Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 58. Sitzung / Seite 56

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eine Null. – Dieser Spruch ist im Volksmund, im Gedankengut nie sehr gut besetzt gewesen. (Abg. Großruck: Wie ist der Spruch? Wie geht der?) Jetzt hat sich das anscheinend geändert. Mir kommt vor, dass diese gewünschte Anbetung der Null, was Defizite betrifft, an und für sich schon dabei ist, monotheistische Glaubensbekenntnisse zu ersetzen. (Abg. Großruck: ... Doppelnull hast!)

Aber wenn ich mich jetzt an die gestrige Budgetrede zurückerinnere, stelle ich schon fest, dass da sehr viel an Eigenlob zu hören war, sehr viele Appelle an einen "Sparverein", der möglichst im Gleichschritt einem Ziel zustrebt, das nicht sehr präzise definiert wurde, außer dass es eine Null beinhaltet. Das halte ich für keine sehr tief schürfende und auch keine tief greifende Diskussion und Debatte.

Als Zeichen der lebendigen Demokratie haben wir alle gestern zirka drei Kilogramm Papier mit Zahlen, Kolonnen und Rubriken bekommen, und als Zeichen der Demokratie durften wir diese drei Kilogramm Papier und Zahlen über eine Nacht zu einer zehnminütigen Rede verdichten. – So kann man es auch machen.

Es wurde immer wieder gesagt, wir müssen sparen, aber niemand spürt es, außer einigen vielleicht. Bei denen hat man sich bedankt, bei denen setzt man eine Kommission ein, die bedauert man vielleicht noch. Aber irgendwo mit dem Schwert dreinzufahren und dann das Hansaplast zu predigen, halte ich auch für keine gescheite Argumentation. (Beifall bei den Grünen.)

So gesehen komme ich noch einmal auf das zurück, was ich gestern gesagt habe, und beziehe das jetzt auf Bildungs- und Forschungspolitik, aber auch auf Gesundheit: So fängt ein guter Morgen für mich nicht an! Ich bleibe dabei, für Forschung und Gesundheit wäre wahrscheinlich das Frühstücksei eine bessere Alternative gewesen. (Abg. Neudeck: Das hat Cholesterin!)

Man hat auch gehört: Man muss reinen Wein einschenken. – Ich frage mich, wie viel Sie einschenken wollen. Bis man benebelt ist? Bis man keinen Schmerz mehr empfindet? Bis einem alles egal ist? – Ich hoffe nicht.

Jetzt möchte ich von den Zahlen wegkommen und doch noch einmal daran erinnern, dass hinter diesen Zahlen Betroffene stehen, Menschen, die dieses Budget zu spüren bekommen. Wenn ich dann höre, der Orientalistik-Liebhaber Bundesminister Grasser hat vor, die Universitäten zu befreien, fühle ich mich fast gezwungen – Khol ist nicht da –, Schuschnigg zu zitieren und zu sagen: Gott schütze Österreich! – So ist es. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

Bildung und Forschung sind unsere Zukunft. Faktum aber ist – das hat Van der Bellen belegt, das hat Einem belegt –, dass sich am Budget de facto nichts geändert hat. Gut, wenn ich jetzt freundlich bin, sage ich: Es waren keine großen Einbrüche zu verzeichnen. Aber hören Sie einmal her: Keine großen Einbrüche als Meilenstein in die Zukunft zu bezeichnen, uns das als Zuwachs und Investition zu verkaufen, ist wieder ein anderer "Kaffee", und der schmeckt absolut dünn! (Beifall bei den Grünen.)

De facto haben die Budgets im Personalsektor der Universitäten stagniert. Was heißt das? – Wenn man weiß, was Struktureffekte bedeuten, wenn man weiß, was Inflation bedeutet, dann heißt das auch hier: Personalabbau; Personalabbau in einem Sektor, in dem Betreuungsverhältnisse schlecht sind. Das hat mit Pragmatisierung oder Definitivstellungen relativ wenig oder, um es präziser zu sagen, eigentlich gar nichts zu tun. (Abg. Mag. Schweitzer: Wo sind die Betreuungsverhältnisse schlecht?)

Die österreichischen Betreuungsverhältnisse sind laut OECD-Studien, verglichen mit allen Österreich umgebenden Staaten – außer vielleicht Ungarn, Slowakei, Tschechien –, schlechter. Lesen Sie es nach! (Abg. Mag. Schweitzer: Im Bildungssystem?) An den Universitäten! Ich rede jetzt von den Universitäten. (Abg. Mag. Schweitzer: Dann reden Sie aber nicht vom Bildungssystem!) Also wenn Sie glauben, dass Universitäten außerhalb des Bildungssystems stehen, würde ich Ihnen raten, statt dieser Tafel eine Schiefertafel mit einem Schwamm zu


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