginnen Sie bitte mit der Wiedergabe der Behauptung, die Sie zu berichtigen wünschen.1.40
Abgeordneter Dr. Caspar Einem
(SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Frau Vizekanzlerin! Herr Klubobmann! Herr Abgeordneter Firlinger hat in seiner Rede soeben behauptet, dass ich gesagt hätte, Sektionschef Weber sei ein "Schlitzohr" und bedürfe der steten Beobachtung. (Abg. Dr. Fekter: Das hat er nicht behauptet! – Zwischenruf des Abg. Ing. Westenthaler. – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)Ich berichtige tatsächlich: Herr Klubobmann Westenthaler, Herr Abgeordneter Firlinger hat erst die Zeitung vorgelesen, da hat er noch richtig gelesen. Dann hat er allerdings auch selbst etwas gesagt, und diese Tatsachenbehauptung ist falsch. Ich habe so etwas nie gesagt!
Im Übrigen: Wenn Sie jetzt schon meiner als Zeugen bedürfen, um diese Ministerin zu verteidigen, dann Glück auf! (Heiterkeit und Beifall sowie Bravo-Rufe bei der SPÖ.)
1.41
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Schweitzer. – Bitte.1.41
Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer
(Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Frau Vizekanzlerin! Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPÖ! Was sagt Ihnen der Name Lanc? Was sagt Ihnen der Name Übleis? Was sagen Ihnen die Namen Streicher, Klima, Scholten und Einem, Frau Kollegin Bures? (Abg. Bures: Sind Sie sich ganz sicher, dass Sie etwas zu sagen haben? Oder plappern Sie nur?) Was sagen Ihnen die Namen all dieser Eisenbahnminister im Zusammenhang mit Verkehrspolitik und mit dem Ausbau der Eisenbahn in Österreich? – Diese Namen sagen Ihnen, genauso wie mir, gar nichts! Hinter diesen Namen steht keine Leistung in Sachen Eisenbahnpolitik! (Abg. Bures: Haben Sie etwas zu sagen? Oder plappern Sie nur?)Deshalb, Frau hoch bezahlte Bundesgeschäftsführerin Bures, waren der Auftritt Ihres Bürgermeisters Häupl, der Auftritt des Landeshauptmannes Pröll und der Auftritt des sozialistischen Landeshauptmannes Nießl nicht wirklich erfolgreich! Man kann nicht eine 100 Tage im Amt befindliche freiheitliche Ministerin verantwortlich machen für die zahlreichen Versäumnisse all dieser sozialdemokratischen Verkehrsminister, geradezu einer ganzen sozialdemokratischen Verkehrsministerdynastie! (Zwischenrufe der Abg. Bures. )
Ich werde Ihnen, Frau Kollegin Bures, am Beispiel des frisch gefangenen roten Landeshauptmannes Nießl vor Augen führen, wie wichtig die Nebenbahnen sind, und Sie, diese Dreifachbezieherin öffentlicher Gelder, haben auch gesagt, dass diese Nebenbahnen für die Sozialdemokraten immer von großer Bedeutung waren! (Zwischenrufe der Abg. Heinisch-Hosek. )