eignete Zeitpunkt, die Schuld dafür, warum das Bundesheer nicht die notwendigen Mittel bekommt, hin- und herzuschieben.
Meine geschätzten Damen und Herren! Tatsache ist, dass ich mit verschiedenen Aussagen wie: Wir brauchen schlankere Strukturen! nicht übereinstimme. Das Bundesheer ist schlank genug, das Bundesheer braucht nur zeitgemäße Strukturen – und Bundesminister Scheibner steht dafür! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
In letzter Zeit wurden sehr viele – und vor allem positive – Argumente für den Grenzeinsatz gebracht. Ich möchte in Erinnerung rufen, dass es seit Einrichtung des Grenzeinsatzes im Burgenland nie sicher war – weder für das Bundesheer, für die Soldaten noch für die dortige Bevölkerung –, wie lange er dauert. Er wurde immer nur stufenweise verlängert, und es ist daher nichts Neues, wenn der Grenzeinsatz nun wieder um zwei Jahre verlängert wurde.
Meine geschätzten Damen und Herren! Das österreichische Bundesheer hat seine Aufgaben zum Schutze der Bevölkerung immer zur vollsten Zufriedenheit erfüllt. In diesem Sinne möchte ich die heutige Debatte zum Anlass nehmen, vor allem den Rekruten und den Führungskräften unseres Heeres für ihre Leistungen zu danken. (Beifall bei den Freiheitlichen, der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Vielleicht denken wir und viele Sportfunktionäre und öffentliche Funktionäre auch daran, dass das österreichische Bundesheer nicht dazu da ist, um irgendwelche Hilfeleistungen für Großveranstaltungen zu geben. Ich möchte aber vor allem im technischen Bereich an das System IFMIN erinnern, das alle Erfordernisse für die Abhaltung von solchen Veranstaltungen wie Ski-Weltmeisterschaften erfüllt, diese erleichtert und es ermöglicht, dass diese problemlos ablaufen.
Man soll das natürlich auch positiv sehen. Ich glaube, Bundesminister Scheibner ist für die nächste Zeit auch ein Garant dafür, dass die Garnisonen vor allem auf wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Ebene erhalten werden. Das ist natürlich ebenfalls wichtig.
Wenn jemand von diesem Pult aus feststellt, dass manche Kasernen noch nicht ganz in Ordnung sind, dass vielleicht gewisse Unterkünfte noch mangelhaft sind, dann, meine geschätzten Damen und Herren, muss ich sagen: Es ist ja die Aufgabe jedes Regionalpolitikers, dort tätig zu werden und zu zeigen, wie gut er ist, damit eben solche Missstände abgestellt werden. (Beifall bei Abgeordneten der Freiheitlichen.) Außerdem glaube ich nicht, dass es noch solche Massenunterkünfte gibt, von denen hier gesprochen wurde.
Meine geschätzten Damen und Herren! Wenn Sie vom Einsatz und Ankauf dieser neuen Hubschrauber sprechen und sagen, sie seien zu teuer, so wie es hier von einem Abgeordneten schon getan wurde, sage ich Ihnen: Unsere Piloten waren noch mit den alten Hubschraubern im Einsatz, als die neuen Hubschrauber noch lange nicht angekauft worden sind. Das war gefährlich! Stellen Sie sich vor: Wenn unsere Piloten jetzt mit den neuen Hubschraubern fliegen, können sie in jeder Situation und bei jedem Wetter fliegen! Das ist doch positiv, und Österreich hat anerkannte Piloten! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Ich möchte auch darauf hinweisen, dass nicht nur die Anschaffung von Hubschraubern, sondern auch die persönliche Mannesausrüstung wichtig ist. Deswegen ist es trotz Sparmaßnahmen natürlich auch für die Gesundheit der Soldaten wichtig, dass die Erprobung von Kampfanzügen und der Mannesausrüstung für die Zukunft oberste Priorität hat.
Ich glaube, wir brauchen im österreichischen Bundesheer nicht nur motivierte Soldaten und Führungskräfte, wir brauchen auch ein motiviertes Haus, das zu diesem Bundesheer steht. Deswegen kann ich ganz beruhigt sein; ein Mann steht dafür und schaut darauf: Bundesminister Scheibner! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
11.28
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Lunacek. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 10 Minuten. – Bitte.