Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 70. Sitzung / Seite 122

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und wenn ich Ihnen zugestehe, dass Sie möglicherweise ein Jahr in kommunistischen Kaderschulungslagern in Kuba oder in Moskau gewesen sind (Heiterkeit bei den Freiheitlichen), dann entspricht das einer Studiendauer von rund 16 Jahren. 32 Semester, Herr Kollege Cap, das ist gar nicht schlecht! Aber auch Frau Kollegin Kuntzl braucht sich nicht zu verstecken, sie hat immerhin 34 Semester lang studiert.

Aber, meine Kollegen von der SPÖ, lange zu studieren hat Sie offenbar nicht fit dafür gemacht, hier über die Studienpolitik zu diskutieren. Das muss ich Ihnen wirklich sagen! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Silhavy: Ich würde aufpassen ... die Frau Fabel ...! Das war sehr peinlich! – Zwischenruf der Abg. Achatz. ) Sie hätten vielleicht diese Studienreform früher gebraucht, Herr Kollege Cap, Frau Kollegin Kuntzl, dann hätten Sie vielleicht schneller studiert; manche wären vielleicht sogar mit dem Studium fertig geworden.

Aber wie dem auch sei: Es ist ja ganz klar, worum es sich handelt. Es ist dies hier eine inszenierte Aufregung ein paar Tage vor der ÖH-Wahl. Das ist vielleicht auch gar nicht schlecht, wenn man sich anschaut, welche Wahlbeteiligung prognostiziert wird: 25 Prozent. Das ist letztendlich ein Ausdruck dessen, was diese Österreichische Hochschülerschaft darstellt. Diese prognostizierte niedrige Wahlbeteiligung spiegelt die Unzufriedenheit der Studenten mit der ÖH wider, weil sie eine starre Institution mit einer Zwangsmitgliedschaft ist. Es wäre eigentlich ihre Aufgabe, die Interessen der Studierenden zu vertreten – was sie aber nicht tut, sondern die ÖH mit ihren Funktionären hat sich schon seit Jahrzehnten eigentlich nur noch der Machtsicherung von Positionen von Funktionären verschrieben.

Das ist einfach, wie bei allen Kammern, ein unerträglicher Zustand! Und das frustriert die Studenten; deshalb, glaube ich, ist auch die Wahlbeteiligung so niedrig, was sehr, sehr schade ist – auch das möchte ich hier ausdrücklich betonen –, denn ich meine, dass es im Sinne einer demokratischen Mitbestimmung notwendig wäre, dass es gerade im Bereich der Studenten zu einer höheren Beteiligung kommt.

Abschließend – meine Redezeit ist leider schon zu Ende – darf ich daher nochmals sagen, dass es meiner Ansicht nach ganz einfach eine Verpflichtung des Gesetzgebers ist, unsere Unis wettbewerbsfähig zu halten. Ich meine, dass es eine Verpflichtung des Gesetzgebers ist, die Ausbildung unserer Jugend auf höchstem Niveau zu halten. Wir haben jetzt noch die Möglichkeit, einzulenken und notwendige Reformen durchzuführen. Daher gilt es, mit einem umfassenden Reformkonzept eine Dienstrechtsreform zu gestalten, die motivierte, gute Professoren hervorbringt, die auch Chancen für Junge bringt, akademische Karrieren zu starten. Dazu gehört auch die Vollrechtsfähigkeit, die ja auch schon von Ihnen angedacht und diskutiert worden ist.

Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich wünsche Ihnen viel Glück bei dieser Reform – unsere künftigen Studenten werden es Ihnen danken! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Dr. Wittmann: Sie sollten Ihren Vater als Ghostwriter bemühen! – Abg. Dr. Martin Graf: Beim Kollegen Cap hat man gesehen, dass da nicht einmal der Ghostwriter etwas nützt!)

16.32

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.

16.32

Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Lassen Sie mich zunächst zur Enquete "Die Universitätsreform" zurückkommen, die vor gut zwei Wochen hier in diesem Haus stattgefunden hat. Ich habe mir einen Teil dieser Enquete angehört und habe mich eigentlich auf einer relativ merkwürdigen Veranstaltung wieder gefunden.

Zunächst einmal kann man sagen: Der Ablauf wurde noch gemeinschaftlich vereinbart, aber 17 Referate an den Beginn zu stellen – und das, bei einer Dauer von je 15 Minuten, über Stunden hinweg –, ist nicht wirklich eine diskussionsfördernde Angelegenheit. Wenn man sich noch angeschaut hat, wie die Auswahl dieser Referenten erfolgte – die natürlich auch ihren Niederschlag in den Medien gefunden hat –, dann war es schon verblüffend, dass all jene, die Kritik an der Reform geäußert haben, irgendwo am Schluss untergebracht worden sind, nachdem die an


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