Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 58. Sitzung / Seite 159

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

mentarien an die geänderten Verhältnisse. Selbstverständlich kommt hier dem Rat für Forschung und Technologieentwicklung eine ganz entscheidende Bedeutung zu.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich wiederhole es noch einmal – Sie haben es heute schon oft gehört –: Nicht das Schuldenmachen sichert Arbeitsplätze, sondern gezielte Investitionen sichern Arbeitsplätze. (Beifall bei der ÖVP.)

Ganz entscheidend dafür ist auch die Bildung und die Ausbildung unserer Jugend, und ich glaube, gerade dieser Generation wird ein Optimum an Ausbildung geboten. In diesem Zusammenhang ist auch zu erwähnen, dass neben dem Bund auch die Länder und Gemeinden einen großen Teil dazu beitragen und große Verantwortung tragen. Es ist auch wichtig, zu sagen, dass seitens der Länder und Gemeinden genauso viel Geld wie seitens des Bundes dafür bereitgestellt wird.

Ein ganz wichtiger Meilenstein, auf den ich noch eingehen möchte, ist das neue Landeslehrerdienstrecht, mit dem ein Jahresarbeitszeitmodell eingeführt wird, welches die Qualität des Unterrichts, also auch die Motivation unserer Lehrer sichert. Die Urabstimmung hat es gezeigt: 70 Prozent Zustimmung bei der Urabstimmung seitens der Lehrer – das zeigt die Solidarität und das Verantwortungsgefühl der Lehrer. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Es wird auch die Teilzeitbeschäftigung weiterhin gefördert, was vor allem den Frauen zugute kommt.

Selbstverständlich gibt es auch zahlreiche Maßnahmen im universitären Bereich: Universitätsautonomie, Chipkarte statt Studentenausweis, neue Studienpläne, um hier nur einiges zu nennen.

Sie sehen also, meine Damen und Herren, es wird viel getan, es wird viel in den Bildungsbereich investiert. – Geld ausgeben ohne Konzept, das geht nicht mehr. Wir müssen gut und sicher und richtig investieren. Das ist das Konzept der Zukunft. (Beifall bei der ÖVP.)

19.15

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Gradwohl. – Bitte.

19.15

Abgeordneter Heinz Gradwohl (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Eigentlich wäre zu den Ausführungen meiner Vorrednerin einiges zu sagen, aber zu dieser späten Stunde behalte ich mir vor, auf mein Thema einzugehen.

Der Herr Finanzminister hat uns von seinem Traum erzählt, und ich gehe davon aus, Herr Staatssekretär, dass auch Sie diesen Traum träumen, und heute in der Früh haben Herr Kollege Schwarzenberger und seine Kollegen hier unter Beweis gestellt, dass auch sie mitträumen. Sie träumen mit und folgen dem Herrn Finanzminister in das mit hellem Flor umfasste Bild – eben in die Welt des Traumes. Wenn er träumt, dann träumt er – und ich zitiere aus seiner Rede, Seite 21 der Unterlage zum Budget 2002 –:

"Eine relativ kleine Anzahl großer Betriebe kassiert in diesem auf industrielle Landwirtschaft ausgerichteten Brüssel-System den größten Anteil der Mittel ohne Berücksichtigung von Qualitätskriterien. Österreich hat hingegen schon bisher auf ein alternatives landwirtschaftliches Konzept gesetzt, das auf kleinstrukturierte Betriebe, ökologische Bewirtschaftung und Qualität statt Massenproduktion ausgerichtet ist."

Gleichzeitig sagt er aber – ich zitiere weiter –: "Wir sollten die derzeitige Krise als Chance begreifen und versuchen, dem österreichischen Agrarmodell, das für hochwertige Produkte, hohe Lebensmittelsicherheit und ein Wirtschaften im Einklang mit der Natur und den Lebewesen steht, als Alternative zur industriellen Agrarproduktion zum Durchbruch zu verhelfen. Wir müssen dafür sorgen, dass ... der EU-Agrarsubventionen gerechter ... verteilt wird." – Ende des


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite