Ich habe das nicht gemacht. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Kummerer. ) Ich kann jetzt nicht sagen, dass ich mich geschämt habe, aber ich habe ihnen gesagt, dass das Budget natürlich nach den vorhandenen Möglichkeiten gestaltet worden ist.
Umso erfreulicher ist, dass es jetzt dem Herrn Bundesminister gelungen ist, einen Zusatzposten zu bekommen, um diese Nachtsichtgeräte anzukaufen, um diese Funkgeräte anzukaufen, die dringendst notwendig sind. Und ich finde es geradezu lächerlich, wenn hier vor zwei Tagen von den Abgeordneten der Grünen, nämlich von Frau Lunacek, gesagt wurde, dass Nachsichtgeräte und ähnliche Kampfmittel angekauft werden.
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, Sie alle können unterscheiden, was für die Ausrüstung notwendig ist, was benötigt wird, was Kampfmittel sind und was das mit einer Aufrüstung zu tun hat.
Wir tragen die Verantwortung für die Soldaten, aber es ist auch unsere Pflicht, sie so auszustatten, dass sie den Auftrag, den wir ihnen geben, auch erfüllen können. Das ist einmal das Grundsätzliche, und ich glaube, darüber gibt es auch überhaupt keine Diskussion.
Dementsprechend hat der Herr Bundesminister weitere Einsparungen innerhalb seines Ressorts selbst vorgenommen. Wenn Sie sich das anschauen (eine Broschüre in die Höhe haltend) – das kommt aus Niederösterreich, aus der Nähe von Mistelbach –, dann sehen Sie hier die neue Spitzengliederung, und Sie erkennen, dass gerade hier in der obersten Führung gespart wird, dass gerade hier Dienstposten auf andere Bereiche aufgeteilt werden und dass gerade hier die Majorität der Mittel in diejenigen Aufgaben geht, die die Truppe zu erfüllen hat.
Ich sehe hier insbesondere auch die Möglichkeit, dass wir von einer ehemaligen Mob-Stärke von 300 000 Mann auf 110 000 Mann herunterkommen. Dadurch ist auch diese weitere Einsparung, die der Herr Bundesminister sofort in Angriff genommen hat, möglich.
Das entlässt uns aber nicht aus der Verantwortung, das notwendige Gerät zu besorgen, das die Soldaten benötigen. Ich sehe, dass der Herr Bundesminister auch diesbezüglich einen großen Schritt weitergekommen ist. Sie selbst haben ja in Ihrem Redebeitrag vorher gesagt: Was haben Sie damals gefordert, und was ist jetzt gemacht worden? – Ich komme gleich darauf zu sprechen, ich sage es Ihnen gleich. Jedenfalls hat er eine sehr, sehr wichtige Sache gemacht, indem er jenem Grundsatz gefolgt ist, den er auch in seiner "Pressestunde" am 14.1. zum Ausdruck gebracht hat, nämlich dass sich bei der Beschaffung die Politik zurückhalten und den Fachleuten das sachliche Urteil überlassen sollte: Dementsprechend ist es jetzt auch zur optimalen Möglichkeit der Beschaffung des "Black Hawk" gekommen.
Wenn Sie sich jetzt das Budget ansehen: Was ist möglich? Was ist nicht möglich? – Ich kann Ihnen sagen, mit den Ausgaben des Budgets 2002 werden weiters folgende zentrale Aufgaben durchgeführt: eine eingeschränkte Aufrechterhaltung des Betriebes des Bundesheeres, Aufrechterhaltung der Ausbildung der Wehrpflichtigen, Sicherstellung des Assistenzeinsatzes für das Bundesheer und für das Bundesministerium für Inneres, Sicherstellung der Erfüllung der eingegangenen internationalen Verpflichtungen, Beginn der Beschaffung bewaffneter Mehrzweckhubschrauber und Weiterführung der Modernisierung der Ausrüstung des Bundesheeres in bereits betraglich gebundenem Umfang.
Es ist doch noch eine ganze Menge, was hier durchgeführt werden kann, und Sie sehen daran, dass es auch das Bemühen des Herrn Bundesministers war, die Ausgaben des Budgets zweckgebunden dort optimal einzusetzen, wo auch das meiste herauskommt.
Ich habe heute früh in der "Presse" gelesen, dass es bei Ihnen ein Geheimpapier gibt, ein Geheimpapier, das angeblich von Herrn Abgeordnetem Kostelka verfasst worden ist und das weitere Einsparungen für das Bundesheer, auch eine Reduktion der gesamten Dienstzeit, vorsieht.
In diesem Zusammenhang möchte ich Ihnen noch einmal nur den Satz, den Herr Abgeordneter Gaál am 5. November 1998 hier in diesem Haus gesprochen hat, zitieren: "Gerade das Thema