Bericht aus der "Ganzen Woche", Nr. 11/2001, in Händen. Da ist es um Tiertransporte und Schutz der Tiere bei diesen Transporten gegangen, und unter anderem wurde auch der VP-Bauernbund-Präsident Georg Schwarzenberger befragt.
Da ist zu lesen, Herr Kollege Schwarzenberger – und das ist meine Frage an Sie, die Sie mir oder uns allen vielleicht beantworten können –: Ein Verbot der Tiertransporte wäre ähnlich, wie wenn man schwangeren Frauen vorschreiben würde, dass sie in Österreich bleiben müssen. (Rufe bei der SPÖ: Ungeheuerlich! – Abg. Schwemlein: Das ist eine unglückliche Wortwahl!)
Herr Abgeordneter Schwarzenberger! Ich denke mir, das ist nicht unbedingt vergleichbar, und ich würde Sie bitten, sich davon zu distanzieren. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dipl.-Ing. Pirklhuber. )
16.54
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Die beiden Entschließungsanträge sind ausreichend unterstützt und stehen mit in Verhandlung.Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Schwarzenberger zu Wort gemeldet. – Bitte.
16.54
Abgeordneter Georg Schwarzenberger
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Gradwohl hat hier behauptet, ich hätte unterschiedliche Aussagen gemacht, was die Degression der Förderungen in der ländlichen Entwicklung betrifft. (Abg. Dr. Cap: Atmen nicht vergessen!)Das stimmt nicht, denn ein Sockelbetrag heißt, dass diesen Sockelbetrag alle Bauern bekommen. Das heißt, die Aussage in der "Agrar Post" ist richtig.
Und es gibt darüber hinaus noch eine Degression in den Flächenbeträgen, und zwar je nach Punktezahl: Wenn ein Bauer 20 Hektar Steilflächen bewirtschaftet, so wird er dort eine höhere Abgeltung bekommen, als wenn ein Bauer 2 Hektar Steilflächen bewirtschaftet. (Abg. Dr. Cap: Atmen nicht vergessen!) Hier ist noch eine degressive Förderung vorhanden, aber der Sockelbetrag ist ab 6 Hektar für alle Bauern gleich (das rote Lämpchen auf dem Rednerpult blinkt – Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen), ob nun 100 Hektar oder 6 Hektar vorhanden sind. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Schwarzenberger ist im Begriffe, zu seinem Sitzplatz zurückzukehren. – Abg. Dr. Mertel: Und was ist mit Tiertransport und Frauen? – Abg. Schwarzenberger: Wenn mich der Herr Präsident lässt, darf ich zu weiteren Vorwürfen auch noch Stellung nehmen.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu solchen, die vorher gemacht wurden oder jetzt im Rahmen von Zwischenrufen? (Abg. Schwarzenberger: Nein, vorher, bei einer Rede!)
Also bitte, Herr Kollege Schwarzenberger, ganz kurz der zu berichtigende und der tatsächliche Sachverhalt – nur habe ich jetzt die Uhr schon auf null gestellt. Also fassen Sie sich kurz, bitte.
Abgeordneter Georg Schwarzenberger (fortsetzend): Kollege Gradwohl hat aus der "Ganzen Woche" einen Ausschnitt aus dem Zusammenhang gerissen. Ich bin gefragt worden, ob ich zustimmen könnte, dass trächtige Tiere nicht mehr transportiert werden, und ich habe gesagt: Die trächtigen Tiere werden vom Bauernhof auf die Alm transportiert und wieder zurück, und es geht in erster Linie darum, dass sie schonend transportiert werden. (Ruf bei der SPÖ: Wie kommen Sie da auf die schwangeren Frauen?) Und in diesem Zusammenhang – in diesem Zusammenhang! – habe ich gesagt, wir verbieten ja auch schwangeren Frauen nicht, mit dem Auto zu fahren. (Rufe bei der SPÖ: Schlimm! Skandalös!)
16.56
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Kollege Schwarzenberger! Ich war nicht so streng, wie Kollege Khol es bei den tatsächlichen Berichtigungen immer wünscht. (Weitere Rufe bei der SPÖ in Richtung des Abg. Schwarzenberger.)