Es gibt einen schönen Spruch der Grünen: Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin. – Sie wissen, wie es in der Praxis ausschaut, Sie brauchen nur nach Deutschland zu gehen und zu schauen, wie dort von den Grünen vorgegangen wird, meine sehr geehrten Damen und Herren. – Es soll Visionen geben, wir sollen den Frieden immer wieder im Auge haben.
Mir ist es wichtig, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass es diese Visionäre weiterhin gibt. Ich bin aber auch dafür, dass es Divisionäre gibt, die sich um unsere Landesverteidigung kümmern! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Gaál: Aber nicht alle!)
10.28
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Hagenhofer. – Bitte.10.28
Abgeordnete Marianne Hagenhofer
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Es wurde heute von einem meiner Vorredner der Dank an das Kaderpersonal ausgesprochen, weil in einigen Bereichen – so ist zumindest gesagt worden – Gehaltskürzungen hingenommen werden mussten. – Ich denke mir, so einfach kann man das nicht stehen lassen. Man muss wissen, was das bedeutet. Das wollte ich ganz kurz erläutern: Es mussten nämlich 150 Millionen Schilling im Bereich der Einsatzzulage erwirtschaftet werden."Erwirtschaftet werden" heißt, es wurden dem Kaderpersonal 50 Millionen Schilling bei den Einsatzzulagen weggenommen und diese 50 Millionen Schilling direkt zur Budgetsanierung verwendet. 100 Millionen Schilling gingen zum Heeresgebührengesetz.
Meine Damen und Herren! 50 Millionen Schilling wegzunehmen, das ist nicht mit einem einfachen Danke abgetan, sondern man muss das Kaderpersonal um Verständnis bitten und hoffen, dass hinkünftig eine andere Regierung am Werk sein wird, die nicht nur das Nulldefizit als oberstes Gebot hat, sondern auch noch die Menschen dahinter sieht. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Schwarzenberger: Der Edlinger würde ihnen viel mehr wegnehmen!)
Ich möchte Ihnen gerne auch noch sagen, was das für diese Berufssoldaten bedeutet hat. Sie haben nämlich in dreifacher Hinsicht einen Beitrag im Zusammenhang mit der Einkommensverminderung geleistet: Erstens einmal waren sie von der allgemeinen Steuererhöhung betroffen. Zweitens war das Kaderpersonal, das aus öffentlich Bediensteten besteht, durch die Restriktion im Gehalts- und Pensionsrecht betroffen und ein drittes Mal über das Sonderopfer Einsatzzulagengesetz.
Meine Damen und Herren! Herr Kollege Ofner! Das ist "neu regieren". Das wollten wir so nicht, aber Sie wollten es wahrscheinlich auch nicht. (Abg. Dr. Ofner: Ja, Sie haben Recht! Ihr wolltet es nicht, aber wir wollten es!) Sie sprachen immer davon, dass drei Viertel der Bevölkerung nicht belastet werden würden, meine Damen und Herren. An diesem Beispiel sehen Sie aber schon, dass das unwahr war, was da immer so hinausposaunt wurde.
Und nun zum Budget grundsätzlich. – Herr Minister, Sie haben bei der Debatte zu den Budgetbegleitgesetzen gemeint, die Auslandseinsätze seien Ihnen die wichtigste Aufgabe (Bundesminister Scheibner: Eine!) – oder eine wichtige Aufgabe; genau – und Sie wollen keine Zwei-Klassen-Armee. Ich berichte Ihnen jetzt über das Befinden der Soldaten, wie es mir gegenüber von Soldaten zum Ausdruck gebracht worden ist.
Es herrscht derzeit große Unruhe insofern, als von den Soldaten und vom Kaderpersonal wahrgenommen wird, dass die Auslandseinsätze bestens ausgerüstet sind, während alle anderen das bekommen, was übrig bleibt. Und es stellt sich auch heraus, dass die Personen, die in Auslandseinsätze gehen, in der Regel, über den Daumen gepeilt, zu 70 Prozent Milizangehörige sind. Herr Minister! Da fehlt offensichtlich auch ein Anreiz für das Kaderpersonal, und vielleicht wünscht sich das Kaderpersonal das sogar.
Es ist auch insofern eine Verunsicherung im Bedienstetenstand festzustellen, als sich eigentlich die Frage stellt: Was soll das Bundesheer können? Gefordert wird vom Kaderpersonal, sage ich