Ich zitiere weiter: "Vier von fünf Frauen arbeiten nicht, um sich zu verwirklichen, sondern weil sie das Geld benötigen."
"Frauen kämpfen zudem mit mangelnder Anerkennung der Hausarbeit, eingeschränkten Möglichkeiten der Berufsausübung trotz Kindern und der finanziellen Ungleichstellung am Arbeitsmarkt."
Das sind Ergebnisse, die in einer Zeit, als die Sozialdemokratie dafür verantwortlich war, offenkundig wurden. Deshalb sage ich: Die SPÖ-Frauenpolitik ist antiquiert, sie ist wie eine Platte mit Rillen, die immer wieder hängen bleibt, denn es kommt von Ihrer Seite immer wieder dasselbe. (Beifall der Abg. Steibl. – Zwischenruf des Abg. Reheis. ) All die Quotenregelungen und das andere haben nicht geholfen.
Ich sage Ihnen Folgendes: Ihnen ist es im Bereich der Politik und vor allem im Bereich der Frauenpolitik nie um die Frauen und um die Menschen gegangen, sondern um Ideologie! Denn: Wohin hat denn der SPÖ-Einsatz die Frauen in Österreich wirklich gebracht? Wo sind denn die gut bezahlten, adäquaten Frauenarbeitsplätze, wo Frauen Freude an der Arbeit haben? Wo haben Sie für die Frauen die Wahlmöglichkeit zwischen einer anerkannten Familienarbeit und einer befriedigenden außerhäuslichen Arbeit geschaffen? – Ich nehme da Bezug auf diese Studie der Tiroler Arbeiterkammer. Wo haben Sie von der SPÖ und Frau Ministerin a. D. Prammer dafür gesorgt, dass fleißige Mütter keine Minderwertigkeitskomplexe bekommen? – Sie haben sie ihnen aufoktroyiert, weil sie "nur" Hausfrauen sind. Andere Frauen hingegen haben das Burn-out-Syndrom wegen der Doppel- und Dreifachbelastung – Beweis: Studie der Arbeiterkammer Tirol, die durchgeführt wurde, als Sie dafür die Verantwortung hatten.
Sie haben auch nicht dagegen opponiert – ich habe Ihre Stimme nicht vernommen! –, als die Leistungen für Frauen durch die Sparpakete um 25 Prozent gekürzt wurden.
Sie führen immer wieder das CEDAW-Komitee an und die Missstände, die von diesem aufgezeigt wurden. Aber diese Missstände sind in Ihrer Regierungszeit aufgetreten! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren von der Opposition, von der Sozialdemokratie! Feminismus pur ist einfach out. Das müssen Sie endlich einmal anerkennen!
Ich bitte Sie um Folgendes: Bewerten Sie die freiheitliche Frauenpolitik und die Frauenpolitik dieser Regierung nach den Jahrzehnten, in denen Sie in der Regierung waren und nichts zusammengebracht haben! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Silhavy: Wovon reden Sie?)
11.33
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Mertel. Die Uhr ist wunschgemäß auf 8 Minuten eingestellt. – Bitte.11.33
Abgeordnete Dr. Ilse Mertel
(SPÖ): Meine Damen und Herren! Meine Vorrednerin, Frau Abgeordnete Haller, hat gemeint, dass die SPÖ-Frauenpolitik stecken geblieben und antiquiert ist. (Ruf bei den Freiheitlichen: Sie haben nie eine gehabt!) Frau Haller, ich muss sagen: Sie von Seiten der FPÖ haben nie eine Frauenpolitik betrieben, in der Vergangenheit nicht und auch gegenwärtig nicht. Sie konnten nicht stecken bleiben, weil Sie die Höhle der fünfziger Jahre nie verlassen haben! (Beifall bei der SPÖ.)Frau Haller hat auch gesagt, dass wir von der SPÖ den Herrn Bundesminister kriminalisieren wollen. – Einen anderen Sprachgebrauch hat die FPÖ einfach nicht, das ist klar. (Abg. Haigermoser: Aber "die Höhle der fünfziger Jahre" ist eine besonders ... Aussage!) Wenn man einen freiheitlichen Führer hat, der will, dass Andersdenkende eingesperrt werden, kann man nur von "kriminalisieren" sprechen.