Zeichen dafür, wie hoch österreichische Kultur und Kunst von dieser Bundesregierung bewertet werden, und das auch in einem Sparbudget. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Das ist auf die hervorragende und verantwortungsvolle Arbeit eines Staatssekretärs zurückzuführen, der außerdem auf nicht wenige, bereits geleistete Veränderungen hinweisen kann. Einiges davon war bekanntlich jahrelang, ja jahrzehntelang verschoben worden und konnte nicht bewältigt werden. Nun endlich gibt es Lösungen. Ich nenne Ihnen dafür folgende Beispiele:
So wurden alle großen Förderfälle – ich betone: alle! – bereits im ersten Quartal erledigt. Ein unbestritten großes Verdienst ist auch die Rettung der "Josefstadt" und des Konzerthauses – wohl eine der größten Hypotheken, die die Kunstsektion übernehmen musste.
Außerdem gab es Aufstockungen bei den Direktförderungen. Beispiel – da kenne ich mich besonders gut aus –: Stipendienerhöhungen im Bereich der Literatur. Die Bundesstipendien wurden auf insgesamt 20 erhöht. Es gab auch eine Aufstockung der Werkstipendien. Insgesamt gibt es nun mehr Geld für den Einzelnen, und zwar statt monatlich 15 000 nun 18 000 S. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Zusätzlich gibt es ein zweites Robert Musil-Stipendium. Es gibt auch steuerrechtliche Erleichterungen für Künstler. Da sie unregelmäßige Einkünfte haben, besteht nun die Möglichkeit, ihre Einkünfte auf drei Jahre verteilt zu versteuern, und zwar auch rückwirkend. Darüber hinaus gibt es eine Mehrjährigkeit von Förderzusagen. Da soll das Wiener Modell auf Bundesebene umgesetzt werden. Das ist jetzt geplant. Für die Planbarkeit der Veranstaltungen ist das ganz wichtig.
Weitere Beispiele: die Künstler-Sozialversicherung, die ein Grundstein zu einer praktikablen langfristigen Lösung der sozialen Absicherung von Künstlern und Künstlerinnen ist, die Galerienförderung, die ein vorbildliches Modell ist, und als erster Erfolg dieser Regierungsperiode, der mir auch besonders am Herzen liegt, die Buchpreisbindung. In diesem Zusammenhang möchte ich nicht unerwähnt lassen: Unser Modell wird als so vorbildlich angesehen, dass Belgien und Italien nachgezogen haben. Wir haben für unser Modell Lob von europäischer Seite bekommen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Schließlich noch als jüngstes Zeichen einer sehr geschickten und klugen Vorgangsweise sei die Verlängerung des Vertrages – Sie haben vielleicht davon gelesen – von Ioan Holender erwähnt. Das geschah auf Initiative unseres Staatssekretärs Franz Morak. Ioan Holender hat nämlich bewiesen, dass er die Staatsoper in jeder Hinsicht, nämlich wirtschaftlich, künstlerisch und personell, hervorragend führt, und auf diese Weise ist eine weitere Vorausplanbarkeit für die beiden Jubiläumsjahre 2005 und 2006 gewährleistet.
Meine Damen und Herren! Die Vorgangsweise und Amtsführung unseres Staatssekretärs für Kunst sind anders als die seines Vorgängers. (Abg. Auer: Weit besser! – Abg. Schwarzenberger: Besser!) So wird nichts im Voraus versprochen, das außerbudgetär gedeckt werden muss. Zuerst werden Mittel für Sonderprojekte gesucht, dann wird zugesagt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) So war es im Fall der Auftreibung der Gelder – ich kann jetzt nur die drei wichtigsten Beispiele nennen – für das Kunsthaus Graz, für den Umbau des Festspielhauses, für den Künstler-Sozialversicherungsfonds.
Meine Damen und Herren! Selbstverständlich werden auch Strukturen korrigiert. Welche Regierung würde es versäumen, ihre Gestaltungsmöglichkeiten zu nutzen? So soll einiges geändert werden, und so manche Abteilungen, die lange unberührt und ungestört ihre Existenz genossen haben, müssen sich jetzt wie jedes andere Unternehmen auch gefallen lassen, evaluiert zu werden. Jetzt wird untersucht: Wofür braucht man was, wo kann eingespart werden, und wo können die dabei gewonnenen Mittel wirkungsvoller eingesetzt werden? Natürlich dürfen, ja müssen diese Fragen endlich gestellt werden. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Jetzt zum Beispiel die Abteilung "Kinder- und Jugendliteratur" der Abteilung "Literatur" einzugliedern beziehungsweise ein Referat statt einer eigenen Abteilung zu schaffen, darin kann ich