Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 68. Sitzung / Seite 109

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Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Eltern werden sich in zunehmendem Maße dessen bewusst, dass Kinder in den ersten Lebensjahren eine besondere Aufmerksamkeit und Betreuung brauchen. Sie werden dieses Kindergeld, das ihnen in Zukunft zur Verfügung steht, mit sehr großer Freude und mit Genugtuung entgegennehmen, und sie werden diese Gelder auch gut einsetzen, je nach ihren Bedürfnissen und Vorstellungen.

Von den positiven Auswirkungen werden wir alle in hohem Maße profitieren, denn Kinder, die in geordneten Verhältnissen groß werden, entwickeln sich – das ist nachgewiesen – zu wertvollen Mitgliedern der Gesellschaft. Sie sind einfach erfolgreiche, belastbare Menschen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Kindergeld wird aber neben diesen positiven familienpolitischen Auswirkungen auch gewaltige Auswirkungen im Wirtschafts- und Budgetbereich haben. (Zwischenruf der Abg. Silhavy. ) Es werden dadurch sehr wesentliche Impulse ausgelöst. Familien werden diese zusätzlichen Geldmittel sehr rasch der Wirtschaft zuführen. 8 Milliarden Schilling werden in die Wirtschaft fließen, 2 Milliarden Schilling in Form der Verbrauchssteuern zurück in den Steuertopf. Ein sehr hoher Anteil fließt in den ländlichen Raum, wo Gott sei Dank die Geburtenrate noch deutlich höher ist als in Städten. Damit werden wir auch dort wesentliche Impulse auslösen.

Das Kindergeld bewirkt Synergieeffekte in sehr vielen Bereichen, und ich bin sehr froh darüber, dass es derzeit im Parlament dafür eine Mehrheit gibt. Endlich fließen die Familiengelder wirklich in die Familien.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass das nicht immer so war, wissen wir alle. Dass es bei einer Änderung der Mehrheitsverhältnisse wieder anders sein könnte, ist uns auch klar, denn der stellvertretende SPÖ-Vorsitzende hat am vergangenen Sonntag in der "Pressestunde" festgestellt, er würde mit den FLAF-Mitteln die Budgetlöcher stopfen. Er würde sie also wieder zweckentfremden, so wie das früher öfters der Fall war. (Abg. Edlinger: Was heißt früher? 2000 auch!)

Unsere Regierung, meine sehr verehrten Damen und Herren, denkt Gott sei Dank an die zukünftigen Generationen. Die Familien werden diese Politik zu schätzen wissen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

15.51

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Jäger zu Wort gemeldet. – Bitte um Einhaltung der Geschäftsordnung!

15.51

Abgeordnete Inge Jäger (SPÖ): Herr Präsident! Herr Abgeordneter Kampichler hat gesagt, dass es in Österreich genügend Betreuungsplätze gäbe. – Das ist unrichtig! (Abg. Kampichler: Zwischen drei und sechs Jahren!)

Ich berichtige: Wahr ist vielmehr, dass 100 000 Betreuungsplätze in Österreich fehlen (Rufe bei der ÖVP: Wo? Wo? – Abg. Edlinger: In Niederösterreich!), im Gegensatz zu Ländern wie Schweden. 100 000 Betreuungsplätze fehlen, vor allem im Bereich der unter Dreijährigen (Beifall der Abgeordneten Dr. Petrovic und Öllinger.  – Abg. Dr. Khol: Das ist eine Rede!), im Bereich der Schulkinder ...

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte keine Zusätze zu den berichtigten Feststellungen!

Abgeordnete Inge Jäger (fortsetzend): Gut! – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Ruf bei den Freiheitlichen: "Jäger-Latein"!)

15.52

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Wochesländer. – Bitte.

15.52

Abgeordnete Jutta Wochesländer (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Aus Zeitgründen wird sich mein Debattenbeitrag mit den beiden Kapiteln Frauen und


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