Präsident Dr. Heinz Fischer:
Herr Bundesminister! Ich habe kurz gezögert. Wir haben den Usus, dass der genaue Wortlaut der Frage vorgetragen wird. Das ist auch für die Fernsehzuschauer wichtig, weil sie ja diese schriftliche Unterlage nicht haben. Da Herr Professor Grünewald das quasi in freier Rede getan hat, wiederhole ich, dass die Frage folgendermaßen lautet:Warum wurde der führende Experte Österreichs auf dem Gebiet des Impfwesens, DDr. Wolfgang Maurer, aus dem Impfausschuss des Obersten Sanitätsrates, des wichtigsten Beratungsgremiums des Gesundheitsministers, entfernt?
Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt: Herr Präsident! Ich habe die Frage des Herrn Abgeordneten Universitätsprofessor Dr. Grünewald als wohltuende Abweichung vom schriftlichen Fragetext empfunden, weil neben Herrn DDr. Maurer eine Reihe anderer führender Experten nach wie vor im gegenständlichen Impfausschuss sind. Ich darf nur erwähnen, dass mit Herrn Universitätsprofessor Dr. Mutz, dem Vorsitzenden, mit Herrn Universitätsprofessor Dr. Dierich, mit Herrn Universitätsprofessor Dr. Marth und mit Herrn Universitätsprofessor Dr. Kurz, um nur einige wenige zu nennen, vier international und national wirklich anerkannte Experten dem Impfausschuss angehören.
Herr DDr. Maurer war in seiner Funktion als Leiter des Serumprüfinstitutes im gegenständlichen Ausschuss, er ist aus dieser Funktion ausgeschieden. Es war im Interesse der Herren meines Staatssekretariats und in meinem Interesse, Herrn DDr. Maurer noch einige Zeit über diese Funktionsperiode hinaus im Impfausschuss zu haben, um die Kontinuität zu wahren, aber es ist auch, so glaube ich, verständlich, dass nunmehr das BIfA ebenfalls im Impfausschuss vertreten sein soll. Daher war im Impfausschuss eine entsprechende Neuordnung notwendig.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Bitte.
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Herr Bundesminister! Für viele Firmen, die um Zulassung ihrer Arzneimittel oder Medizinprodukte bemüht waren, war DDr. Maurer ein unbequemer und kritischer Gutachter. Ich möchte Sie fragen: Wie viele ehemals in Pharmakonzernen beschäftigte Personen arbeiten nunmehr in Ihrem Ressort?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Das kann ich Ihnen ad hoc leider nicht beantworten, weil mir der Lebenslauf aller 2 900 Beamten meines Hauses selbstverständlich nicht gegenwärtig ist. (Abg. Mag. Schweitzer: "Gescheite" Frage!) Ich glaube aber, es wäre sinnvoll, die Frage dahin gehend einzuschränken, dass es nur um jene Personen geht, die direkt mit dem Arzneimittelbereich zu tun haben. Ich werde Ihrer Frage dann gerne nachkommen und in meinem Hause die Curricula meiner Mitarbeiter diesbezüglich überprüfen lassen, um Ihnen und allen anderen Fraktionen die Beantwortung dieser Frage im schriftlichen Wege zur Verfügung stellen zu können.
Ich glaube, dass es aber eher ungerechtfertigt ist, mit dieser Fragestellung meinen Mitarbeitern zu unterstellen, dass sie dadurch eine Abhängigkeit von Firmen hätten. Ich habe keinen Zweifel daran, dass meine Beamten – ihrem Beamten-Dienstrecht und den Unvereinbarkeitsbestimmungen entsprechend – unabhängig in ihrem Amt tätig sind. Daher ist es für mich auch kein Problem, diese Curricula entsprechend zu überprüfen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Lackner, bitte.
Abgeordneter Manfred Lackner (SPÖ): Herr Bundesminister! Kann es sein, dass die kritischen Expertisen von DDr. Maurer gegenüber Pharmafirmen der eigentliche Grund waren, die