jetzt einmal, eine einheitliche Zielverfolgung und nicht die Erledigung von zehn, 15 anderen Dingen, und das womöglich noch gleichzeitig. (Ruf bei den Freiheitlichen: Da gibt es einen Zielkatalog!)
Dann müssen Sie aber die Information auch dorthin tragen, wo sie verlangt wird, und sie nicht nur in den obersten Reihen belassen. (Beifall bei der SPÖ.) Es werden Dinge verlangt, bei denen keiner weiß, wie es funktionieren soll. Es fehlt also die Information.
Herr Bundesminister! Sie haben auch gesagt, 20 Prozent des Personals – also ungefähr 2 000 Planstellen – werden Sie von den Zentralstellen zu den Kommanden umschichten. Wenn man sich jetzt die Heeresaltersstruktur näher anschaut, weiß man, dass das nicht so einfach gehen wird. Sie haben gesagt: hin zur Truppe. Wie soll das gehen? Ich denke auch, es braucht eine rechtzeitige Information des Kaderpersonals, es braucht Visionen (Abg. Dr. Ofner: Das darf aber der Vranitzky nicht hören! Der hat gesagt, wer Visionen hat, gehört zum Arzt!), es braucht Motivation, es braucht Vorbereitung, es braucht Flexibilität, es braucht Bewerbung von Maßnahmen, und es braucht meines Erachtens auch Kooperation mit der Wirtschaft. Es braucht Information über Berufsorientierung, es braucht Anreizsysteme, es braucht flexible Ein- und Ausstiegsmodelle, Sozialpläne und Vorruhestandsmodelle. Sonst, Herr Minister, werden Sie wahrscheinlich den Umstieg oder die Umschichtung nicht schaffen. Sie brauchen aber, um eine Reform zustande zu bringen, ein motiviertes Personal. Und ein motiviertes Personal haben Sie dann, wenn den Menschen auch eine Zukunft beruflicher Natur gegeben wird.
Was die KIOP-Kräfte betrifft, so haben Sie gesagt, es sei im Moment noch nicht notwendig, weil wir zwar Vorsorge getroffen haben, aber international sei man noch nicht so weit. Ich glaube das nicht ganz, Herr Minister, denn in Anbetracht des von der Regierung angekündigten Abbaus von 11 000 bis 15 000 Planstellen wird es nicht so so einfach machbar sein, dann, wenn es erforderlich sein sollte, plötzlich wieder Planstellen zu bekommen.
International gesehen müssen wir ja am Budgetziel festhalten, dass es ein ausgeglichenes Budget sein soll, und wir werden nicht im Jahre 2003, nicht im Jahre 2004 zusätzlich Planstellen für das KIOP-Personal bekommen. Ich bitte Sie daher, Herr Minister: Treffen Sie diesbezüglich in Form von Sozialplänen, von Vorruhestandsmodellen und auch von Anreizmodellen Vorsorge! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
10.34
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Graf. – Bitte.10.34
Abgeordneter Ing. Herbert L. Graf
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kameraden Soldaten und deren Offiziere, ich begrüße Sie recht herzlich. Ich hätte auch gerne die Herren Militärattachés begrüßt, aber viele von ihnen sind schon gegangen. (Abg. Grabner: Die haben gesehen, dass du kommst, und sind gegangen!) – Vielen Dank für das Kompliment, ich weiß es zu "schätzen". – Wahrscheinlich haben sie unsere Diskussion über 0,3 Tausendstelprozent als müßig erachtet. Offenbar genauso wie die Soldaten von einer Kompanie, die ich vorgestern hier im Hohen Haus empfangen habe und die mich dann gefragt haben: Sind die Abgeordneten denn nicht verantwortlich dafür, dass wir die gleichen Mittel bekommen wie diejenigen, die uns gegenüberstehen? Die Schlepperorganisationen haben alle Nachsichtgeräte, und wir sitzen dort und müssen in funktoten Räumen (Abg. Dipl.-Ing. Kummerer: Wer ist denn in der Regierung?) unsere eigenen Handys verwenden. – Was sollte ich ihnen erklären? (Abg. Dipl.-Ing. Kummerer: Ich weiß noch immer nicht, wer in der Regierung ist! – Abg. Jung: 15 Jahre Pfusch kann man nicht in einem Jahr beseitigen!)Herr Kollege Kamerad Hauptmann Kummerer! Genau das ist ja der Punkt. Was sollte ich ihnen erklären? – Das Diktat der leeren Kassen? Sollte ich ihnen das erklären? Sollte ich sagen, das ganze Verteidigungsbudget macht ein Fünftel der Zinsen aus, die wir zahlen müssen für die Schulden, die vorher aufgenommen worden sind? Was sollte ich ihnen erklären?