kretär , dann kommt auch noch Herr Pilz von der zweiten Oppositionspartei (Abg. Dr. Khol: Jarolim oder "Euroteam"?) "Euroteam" und Jarolim, beide (Abg. Dr. Khol: "Jaroteam"!) , und dann stürzt diese Dringliche Anfrage ab wie ein EKIS-Computer! Wie ein Ekis-Computer stürzt sie ab, und es bleibt nichts übrig, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Bevor wir von Skandalen reden, reden wir doch einmal über Fakten! Dem früheren SPÖ-Funktionär und späteren Personalvertreter Kleindienst wird offensichtlich seine Hose zu eng, er glaubt, berühmt werden zu müssen, und schreibt sein erstes Buch: "Nie mehr Strafe zahlen". Ob das sozusagen zur ethischen Auffassung eines Polizisten gehört, sei dahingestellt, er hat das Buch geschrieben und damit mittelmäßigen Erfolg erzielt. Herr Kleindienst hat sich überlegt, ein weiteres Buch zu schreiben.
Das neue Buch "Ich gestehe" von Josef Kleindienst wird wie folgt angeboten ich habe das heute im Internet gelesen :
",Ich gestehe das neue Buch von Josef Kleindienst
Rassisten, Prügler, Sextäter und Tierquäler die gibt es auch in der Exekutive. Doch warum werden sie geschützt, während die wahren Ordnungshüter" wie zum Beispiel ein Herr Kleindienst "keine Karriere in der Polizei machen?" Das fragt Herr Kleindienst unter Anpreisung seines Buches.
Das, was mir als Polizisten wehtut, ist dieser allgemeine und pauschale Vorwurf. Ich frage Sie, Herr Justizminister Sie werden sicher noch einmal Stellung nehmen : Inwieweit stimmt denn das mit den Rassisten, mit den Prüglern, mit den Sextätern und so weiter? Gibt es Untersuchungen, sind derartige Vorwürfe entkräftet worden?
Wenn ja, dann erkenne ich möglicherweise ein weiteres Motiv des Herrn Kleindienst für sein Handeln. Er wollte vielleicht nicht unbedingt die Wahrheit ans Tageslicht bringen, sondern unter Umständen seinen früheren Freunden Herr Kleindienst war SPÖ-Funktionär, das ist bekannt etwas unter die Arme greifen. Der SPÖ ist es ja damals nicht so gut gegangen.
Es ist schade, dass Herr Ex-Innenminister Schlögl hier kein Mandat mehr hat, denn er hat sich ja angeblich des Öfteren mit Herrn Kleindienst getroffen. Ich würde ihn gerne fragen: Zu welchem Zweck? Um dessen spätere Karenzierung zu besprechen? Es war und ist bis heute unüblich, dass Bundesbeamte angesichts der vorherrschenden Personalknappheit für mehr als fünf Jahre, in diesem Fall für zehn Jahre karenziert werden können. Herrn Kleindienst ist das ermöglicht worden.
Meine Damen und Herren! Worüber reden wir? Dieser Datenskandal, der von Ihnen hochgespielt wurde ... (Abg. Mag. Maier: Was ist denn das?) Herr Kollege Maier! Ich komme jetzt genau auf Sie zu sprechen, es ist gut, dass Sie sich einschalten. Sie reden von privaten Daten, die weitergegeben wurden, und ich sage: Das hat es gegeben, und das gehört ausgeräumt! Es ist nicht richtig, wenn Polizisten das tun! Wenn sich Beamte im Allgemeinen nicht gemäß ihren gesetzlichen Vorgaben verhalten, dann gehört das ausgemerzt, das ist überhaupt keine Frage!
Aber, meine Damen und Herren, wenn man daraus einen Politskandal machen will, muss man wissen, was im EKIS drinsteht. Herr Kollege Pilz weiß das ganz genau. Es stehen Geburtsdaten, Wohnorte, Fahrzeugdaten und Ähnliches drin. Glauben Sie wirklich, dass es einen Landeshauptmann oder einen anderen Funktionär tatsächlich interessieren könnte, was an Daten im Ekis-Computer drinsteht? Doch wirklich nicht! Wen interessiert das wirklich? Die Daten, die im Ekis-Computer stehen, können nicht von hohem Informationsgehalt sein.
Ich habe noch ein paar Fragen, Herr Minister, die mich interessieren; leider sind Sie nicht zuständig. Mich würde der Grund für die relativ lange Karenzierung des Kollegen Kleindienst interessieren. Wer das Buch "Ich gestehe" aufmerksam liest, dem fällt auf, dass ein Generalinspektor Schnabl zweimal sehr prominent erwähnt wird, mit Wort und Bild! Ich würde mir das verbeten haben als Generalinspektor aber bitte, ich bin hier zur Objektivität verpflichtet , noch dazu in