nun wirklich nicht den Untergang des Abendlandes sehen. Auch darin, die Jugendfilmabteilung der Filmabteilung einzugliedern, sehe ich durchaus Sinn. Die Folgerung, dass deshalb grundsätzlich weniger Wert auf diese Bereiche gelegt würde und dass vor allem weniger finanzielle Mittel dafür aufgewendet würden, ist dadurch ganz bestimmt nicht automatisch impliziert, wie die Praxis schon beweist und weiterhin beweisen wird. Ich bitte wirklich, hier nicht dauernd den Teufel an die Wand zu malen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Panikmache und das Stiften von Unsicherheit sind, wie wir wissen, nichts als politische Taktik, und diese wird durch kontinuierliche Arbeit, die sich durchaus nicht dauernd grell im Scheinwerferlicht gespiegelt sehen muss, ohnehin aufgehoben. Gerade jene Künstlerinnen und Künstler, die sich hauptsächlich um ihre künstlerische Arbeit und weniger um die Tagespolitik scheren – wir kennen diese Problematik –, werden aber durch Gerüchte und falsche Behauptungen laufend verunsichert und reagieren auf gezielte Falschmeldungen empfindlich, manchmal auch aggressiv. Das ist auch ganz klar, wenn Behauptungen wie "das Kunstbudget wird immer geringer, der Staat tut nichts für seine Künstler" und so weiter gebetsmühlenartig wiederholt werden, auch wenn sie falsch sind. (Zwischenruf der Abg. Dr. Glawischnig. )
Ich behaupte – und das nicht ohne Genugtuung, meine Damen und Herren –, das ist sinnlos, denn so vieles an nachweislich umsichtiger Planung, an Etappensiegen, an Strukturiertheit und klugem Vorgehen spricht für sich. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Es gibt ambitionierte Vorhaben, es gibt Erfolge, es gibt laufend Gespräche mit den Künstlerinnen und Künstlern, mit Kulturinitiativen und Institutionen, und es gibt Antworten.
Meine Damen und Herren! Daran ist nicht zu rütteln: Wir haben einen guten Staatssekretär für Kunst, der ein gut strukturiertes Kunstbudget klug verwaltet. Und dafür bedanke ich mich auch im Namen vieler meiner Künstlerkollegen und -kolleginnen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
13.24
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Stoisits. – Bitte.13.24
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits
(Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! – Schade, dass er jetzt gerade geht, wenn ich zu Wort komme. – Herr Staatssekretär Finz! Sehr geehrte Frau Volksanwältin! Sehr geehrter Herr Volksanwalt! Meine Damen und Herren! Geschätzte Frau Kollegin Wolfmayr, man braucht überhaupt nicht den Teufel an die Wand zu malen, das tut auch die Opposition nicht, es reicht, wenn man die Zahlen an die Wand malt – das meine ich jetzt symbolisch –, was die Kunst- und Kulturförderung betrifft, denn die machen einem Angst genug, da braucht man den Teufel wahrlich nicht.Aber ich möchte in meinem Redebeitrag nicht das Kunst- und Kulturbudget bewerten, sondern ich habe vor, mich mit anderen Themen auseinander zu setzen. Vorerst möchte ich gerne dem Herrn Bundeskanzler eine Antwort auf etwas geben, was er im Zusammenhang mit der Integration ausländischer Bürgerinnen und Bürger gesagt hat. Jetzt ist er zwar nicht da, aber dafür hat er ja einen Staatssekretär, der ihn vertritt, und dieser wird ihm dann hoffentlich ausrichten, was zu seinen Redebeiträgen gesagt worden ist.
Der Bundeskanzler hat nämlich Folgendes gemeint: Wir haben richtig, ordentlich und friedlich integriert, und darauf bin ich stolz! – Das waren genau seine Worte. "Die ordentliche Integration der ausländischen Bürgerinnen und Bürger": Das ist seine Wortwahl, das ist seine Semantik, und das möchte ich auch nicht weiter kommentieren.
Ich möchte aber Ihnen, Herr Staatssekretär, als dem momentanen Vertreter des Herrn Bundeskanzlers sagen: Wenn Sie meinen, es erfolge eine ordentliche Integration der ausländischen Bürgerinnen und Bürger, obwohl noch immer kein passives Betriebsratswahlrecht in Österreich für ausländische BürgerInnen besteht, obwohl es immer noch so ist, dass der Zugang zum