Auf Ihre Frage, Herr Kollege Böhacker: Warum geht er nicht zum Hausarzt?, darf ich Ihnen sagen: Vielleicht kriegt der Patient zur Antwort: Der Hausarzt ist am Wochenende gar nicht da! (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Böhacker. ) – Die kriegt er dort auf jeden Fall heraus. Am Samstag kann er dort hingehen. Glauben Sie mir das, ich kenne das auch ein wenig. Am Samstag kann er dort hingehen und kann das machen lassen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Ausgewogenheit der Struktur der Budgetdefizitreduzierung ist der Hauptkritikpunkt, den die Sozialdemokratie hier anführt. Die Kritik an dieser Regierung bezieht sich nicht so sehr auf das Budget, sondern auf die Defizite bei den Sozialleistungen, bei der Verteilungsgerechtigkeit und bei einer sozial ausgewogenen Lohnsteuer- und Zinspolitik.
Ich wiederhole das zum x-ten Male hier: Sie waren irrsinnig schnell – nach dem Slogan "Speed kills" – bei den Sozialausgaben. Da haben Sie schnell gewusst, was man reduzieren muss. Seit dem Vorjahr verlange ich – und ich werde nicht müde, das zu verlangen – einen Bericht über die Steuergerechtigkeit. Wo ist denn der Bericht über die Treffsicherheit der Steuern in Österreich? Wer zahlt welche Steuern? Wer bekommt aus diesem Steuersystem die Vergünstigungen? Das ist die Antwort, die wir von Ihnen einfordern, meine sehr geehrten Damen und Herren von der Koalition! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Böhacker: Wer hat die Steuergesetze der letzten 30 Jahre beschlossen?)
13.14
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Wolfmayr. – Bitte.13.15
Abgeordnete Dr. Andrea Wolfmayr
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Meine Herren Staatssekretäre! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Volksanwalt! Meine Damen und Herren im Plenum! Ich habe an sich recht wenig Lust, das endlose Hickhack fortzusetzen: Das Kunstbudget sei viel zu gering, schreit die Opposition, das stimme nicht, schreie ich dagegen. Ich möchte viel lieber auf eine sachliche Ebene kommen und die Zahlen nennen, die dem Kunstbudget zugrunde liegen. Ich möchte über das sprechen, was bereits geleistet wurde, und über das, was noch geleistet werden wird – trotz larmoyanter Verbalattacken auf die Arbeit dieser Regierung bei Pressekonferenzen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Cap. ) – Nein, Kollege Cap, von Ihrer Seite! (Abg. Dr. Kräuter: Der Haider geht auf die Regierung los! – Abg. Edler: Der Haider schimpft auf die Regierung!)Ich will mich in meinen Vergleichen an ein bekanntes Bild aus der Psychologie halten, das sich meiner Meinung nach sehr gut auf das Kunstbudget anwenden lässt, nämlich das des berühmten Glas Wassers. Ich behaupte, es ist halb voll (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen), und überlasse es der Opposition, es dauernd als halb leer zu bejammern. Der Inhalt bleibt doch gleich, was die Menge betrifft.
Nun zu den Zahlen: Für das Jahr 2002 werden im Budget für den Bereich Kunst Gesamtausgaben in der Höhe von 220,2 Millionen j zur Verfügung gestellt. Im Vergleich zum Jahre 2000 ist eine kontinuierliche Steigerung zu beobachten, die insgesamt rund 4,3 Millionen j ausmacht.
Das Bundesbudget ist das erste in Euro ausgewiesene, und weil wir vielleicht noch nicht so schnell umrechnen können, nenne ich die Zahlen lieber in unseren noch gewohnten Schillingbeträgen. Rund 3 Milliarden Schilling stehen demnach zur Verfügung. Davon sind 1,138 789 Milliarden Schilling für das Kunstbudget vorgesehen – das sind rund 25 Millionen Schilling mehr als heuer – und 1,891 229 Milliarden für die Bundestheater. Der Löwenanteil der Zuwächse entfällt auf Förderungen und Kunstankäufe und auf verschiedene Umschichtungen. Insgesamt weist das Kunstbudget im engeren Sinn eine Steigerung von 4,7 Prozent gegenüber dem Jahr 2000 auf. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Das bedeutet, meine Damen und Herren, einen klaren und überproportionalen Zuwachs; und das ist vor allem im Vergleich mit anderen Budgetbereichen äußerst bemerkenswert und ein