Der ländliche Raum ist überall besonders schön. Ich kann bestätigen, dass gerade die Gegend, in der er wohnt, eine ganz reizvolle und auch nahrhafte Landschaft ist.
Mir fällt in dieser Debatte – Sie wissen, ich bin immer für eine faire Diskussion – schon eine gewisse Verzerrung auf. Die Koalition – vor allem die ÖVP; die FPÖ weniger, die versucht immer noch, ein bisschen zu nagen – findet alles besonders rosig. Kollege Zellot hat gesagt – ich habe mir das aufgeschrieben –, dass die Umwelt bei uns hervorragend ist, das Grundwasser großteils in Ordnung ist, dass die Hygienevorschriften die strengsten sind. – Vielleicht überzieht die Opposition auch manchmal in ihrer Kritik, aber in Wirklichkeit sollten wir uns einmal finden bei der Feststellung, dass es schwarze Schafe gibt – einmal mehr und einmal weniger. Beispiele hiefür gibt es.
Kollege Kummerer hat heute eine Studie zitiert, Herr Bundesminister, die interessant ist und zu denken gibt, da es bei gewissen Wasserversorgungsanlagen im ländlichen Raum, und zwar genau wieder im Osten, wo wir – ich sage es immer – die höchsten Förderungen und die höchsten Nitratwerte haben, Probleme mit dem Wasser gibt, mit dem offensichtlich auch die Kannen ausgewaschen werden. Das muss man sehen.
Aufgefallen ist mir Folgendes – eine kleine boshafte Bemerkung sei mir hoffentlich erlaubt –: In der Budgetdebatte wird von den Rednern der Koalitionsregierung, insbesondere von den Freiheitlichen, immer wieder das "schwere Erbe" angesprochen, das übernommen wurde und das auf sozialdemokratische Kanzler, Finanzminister und überwiegend auch auf Kollegen Einem zurückzuführen sei. Offensichtlich hat es, wie ich gestern schon bemerkt habe, im Verkehrsbereich nie einen Wirtschaftsminister Schüssel, nie einen Wirtschaftsminister Farnleitner, nie einen Kollegen Ditz und nie eine Frau Fekter gegeben, diese haben mit Straßen "nie" etwas zu tun gehabt! – Genau in dem Bereich der Landwirtschaft ist aber offensichtlich eine gute Politik betrieben worden, wenn ich so in die Debatte hineinhöre. Offensichtlich waren also doch Teile der ÖVP in den letzten Jahren mit dabei!
Herr Bundesminister! Es blinkt schon wieder das Licht, ich muss mich kurz fassen. Ich möchte Sie nur warnen im Zusammenhang mit dem Wald, mit den Bundesforsten. Das ist ein heikles Thema! Ich lese da in einer wesentlichen Zeitung, dass Herr Prinzhorn, unser Präsident, meint – und er ist einflussreich –: Die ÖIAG könnte sich dann auch Flächen, auf denen der Landwirtschaftsminister sitzt, einmal näher anschauen. (Bundesminister Mag. Molterer steht auf und betrachtet die Sitzfläche seines Sessels.) – Er wird nicht Ihren Sitz hier meinen. – Oder warum muss der Landwirtschaftskammer eine Brandschadenversicherung gehören? – Also es beginnt auch eine gewisse Privatisierung in euren ureigensten Bereichen. Kollege Schwarzenberger, da müsst ihr aufpassen!
Herr Minister! Abschließend möchte ich Sie ganz dringend, weil ich gerade die Beantwortung von Ihnen bekommen habe, auf die Fischer-Deponie und die Berger-Deponie hinweisen. Das ist ein problematischer Fall. Ich habe Ihnen ergänzend ein paar Zeitungsartikel zusammengestellt, weil maßgebliche Planer plötzlich der Meinung sind, die Berger-Deponie hätten wir ohnehin nicht sanieren müssen, und für die Fischer-Deponie wäre es auch nicht notwendig.
Da ist viel Geld im Spiel. Ich bitte Sie, Herr Minister, nehmen Sie sich persönlich um diese Deponien an! Sie sparen sich und dem Steuerzahler eine Menge Geld! (Beifall bei der SPÖ.)
16.33
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Ing. Graf. – Bitte.16.33
Abgeordneter Ing. Herbert L. Graf
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Österreich neu zu regieren heißt, dass es den Menschen in unserem Land besser geht. (Abg. Parnigoni: Das ist ein schöner Schmäh! Das ist ein schöner Schmäh!)Wenn Sie jetzt lachen, dann kann ich Ihnen nur sagen, vielleicht lächeln Sie über das geringe Umweltbudget der letzten Jahre (Zwischenruf des Abg. Oberhaidinger ), das auf Grund der