Es ist richtig, wenn man dann urgiert und sagt: Bitte, lassen Sie mir doch das Recht auf mein eigenes Wort, und wenn es nur ein Satz ist! Aber wenn man den dann noch aus dem Zusammenhang reißt, verunglimpft, verzerrt und so weiter, dann muss ich sagen, das sind die Geschichten, wo man sich weiterhilft und wo man im ORF versucht – es handelt sich um eine stattliche Zahl von Redakteuren, die von dieser Meinung ausgeht –, sozusagen vierte Macht im Staat zu werden und die Demokratie in eine "Telekratie" umzuwandeln. Und davor, bitte, möchte ich wirklich warnen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wie war es denn bis dato puncto Mitarbeiter und Beschäftigte? – Im ORF fanden mit geringsten Ausnahmen nur jene eine Bleibe, die die richtigen Beziehungen und Wahlverwandtschaften hatten oder sozusagen schon mit dem roten Lutscher auf die Welt gekommen sind. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Mir sind da schon sehr eigenartige Zufälle mit Fixanstellungen und allen Vorteilen bekannt. Im Speziellen erinnere ich mich an den Fall, dass eine Dame noch kurz vor ihrer Scheidung, obwohl sie befähigt war, das zu machen, schnell angestellt wurde, und zwar trotz Anstellungssperre, weil der einflussreiche Ehemann vielleicht dadurch die Chance hatte, weniger Alimente zu bezahlen. Ich denke, Herr Cap, Sie wissen, wovon ich spreche. (Rufe: Waren das vielleicht Sie?)
Sie agieren großteils mit Pseudoängsten. Sie werfen den Regierungsparteien und ihren Spitzenrepräsentanten Einflussnahme vor und die Absicht, die Machtübernahme durch den Stiftungsrat vorzunehmen. Ich kann Ihnen nur eines sagen: Hätten Sie den US-Wirkungsforscher Patterson gelesen oder studiert, dann wüssten Sie, dass jene, die Politik machen, ganz von selbst in den Medien präsent sind. Die Krank- und Kaputtjammerer kippen sich aber selbst aus den Medien. Sie werden es sehen. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
13.47
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Plank. – Bitte.13.48
Abgeordnete Mag. Brunhilde Plank
(SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Frau Kollegin Wochesländer, wir SozialdemokratInnen haben Respekt vor JournalistInnen und brauchen ihnen nicht eine Resolution zu empfehlen oder anzuschaffen. Die JournalistInnen, die wir schätzen, ließen sich diese auch nicht anschaffen.Eine persönliche Frage an Sie: Sie sind doch selbst ORF-Angestellte, und dem Vernehmen nach lukrieren auch Sie noch einiges aus Ihrem ehemaligen Vertrag. Vielleicht sollten Sie dies auch den Menschen einmal sagen. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Wochesländer: Das sollten Sie genau nachrecherchieren! Ich kriege keinen Schilling dort!)
Herrn Klubobmann Khol ist wirklich zu danken, denn er hat im Verfassungsausschuss klargestellt, warum wir ein ORF-Gesetz nach schwarzem Muster brauchen: weil Sie die "roten Gfrieser" im ORF, im Fernsehen nicht mehr sehen wollen. – Ein "rotes Gfries" dankt Ihnen sehr für diese Ehrlichkeit, Herr Klubobmann, sie ist mir ganz neu. Darum soll der ORF zum Schwarzfunk werden. Oder haben Sie ganz einfach einmal die Contenance verloren, gerade Sie, Herr Klubobmann, der große Humanist, der sonst für jede Lebenslage ein Zitat parat hat? In Abwandlung Ihres heute zitierten Schillers möchte ich sagen: Dem Mann kann nicht mehr geholfen werden! (Beifall bei der SPÖ.)
Jetzt, Herr Klubobmann, glaubt sie endgültig niemand mehr, Ihre Worthülsen von Objektivierung und Entpolitisierung. Das sind wirklich nur mehr leere Worte, weil die Taten ganz einfach eine andere Sprache sprechen und Sie ja immer an den Taten gemessen werden wollen. Und das hat System in der gesamten ÖVP.
Ich gestatte mir ein paar Zitate zum Machtrausch der ÖVP Steiermark bei der Installierung des neuen Rechnungshofdirektors. In der "Kleinen Zeitung" war zu lesen: