Meine Damen und Herren! Ich frage Sie viele von Ihnen haben sicher Kinder in diesem Alter : Wie viele dieser Kinder sind immer wieder im Internet? Mein Sohn fragt mich einmal am Tag: Mama, darf ich für eine kurze Zeit ins Internet hineinschauen? Und ich bin mir sicher, dass es Ihnen genauso geht. Sie können doch nicht wirklich befürworten, dass Aufforderungen und Anleitungen zum Drogenmissbrauch im Internet weiterhin straffrei sein sollen. Ich finde das sogar richtig, ich finde das begrüßenswert, ich finde das gut, dass unsere Kinder, die das Internet als neues Medium zur Verfügung haben, geschützt werden. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. Abg. Schwemlein: Meine Kinder schauen ganz andere Seiten an!)
Meine Damen und Herren! In Linz ist die Zahl der Drogenverdächtigen von 1990 auf 1998 auf das Fünfundzwanzigfache gestiegen. Künftig das ist für mich ebenfalls ein ganz wichtiger Punkt ist es unzureichend, dass ein Verteidiger vor Gericht ganz einfach sagt, sein Angeklagter sei süchtig. Es ist unzureichend, er muss es selbst beweisen. (Abg. Mag. Wurm: Sie wollen die Beweislast umkehren!) Das finde ich vollkommen richtig, denn mit einer Krankheit zu spielen, ist nicht richtig. Es ist die Verhöhnung des wirklich Kranken, und es ist der Betrug an einer solidarischen Gesellschaft. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Ich habe mir noch die Stellungnahme der Grünen zum Suchtmittelgesetz angeschaut, und da, Frau Dr. Glawischnig, ist etwas ganz auffallend. (Zwischenrufe bei den Grünen.) Darin steht nämlich hören Sie zu! : Ein Künstler sagt: Meine besten Bilder habe ich nur im Drogenrausch gemalt. Das ist ein Zitat aus der Stellungnahme der Grünen zum Suchtmittelgesetz.
Meine Damen und Herren! Wissen Sie, was Sie damit suggerieren? (Abg. Mag. Wurm: Sie führen die Beweislastumkehr ein!) Sie suggerieren damit: Es gibt nichts anderes als drogenabhängige Kunst. Und dafür, meine Damen und Herren, sind wir nicht zu haben! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Wir sind gegen Abhängigkeiten im Leben, wir sind gegen Abhängigkeiten in der Kunst, und wir sind gegen Abhängigkeiten bei Drogen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. Abg. Mag. Wurm: Hier wird ein Rechtsgrundsatz außer Kraft gesetzt, und Sie klatschen noch dazu!)
20.12
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Brosz. Bitte.20.13
Abgeordneter Dieter Brosz
(Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich möchte zunächst aus einem Artikel zitieren, der am 20. November 2000 im "Kurier" unter dem Titel: "Mit religiösem Eifer gegen Drogen" erschienen ist. Ich möchte den ersten Absatz daraus vorlesen."An der Stadteinfahrt von Kandahar, dem Machtzentrum der Taliban, klärt ein Schild auf: ,Wir wollen ein drogenfreies Afghanistan."
Das erinnert mich irgendwie an die Position, die Sie dauernd vertreten, die genauso realistisch ist wie die der Taliban in Afghanistan. Reden wir über realistische Drogenpolitik! (Lebhafte Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Das ist das Niveau, auf dem sich Ihre Drogenpolitik in Hinsicht auf Realitätsnähe abspielt.
Kollege Miedl ich weiß nicht, ob er jetzt da ist; ah, da hinten , Sie haben die Grenzmenge erwähnt und eine Zahl genannt. Aber Sie wissen schon, dass die Grenzmenge und die geringe Menge zwei verschiedene Größen sind. (Neuerliche Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) Die geringe Menge beträgt 10 bis 20 Prozent der Grenzmenge, und dort fängt die Strafverfolgung mit dem Ausschluss der Therapie an. Also nicht bei den Daten, die Sie genannt haben, sondern bei einer wesentlich geringeren Menge. Das ist ein Zehntel von dem, was Sie genannt haben. (Anhaltende Zwischenrufe und Unruhe im Saal. Präsident Dr. Fasslabend gibt das Glockenzeichen.)
Die Kritik an dieser Grenzmengenverordnung brauchen Sie ja wohl nur aus der zusammenfassenden Stellungnahme des Gesundheitsministeriums zu entnehmen, das nämlich die Länderstellungnahmen abschließend folgendermaßen zusammengefasst hat: "Dies" nämlich die