werden im kommenden Jahr endlich modernisiert werden. (Zwischenruf der Abg. Dr. Lichtenberger. )
Meine Damen und Herren! Alles in allem: Bundesminister Scheibner stabilisiert das Budget der Armee auch in diesem Jahr, und er reformiert sie in die richtige Richtung weiter. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
10.16
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Kontraredner ist Herr Abgeordneter Leikam. – Bitte.10.16
Abgeordneter Anton Leikam
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Bundesminister! Ich habe Ihre Beantwortung der Ausführungen Ihrer vier Vorredner auch sehr aufmerksam mitverfolgt. Gestatten Sie mir, dass ich auch einige kurze Bemerkungen dazu mache.Herr Bundesminister! Zunächst einmal muss ich den Vorwurf, den Sie in Richtung SPÖ-Fraktion zu richten versucht haben, nämlich dass wir gegen das Bundesheer wären, mit aller Entschiedenheit zurückweisen. (Beifall bei der SPÖ.)
Herr Bundesminister! Ich bekenne mich klar zum österreichischen Bundesheer und befinde mich damit durchaus im Einklang mit unserer Gesamtpartei. Sie werden in allen Parteiprogrammen der SPÖ ein klares Bekenntnis zur umfassenden Landesverteidigung finden (Abg. Fink: Seit wann? Seit wann?), und wir bekennen uns auch inhaltlich dazu. Aber es ist nun einmal so, Herr Bundesminister – ich habe es Ihnen auch schon im Ausschuss gesagt –: Wenn die Bevölkerung von den Regierungsparteien in einem unglaublichen Ausmaß belastet wird, dann ist es nicht vermeidbar, dass auch über Ausgaben des Bundesheeres eine Diskussion geführt wird.
Aber, Herr Bundesminister, ich weiß auch nicht, warum Sie ununterbrochen sagen, Sie bräuchten unsere Unterstützung. Sie brauchen sie in Wirklichkeit nicht, Herr Bundesminister! Ihr Gegner im Bereich des Budgets für das Bundesheer, für die Landesverteidigung ist nicht in den Reihen der Sozialdemokraten zu suchen. Ihre Zielansprache, um in der militärischen Sprache zu bleiben, muss sich in Richtung Himmelpfortgasse richten. Dort sitzt der Gegner des österreichischen Bundesheeres, meine Damen und Herren! Der Finanzminister ist es, der Ihnen die Mittel nicht zur Verfügung stellt, die Sie brauchen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Jung: Es geht ja nicht um Geld, Herr Kollege!)
Das ist nichts besonders Neues. Sie haben jetzt innerhalb von 14 Monaten dem Parlament drei Budgets vorgelegt, und bei jedem Budget hören wir das Gleiche: Sie sind mit Recht unzufrieden, Kollege Jung ist mit Recht unzufrieden; während Sie aber immerhin noch von einer leichten Steigerung sprechen, Herr Bundesminister, sagt Ihr Kollege Bösch genau das Gegenteil, nämlich dass es ein geringeres Verteidigungsbudget gibt. – Man muss einmal wissen, was wahr ist.
Faktum ist, dass Ihnen der Finanzminister nicht jene Mittel zur Verfügung stellt, die Sie brauchen würden, und das ist die Situation, mit der Sie sich herumschlagen müssen.
Herr Bundesminister! Sie sind auch weit von dem entfernt, was Sie als Oppositionspolitiker immer gefordert haben. Da sind Welten dazwischen. Ich lese auch die Briefe der Österreichischen Offiziersgesellschaft sehr genau. Sie sind mit dem derzeitigen Zustand, mit dem, was derzeit im österreichischen Bundesheer vor sich geht, unzufrieden. Aber ich gebe Ihnen Recht, und ich anerkenne Ihre Bemühungen, dass Sie es besser haben wollen – überhaupt keine Frage.
Ich glaube auch, dass es Kollege Jung besser haben will. Aber Sie haben einen Finanzminister in Ihren Reihen, der sagt: Nein, da wird nicht mehr Geld dafür ausgegeben. – Ich bin wirklich neugierig, Kollege Bösch, wie das zu verstehen ist, wenn Sie sagen, die Abfangjäger werden nicht mit fremdem Geld finanziert werden. Aus der Portokasse des Verteidigungsministers wird