kommen –, das "Gebäude" Universitätsreform gemeinsam aufbauen, zum Nutzen der Unis und zum Nutzen der Studierenden. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
16.57
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Grollitsch. – Bitte.16.57
Abgeordneter Mag. Dr. Udo Grollitsch
(Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Noch einmal ein Danke an die Antragsteller für die Gelegenheit, hier und heute über Bildungspolitik zu sprechen.Herr Kollege Niederwieser! Sie – der offensichtliche Autor dieses Antrages – haben beklagt, dass hier viele Architekten an einer Ruine werken. Ich kann diese Ihre Klage nicht teilen. Es war ein "Architekturbüro", beginnend mit Bundesminister Busek, der bereits 1993 mit seiner Teilautonomie die Grundlage für das geschaffen hat, was heute in Diskussion – zum Glück in heftiger Diskussion – ist.
Bundesminister Scholten hat mit dem Studiengesetz fortgesetzt, Autonomiebereiche wurden erweitert. Und einer der Architekten ist mit Sicherheit der neben Ihnen sitzende Bundesminister Einem, der bemerkenswerterweise heute nicht auf der Rednerliste aufgetaucht ist. Er hat mit seinen farbigen Büchern, dem Grünbuch, dem Weißbuch und schließlich dem Schwarzbuch, all jene Vorgaben gefordert und gewünscht, die heute Zentrum dieser Universitätsreform sind.
Ich verhehle aber auch nicht, dass dieses "Architekturbüro" jeweils ein Gutachten verwendet hat, das aus freiheitlicher Feder stammt, das das Fundament dieses Bauwerkes bildet, und das lautet: Los von staatlichem Einfluss, los von der Bevormundung, hin zur Autonomie! – Und das, liebe Kolleginnen und Kollegen, steht vor der Umsetzung.
Dass Herr Dr. Cap hier als Antragsteller auftritt, hat lediglich mit der ÖH-Wahl zu tun. Ich begrüße Sie, Herr Dr. Cap, im Kreise der Wissenschaftspolitik, nur: Lassen Sie künftig, wenn Sie diesem länger und in konstruktiver Eigenschaft angehören wollen, Begriffe wie "Würgegriff" und Ähnliches weg! Ihr offenkundiges Lechzen nach Streik, nach Demonstration war unübersehbar. Bitte verschonen Sie die Universitäten künftig mit Polarisierung! Ordnen Sie sich in die Reihe Ihrer Vorgänger in der Wissenschaftspolitik ein – ich habe die Namen genannt –, dann werden wir gemeinsam zum Wohle unserer Studierenden und Universitäten ein Konzept zustande bringen, das sich diese verdient haben! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Herr Dr. Cap! Hätten Sie sich wenigstens mit dem erwähnten Weißbuch Ihres Bundesministers Einem befasst! Ich darf daraus kurz Folgendes zitieren:
"Mit dem UOG 1993 wurden zwar die internen Organisationsstrukturen der Universitäten modernisiert und wesentliche Dezentralisierungsschritte gesetzt, doch sind die Universitäten Einrichtungen des Bundes geblieben und in den Kernbereichen ... weiterhin an das Bundeshaushaltsgesetz und das für alle Bundesbediensteten geltende Hochschullehrer-Dienstrecht gebunden."
Dies aufzubrechen, die Universitäten daraus zu befreien, hoch autonomen Wissenschaftsbereichen neue Bedingungen zu geben, das ist auch das Ziel von Herrn Bundesminister Einem gewesen, nur haben der Mut und die Entschlusskraft gefehlt, das auch umzusetzen. Genau das wollen wir nun tun!
Am Ende der Debatte zu diesem Dringlichen Antrag fällt mir der Vergleich von Herrn Dr. Khol mit dem berühmten "Salto rückwärts" ein. Herr Dr. Khol! Als Leibeserzieher darf ich Ihnen dazu aber auch sagen, dass ein gut ausgeführter Salto rückwärts in der Regel etwa dort endet, wo er begonnen wurde (Ruf: Richtig!): leicht rückwärts.
Wenn man aber beim Salto rückwärts überzieht, wenn man überdreht, wie dies etwa heute passiert ist, dann kommt es dabei zu einer Landung auf dem Rücken, mit strampelnden Beinen