Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 75. Sitzung / Seite 64

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"Die Wortmeldung Caps wurde dann auch mit zynischen Bemerkungen von ORF-Mitarbeitern quittiert." – Und ein ORF-Mitarbeiter sagte, wortwörtlich zitiert:

"Der" – nämlich Cap – "redet wie der Egon Krenz in den letzten Tagen der DDR". – Ein ORF-Journalist hat Sie so bewertet, als Sie beim ORF intervenierten! (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Mag. Schweitzer: Er schaut ihm auch ähnlich, dem Krenz!)

Oder haben Sie schon vergessen, dass bei diesen Wahlen zum Generalintendanten Herr Karl Krammer, damals Vranitzky-Sekretär, wohlwollend Regie geführt hat? Oder haben Sie vergessen, dass im "profil" 1994 geschrieben wurde:

"Deutlichere Worte fand SP-Bundesgeschäftsführer Josef Cap im Vier-Augen-Gespräch mit seinem Gegenüber Molterer" – nämlich von der ÖVP. (Abg. Dr. Jarolim: Ist das Ihre Abschiedsrede?)  – Und er drohte! – "Entweder, drohte der Rote" – nämlich Cap –, "die ÖVP akzeptiere die Pläne der Sozialdemokraten" – nämlich zur Wahl des Generalintendanten –"oder wir machen es alleine." – Ja, wir machen es alleine, wir installieren unseren sozialistischen Generalintendanten: Das war Ihr Plan! (Zwischenruf der Abg. Huber. )

Oder haben Sie vergessen, dass etwa Bundeskanzler Vranitzky und sein Sekretär den hochkompetenten Wirtschaftsjournalisten Barazon deshalb aus einer "Pressestunde" hinausreklamiert haben, weil sich Barazon wenige Tage vorher erlaubt hatte, einen kritischen Artikel über Vranitzky zu schreiben. Haben Sie vergessen, dass Sie interveniert haben, dass Barazon nicht in die "Pressestunde" eingeladen wird?

Haben Sie vergessen, dass ein amtierender ORF-Generalsekretär namens Rudas noch in seiner Zeit als ORF-Generalsekretär bereits die Regierungserklärung des damaligen kommenden Bundeskanzlers Viktor Klima im ORF-Büro geschrieben hat?

Haben Sie vergessen, dass es etwa die SPÖ war, die interveniert hat, sogar einen Tag nach dem Selbstmord des Herrn Praschak – ich zitiere aus dem "profil" Nr. 20/97–:

"Nur die SPÖ hält sich mit öffentlichen Attacken über die Berichterstattung des ORF auffallend zurück. Sie hat es nicht nötig, denn sie agiert noch auf die gute alte Art. Da und dort ein kleiner Anruf, platziert an der richtigen Stelle, und die Berichterstattung läuft wie geschmiert." – So schrieb das "profil".

Und weiters heißt es da: "Am Morgen nach dem Selbstmord des SP-Bankers Gerhard Praschak kam aus der SP-Spitze der zarte Hinweis" – nämlich an den ORF –, "man könnte doch die Exfrau des Kontrollbankers interviewen. Die – und das wussten alle SPÖ-Politiker – würde vor dem Hörfunk-Mikrophon und der Kamera keinen wirklich guten Eindruck machen. Das wiederum passte zur Strategie der Randa- und Klima-Berater, die den Selbstmord Praschaks als Tat eines verwirrten und psychisch seit langem labilen Menschen hinstellen wollten. Auch der Kanzler selbst soll im Fall Praschak bei ORF-Gewaltigen vorstellig geworden sein." – Zitatende. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Das ist ja ein Wahnsinn!)

Das ist die brutalste und menschenverachtendste Intervention, die es jemals beim ORF gegeben hat, Herr Kollege Cap! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Haigermoser: Das ist ja ungeheuerlich!)

Ich könnte jetzt zu zitieren fortfahren und weitere Beispiele bringen – und wir werden das auch machen! Da jetzt von Veröffentlichung von Interventionen gesprochen wird: Wir haben eine Reihe von über 50 Interventionen dokumentiert (Abg. Mag. Schweitzer: Das Sündenregister!), die auch in den Medien ihren Niederschlag gefunden haben. Wir werden das veröffentlichen (Abg. Öllinger: Ihre eigenen?), wir werden das den Journalisten zur Verfügung stellen, weil Ihnen das schon ein bisschen Ihr Spiegelbild hinhält.


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