Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 64. Sitzung / Seite 112

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nen. Auch darauf möchte ich nicht eingehen. Bitte machen Sie sich selbst einen Reim drauf. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Achatz: Wer hat jetzt Blech geredet?)

Ich möchte kurz auf das Thema Arbeit und Beschäftigung zu sprechen kommen. Es war seit langem nicht mehr so erfreulich, über dieses Thema zu sprechen wie im Jahre 2001. Ich habe in den letzten Jahrzehnten auch anderes erlebt. Die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt stellen sich, wie hier schon erwähnt worden ist, 2002 und 2003 voraussichtlich so dar, dass Vollbeschäftigung erreicht werden kann. Natürlich bewirkt vor allem die Konjunktur in diesem Land, dass die Zahl der Arbeitslosen Ende Februar, also in einem Wintermonat, um 17 000 niedriger war als im Vergleichsmonat des Vorjahres. Natürlich ist dafür die positive Entwicklung in der Wirtschaft ausschlaggebend. Das zeigt aber auch, dass die Wirtschaft, wo 24 000 neue Betriebe im letzten Jahr gegründet worden sind, Vertrauen in dieses Land hat, dass man investieren und riskieren will und diesem Land und den Beschäftigten die Möglichkeit gibt, verstärkt tätig zu sein.

Ich möchte auch auf den Facharbeitermangel, der hier erwähnt worden ist, kurz eingehen. Es gibt einen Facharbeitermangel, aber Beschäftigungsbewilligungen sollten meines Erachtens nur dort erteilt werden, wo es unbedingt notwendig ist. Es kann aber nicht so sein wie in den letzten Jahren, dass bei der Erteilung von Beschäftigungsbewilligungen nicht richtig vorgegangen wird. Ich erwähne hier zum Beispiel nur die Entwicklung im Wiener Raum.

Im Wiener Raum waren im Februar 2000 14 512 Ausländer arbeitslos und im Februar 2001 16 325. Das ist eine Steigerung um 12,5 Prozent. Die Zahl der arbeitslosen Inländer ist im Verhältnis zum Vorjahr um 11,2 Prozent oder um 6 241 zurückgegangen. Diesbezüglich ist in den letzten Jahren einiges passiert, die Beschäftigungsbewilligungen sind nicht bedarfsgerecht erteilt worden wie im übrigen Bundesgebiet, und so kann es sicher nicht sein. Da schließe ich mich auch der Meinung der Frau Staatssekretärin an. (Zwischenruf des Abg. Verzetnitsch. ) Herr Präsident! Bei der Bewilligung von Saisonniers ist das nicht unbedingt so. (Abg. Verzetnitsch: Wer vergibt sie denn?) – Wer hat sie vergeben? – Ich hoffe, dass sich die Vergabe beim jetzigen Bundesminister ändern wird. Ich glaube schon.

Sehr geehrte Damen und Herren! Im vergangenen Jahr waren im Jahresdurchschnitt bereits um 27 429 Personen weniger arbeitslos als im Jahre 1999. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Das heißt aber auch, dass um 27 429 Personen weniger Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe beansprucht haben, weil sie für ihren Lebensunterhalt selbst sorgen konnten. Gleichzeitig waren auch um 25 840 Unselbständige mehr in Beschäftigung als ein Jahr zuvor. Wir befinden uns also wirklich auf dem Weg zur Vollbeschäftigung, und in vielen Regionen ist diese, wie es schon erwähnt wurde, bereits erreicht.

Es wurde heute einiges über das Arbeitsmarktservice gesagt. Ich möchte, Herr Präsident, kurz darauf eingehen. Ich habe mir die Jahresprogramme der größeren Landesgeschäftsstellen des Arbeitsmarktservice und auch der Bundessozialämter angesehen und habe in den Zielprogrammen nur Positives gefunden, und zwar Positives in der Hinsicht, dass man einen neuen Weg gehen wird, dass man auf die Bedürfnisse der Wirtschaft verstärkt eingehen wird, dass man die Ziele klar formuliert hat, dass man die Ziele verfolgen will und dass man unter anderem die Langzeitarbeitslosigkeit schon von vornherein verhindern will und nicht die Langzeitarbeitslosigkeit anstehen lässt, wie es in den letzten Jahren der Fall war.

Die berufliche Rehabilitation arbeitslos vorgemerkter Behinderter soll verstärkt – das steht in den Programmen – durchgeführt werden. Die Arbeitsmarktchancen für Ältere sollen erhöht werden, die Arbeitsmarktchancen für Frauen sollten erhöht werden, die Transparenz auf dem Arbeitsmarkt muss erhöht werden, und die Unterstützung der Besetzung am Arbeitsplatz im Informations- und Kommunikationsbereich durch Qualifizierungsmaßnahmen ist auch ein Ziel, das natürlich sehr wichtig und notwendig ist. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Weiters ist auch die Integration von Behinderten ein Thema. Frau Haidlmayr – sie ist noch anwesend –, Sie haben gesagt, 33 000 Behinderte seien arbeitslos. Ja, das stimmt, sie haben


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