sen hochrangigen Experten im Bereich des Impfwesens aus dem Impfausschuss des Obersten Sanitätsrates zu entfernen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich bitte um Beantwortung.
Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt: Ich darf Sie daran erinnern, Herr Kollege Lackner, dass Herr DDr. Maurer vor zwei Jahren in der nationalen Presse heftig angegriffen worden ist, weil er Impfstoffe befürwortet hat, die zugelassen worden sind, die aber dann bei der Verabreichung an den Probanden durchaus Fieberreaktionen verursacht haben. Daher ist das Bild von Herrn DDr. Maurer, wenn man es nur von den Medien aus betrachtet, ein sehr zwiespältiges.
Ich hege keinen Zweifel daran, dass Herr DDr. Maurer nach wie vor ein hervorragender Experte auf diesem Gebiet ist; ich darf nochmals auf die Fragebeantwortung Professor Grünewald gegenüber verweisen, dass es mir auch wichtig erschienen ist, nachdem Maurer als Leiter des Serumprüfinstitutes ausgeschieden ist, dass das Serumprüfinstitut und dessen Nachfolgeorganisation wieder im Impfausschuss vertreten sind. (Beifall bei den Freiheitlichen sowie des Abg. Schwarzenberger. )
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Dr. Pumberger, bitte.
Abgeordneter Dr. Alois Pumberger (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Auch Herr DDr. Maurer hat den Impfstoff TicoVac im vergangenen Jahr für die Zeckenimpfung befürwortet und zugelassen. Es ist aber gerade bei Kindern eine Menge an Nebenwirkungen und Impfkomplikationen aufgetreten. Heuer ist wieder der bewährte Impfstoff FSME-Immuninject am Markt. Sind Ihnen Meldungen über heuer aufgetretene Impfnebenwirkungen und -komplikationen mit dem dieses Jahr wieder verwendeten erprobten Impfstoff bekannt?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die derzeit in meinem Ressort bekannt gewordenen Nebenwirkungsraten, nämlich Fieberreaktionen, liegen geringfügig unter dem schon vor Jahren beobachteten Niveau. Sie sind laut derzeitiger Einschätzung daher geringfügiger als die im Vorjahr aufgetretenen Nebenwirkungen.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Dr. Leiner, bitte.
Abgeordneter Dr. Günther Leiner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich möchte noch einmal auf DDr. Maurer zurückkommen. Es war ja schon früher üblich, dass Vertreter dieser Kommission vorübergehend ausgeschieden sind. Ich möchte Sie fragen: Wer benennt überhaupt die Mitglieder des Obersten Sanitätsrates?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Mit einer einzigen Ausnahme sind sämtliche Mitglieder des Obersten Sanitätsrates noch von meiner Amtsvorvorgängerin, Frau Bundesministerin Eleonora Hostasch, in ihre Funktionen ernannt worden. Prinzipiell muss festgestellt werden, dass sie jederzeit abberufen werden können, dass aber eine Abberufung keine Abberufung auf ewig sein muss, sondern jederzeit eine neuerliche Berufung in den Obersten Sanitätsrat erfolgen kann.
Ich lege großen Wert darauf, auch im Obersten Sanitätsrat Kontinuität zu haben, werde mir aber selbstverständlich, so wie meine Amtsvorgängerinnen und Amtsvorgänger, im einen oder anderen Fall durchaus auch überlegen, das Beratungsgremium zu erweitern und Neubesetzungen durchzuführen. Das ist im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten jederzeit nicht nur vertretbar, sondern auch tatsächlich möglich.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich bitte Frau Abgeordnete Haller, die 4. Anfrage vorzutragen.