Absurdität tragen Sie die Verantwortung! (Abg. Großruck: Ein Lastwagen wird dort kaum spazieren fahren!)
Meine Damen und Herren! Wie schaut denn das in anderen Ländern aus? Wie schaut das etwa in der Schweiz oder in Südtirol oder in Bayern aus? – Natürlich darf man dort die Forstwege benutzen und Rad fahren. Auch das Konzept des Bundesrates für die Sportpolitik in der Schweiz – vielleicht, Frau Sportministerin, sollten Sie auch ein bisschen über die Grenzen schauen – hat als ganz zentrales Element in der Sportpolitik natürlich das Radfahren in der Natur auf seine Fahnen geheftet. Die Schweiz macht im Übrigen eine erfolgreiche Sportpolitik. Meine Damen und Herren! Die FPÖ kommt natürlich unter Druck. Sie tritt ja immer so jugendlich und dynamisch auf, aber wenn Sie die einschlägigen Journale lesen, etwa die "Mountainbike-Revue" oder den "Naturfreund" oder ganz aktuell die Ausgabe "Land der Berge", dann werden Sie erkennen, Frau Vizekanzlerin, wie sehr Sie unter Druck kommen. Zehntausende, ja Hunderttausende lesen diese Journale, und in diesen steht, dass Sie sich in dieser Frage verweigern.
Meine Damen und Herren! Es gibt dazu einen sehr konstruktiven Vorschlag der sozialdemokratischen Fraktion. Dieser ist wissenschaftlich bearbeitet und ausgearbeitet und zeigt auf, wie man mit sehr einfachen legistischen Mitteln die Forstwege für die radfahrbegeisterte Bevölkerung endlich frei machen könnte.
Das Verlangen danach ist groß, zumal die Leute wissen, dass sie für die Errichtung dieser Forstwege mitzahlen, und sie zahlen gar nicht so wenig, wie Herr Minister Molterer zugestehen muss. Er ist ja auch ein vehementer Gegner der vernünftigen Gesetzesvorschläge der sozialdemokratischen Fraktion, aber das muss er zugeben, wenn er in diesem Bereich allein aus Bundesmitteln mehr als 52 Millionen Schilling pro Jahr investiert. Der Steuerzahler darf also zwar blechen, aber die Wege, die er selbst bezahlt, als Radfahrer nicht benutzen.
Meine Damen und Herren! Es gibt jetzt einen Unterausschuss zu diesem Thema, und dieser soll sozusagen für ein Begräbnis erster Klasse missbraucht werden. Und Herr Kollege Schwarzenberger hat in einer Sitzung dieses Unterausschusses die Abhaltung eines Expertenhearings verlangt. Das heißt, er hat nicht einmal gewusst, dass bereits am 31. Oktober 2000 ein Expertenhearing stattgefunden hat! – Auf diese Art und Weise glaubt die ÖVP, diese Angelegenheit blockieren zu können.
Ich sage das bewusst so, Frau Vizekanzlerin: Es ist geradezu frivol, wenn Sie auf der einen Seite als Vorsitzende des Exekutivkomitees für die Mountainbike-Weltmeisterschaft, die im Jahre 2002 in Österreich stattfinden soll, fungieren, aber auf der anderen Seite kein Herz für die Rad fahrende Jugend haben. – So kann es nicht sein!
Frau Vizekanzlerin! Sie können heute Flagge zeigen und hier endlich einmal irgendetwas Konkretes sagen. Im heutigen "Kurier" heißt es unter dem Titel: "Susanne allein zu Haus" –, dass auch aus den Reihen der Blauen Vorwürfe zu hören sind wie: "Es mangle ihr an Führungs- und Managementqualität sowie an Ideen; sie lasse sich von Finanzminister Karl-Heinz Grasser ,auf der Nase herumtanzen‘; man wisse nicht, was ihr wichtiger sei", das sagen Ihre Parteikollegen, Frau Vizekanzlerin, " – Regierung oder Partei; sie lasse sich vom Koalitionspartner überfahren und sei ,überfordert‘".
Frau Vizekanzlerin! Zeigen Sie Flagge! Sagen Sie entweder, dass Sie dafür sind, dass endlich für die radfahrbegeisterte Bevölkerung die Forstwege frei werden, oder legen Sie den Vorsitz im Exekutivkomitee für die Weltmeisterschaft im Mountainbiken zurück! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.) Beides, Frau Vizekanzlerin, wird nicht gehen! Und wenn Sie sich in solchen Fragen nicht entscheiden können, dann werden Ihre eigenen Parteikollegen auch weiterhin sagen, dass es Ihnen an Führungsqualität mangelt, an Managementqualität, an Ideen, dass Sie sich von Finanzminister Grasser auf der Nase herumtanzen lassen, dass man nicht weiß, was Ihnen wichtiger ist, die Regierung oder die Partei, und dass Sie sich vom Koalitionspartner überfahren lassen.
Frau Vizekanzlerin! Ich bin gespannt auf Ihre Wortmeldung. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
11.13